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Breitscheidstraße soll neu werden

Die Stadt hofft auf Ablösebeträge vor 2016. Wofür sie das Geld verwendet, steht schon fest.

Die Eigentümer von Grundstücken in Stolpens Innenstadt sollen bis zum 31. Dezember 2016 Ablösebeträge bezahlen. Dazu gab es in den letzten Wochen bereits zwei Stadtratssitzungen und eine Einwohnerversammlung, in denen sich die Betroffenen informieren konnten. Nun müssen die Stadträte noch über die weiteren Modalitäten beraten, so unter anderem auch darüber, welche Rabatte es für diejenigen geben könnte, die eine vorzeitige Ablösevereinbarung unterzeichnen, also eher zahlen.

Voraussichtlich ab Februar 2014 können Ablösevereinbarungen abgeschlossen werden. Wer sich dazu entschließt, kann die Rabatte nutzen, die die Stadt einräumen will. Demnach könnte derjenige, der bis zum 31. Dezember 2014 den Ablösevertrag unterzeichnet und auch bis dahin zahlt, 20 Prozent der Gesamtkosten sparen. Wer bis zum 31. Dezember 2015 die Vereinbarung unterzeichnet und bis dahin zahlt, spart zehn Prozent. Das auf diese Weise eingenommene Geld kann von der Stadt für Investitionen genutzt werden. Es steht auch schon bereits fest, wofür konkret das Geld verwendet werden soll. Mit den vorzeitig gezahlten Beträgen könnte noch die Rudolf-Breitscheid-Straße gebaut werden. Die Beträge werden zum 31. Dezember 2016 fällig, kurz zuvor gibt es die Bescheide. Nur wer die in den Händen hält, kann gegen den Ablösebetrag in Widerspruch gehen, den Rechtsweg beschreiten.

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Die Stadt Stolpen hat im Jahr 1991 beschlossen, ein Sanierungsgebiet auszuweisen. Seit dem Jahr 1992 läuft inzwischen die Sanierung in der Innenstadt. Am 31. Dezember 2016 soll sie abgeschlossen sein. Bis zum Jahr 2011 wurden 12,1 Millionen Euro Investitionen umgesetzt. Davon sind fünf Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land geflossen und 2,5 Millionen Euro hat die Stadt Stolpen in den öffentlichen und privaten Bereich investiert. (SZ/aw)