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Bürger entscheiden am 24. September

Dohma. Der Gemeinderat bringt die Abstimmung über die geplante Fusion mit Pirna auf den Weg.

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Von Marco Mach

Den 24. September, einen Sonntag, sollten sich die Dohmaer Bürger schon jetzt dick im Kalender anstreichen. Denn dann sind sie aufgefordert, die Zukunft des Ortes zu bestimmen. „Soll die Selbstständigkeit der Gemeinde erhalten bleiben?“, lautet die Frage des anstehenden Bürgerentscheides. Die Alternative ist eine Fusion mit Pirna.

Am Dienstagabend beschloss der Gemeinderat auf einer Sondersitzung die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Herbeiführung eines Bürgerentscheides und legte für letzteren besagten Termin fest. Zuvor hatte bereits die Prüfung der Unterschriftenliste durch Pirnas Rathaus ergeben, das sie rechtmäßig ist. Von 1 007 Unterschriften, so Sprecherin Sabine Schlechtiger, seien 1 003 gültig. Notwendig für ein erfolgreiches Begehren wären nur 173 (zehn Prozent der Wahlberechtigten) gewesen.

Wie Dohmas Bürgermeisterin Doris Mühle (parteilos) mitteilt, soll es vor dem 24. September nochmals eine Information für die Bürger geben – in welcher Form, stehe jedoch noch nicht fest.

Keiner wagt eine Prognose

Zur Information dienten schon drei Einwohnerversammlungen im Juni, währenddessen Mühle und Pirnas Oberbürgermeister Markus Ulbig (CDU) mit den Bürgern Pros und Kontras einer Fusion diskutierten. Als Hauptvorteil wird immer wieder genannt, dass ein eingegliedertes Dohma rund 150 000 Euro mehr Schlüsselzuweisungen für Investitionen im Jahr bekäme.

Sollten sich die Dohmaer für eine Fusion entscheiden, könnte sie wahrscheinlich erst zum 1. Januar 2009 vollzogen werden. Denn UIbig hat schon mehrmals betont, dass eine Bedingung für den Zusammenschluss am 1. Januar 2007 sei, dass Dohma bis spätestens Anfang September in den Pirnaer Haushaltsentwurf für 2007/08 eingearbeitet werde.

Trotz vieler Stimmen kontra Fusion: Eine Prognose, wie der Entscheid ausgeht, wollte gestern noch niemand geben, auch nicht Dirk Härtig, Mitinitiator des Bürgerbegehrens. Er selbst sei jedoch gegen eine Hochzeit mit Pirna.

„Ich habe schließlich einen Gemeinderat für unseren Ort gewählt“, begründet er. Außerdem prangert er die Art und Weise an, wie die Bürger von den Plänen erfahren haben: „Der Rat hat heimlich, still und leise über unsere Köpfe hinweg entschieden.“