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„Bonanza“-Eigentümer scheitert mit Klage

Der Rechtsstreit zwischen dem Eigentümer der Diskothek „Bonanza“ in Pottschapplitz und der Gemeinde Demitz-Thumitz ist am Oberlandesgericht Dresden zu Ungunsten des Klägers ausgegangen. Beide Seiten...

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Von Helga Koch

Der Rechtsstreit zwischen dem Eigentümer der Diskothek „Bonanza“ in Pottschapplitz und der Gemeinde Demitz-Thumitz ist am Oberlandesgericht Dresden zu Ungunsten des Klägers ausgegangen.

Beide Seiten stritten um 22 500 Euro, die der Betreiber der „Bonanza“ zwischen 1991 und 2001 als Pacht an die Gemeinde gezahlt und von ihr zurückgefordert hatte. Demitz-Thumitz hatte sich geweigert zu zahlen.

Gemeinde will das

Geld eintreiben

Der Kläger hatte das Grundstück erst 2001 erworben und sich den Anspruch auf die Pachtsumme im Kaufvertrag vom vorherigen Eigentümer abtreten lassen, der das Grundstück aber auch erst 1994 gekauft hatte. In einem ersten Verfahren war der Streit durch das Landgericht Bautzen im Wesentlichen zu Gunsten des Klägers ausgegangen. Die Gemeinde hatte deshalb Berufung eingelegt.

Horst Wittholz, Bürgermeister von Demitz-Thumitz, äußerte sich jetzt „sehr zufrieden mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts“. Es hatte sowohl das Urteil des Landgerichts Bautzen aufgehoben als auch die Klage des „Bonanza“-Eigentümers gegen die Gemeinde abgewiesen. Laut Oberlandesgericht muss der Kläger nun sogar die aufgelaufenen Schulden einschließlich der Verzugszinsen an die Gemeinde bezahlen, insgesamt reichlich 5 000 Euro, und obendrein die Kosten des Verfahrens tragen.

Doch bei aller Freude über den Dresdner Rechtsspruch bezweifelt der Bürgermeister, dass die Gemeinde in nächster Zeit zu ihrem Geld kommt. „Wir haben erfahren, dass der Mann sich in Spanien aufhalten soll. Wir werden uns bemühen, ihn so schnell wie möglich ausfindig zu machen und das Geld einzutreiben. Das schuldet er allen Einwohnern der Gemeinde“, sagte Wittholz unmissverständlich.

Der Anwalt des „Bonanza“-Betreibers bestätigte, dass sich sein Mandant „aus beruflichen Gründen in Spanien“ aufhält. Er befinde sich wohl in einer angespannten finanziellen Situation; es sei fraglich, ob er zahlen könne. Die Diskothek werde von dessen getrennt lebender Frau betrieben. Eine mögliche Revision beim Bundesgerichtshof strebe man nicht an, erklärte der Anwalt.