Bürger für Görlitz wollen alle an einem Tisch
Am Montagabend haben die Bürger für Görlitz gleich doppelt getagt – zuerst in der bisherigen gemeinsamen Stadtratsfraktion mit den Bündnisgrünen, anschließend dann zusammen mit ihren neuen Stadträten und den beiden neuen Rätinnen der Grünen. Am Dienstag erklärte Noch-Fraktionschef Rolf Weidle exklusiv im Gespräch mit der SZ, was rausgekommen ist: „Von allen Anwesenden gibt es deutliche Signale, wieder eine gemeinsame Fraktion zu bilden.“ Damit wären sie wieder zehn Räte, genau wie vor der Wahl.
Im nächsten Schritt wollen Bürger für Görlitz und Bündnisgrüne mit den beiden gewählten Stadträten von Motor Görlitz sowie mit dem einzigen Vertreter der SPD reden. „Ziel ist es, eine gemeinsame Fraktion aus 13 Räten zu bilden“, sagt Weidle. Immerhin hätten die zwei Wählervereinigungen und zwei Parteien im Wahlkampf gemeinsam hinter der grünen OB-Kandidatin Franziska Schubert gestanden. Die Gespräche sollen nächste Woche stattfinden, sagt Weidle: „In zehn bis 14 Tagen hätten wir die Fraktion gern vollständig.“ Sollte sie zusammenkommen, hätte sie genauso viele Sitze wie die AfD und deutlich mehr als die CDU mit neun Stadträten. Die Linkspartei mit ihren drei Räten wäre dann die mit Abstand kleinste Fraktion.
Wie die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen aussehen soll und ob es eventuell wieder ein Bündnis mit einer anderen Fraktion geben wird, könne er im Moment noch nicht sagen, betont Weidle: „Noch ist ja unsere eigene Fraktion nicht vollzählig.“ Mit den Linken und der CDU werde es aber sicher projektbezogene Gespräche geben. Nur zu einer auf Dauer angelegten Zusammenarbeit könne er noch nichts sagen. Vorlagen der AfD-Fraktion wollen die Bürger für Görlitz nicht pauschal ablehnen, sondern gewissenhaft prüfen, ob sie dem Wohle der Stadt dienen. Es gebe keine pauschale Anti-Haltung.
Spannend wird die Frage, wer die neue Fraktion führen wird. Weidle, der auf bisher 27 Jahre Stadtratsarbeit zurückblicken kann, darunter 22 Jahre als Fraktionschef, will gern Jüngere ranlassen. Allerdings gibt es ein Problem: Sollte die große Fraktion zusammenkommen, bestünde sie aus fünf alten und acht neuen Stadträten, von denen sich viele erst einmal kennenlernen müssen. „Deshalb habe ich das Angebot gemacht, die neue Fraktion bis zum Ende des Jahres kommissarisch zu führen“, sagt Weidle. Danach müsste es eine endgültige Wahl geben: „Bei dieser würde ich nicht mehr zur Verfügung stehen.“ Die andere Variante wäre, dass gleich endgültig gewählt wird. Dann würde Weidle ebenfalls nicht mehr antreten. Er wird im September 74 Jahre alt und wünscht sich eine Verjüngung an der Fraktionsspitze. Konkrete Namen nennt er nicht: „Aber ich sehe ein, zwei Leute, die dazu in der Lage wären – sowohl unter den alten wie unter den neuen Räten.“ Wenn er von „Verjüngung“ spricht, meint er wohl nicht Stefan Bley, Wolfgang Freudenberg, Joachim Schulze und Hans-Christian Gottschalk. Diese vier Räte sind auch schon 65 bis 70 Jahre alt.
Am 22. August soll die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates stattfinden. Schon für den 29. August rechnet Weidle mit der zweiten Sitzung, bei der vor allem die Wahlen von Stadträten für die zahlreichen Gremien stattfinden. Die eigentliche inhaltliche Arbeit beginnt im September. Das erste Ziel von Weidle dafür: „Bürgerbeteiligung und Transparenz sollen künftig einen größeren Rahmen einnehmen.“
Mehr lokale Themen: