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Bürger sprechen sich gegen Fusion aus

Nach elf Einwohnerversammlungen scheintdie geplante SebnitzerVereinigung gescheitert.

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Von Marco Mach

Der Sebnitzer Oberbürgermeister gibt noch nicht auf: „Das Spiel ist erst vorbei, wenn der Schiedsrichter abgepfiffen hat“, sagt Mike Ruckh und weist auf die noch ausstehenden Gemeinderats-Entscheidungen hin. Doch auch der CDU-Mann sieht, dass die geplante Vereinigung zwischen Sebnitz, Rathmannsdorf, Porschdorf und Kirnitzschtal wohl nicht zustande kommt. Zu viel Gegenwind blies ihr auf den elf Einwohnerversammlungen entgegen. Am Dienstag und gestern fanden die letzten in Rathmannsdorf statt.

Vorschläge und Beleidigungen

Auf diesen zwei Veranstaltungen kamen nochmals die Hauptkritikpunkte und Ängste der Bürger in den Dörfern zum Vorschein. Ruckh konnte diese Ängste nicht aus der Welt schaffen. Die Dorfbewohner fühlen sich im neuen, 22-köpfigen Stadtrat unterrepräsentiert und fürchten, dass sie nur die Schuldenlast von Sebnitz mit schultern sollen. Und: Ohne Bad Schandau, das früh aus den Verhandlungen ausgestiegen war, macht der Zusammenschluss für viele keinen Sinn. Laut Ruckh wäre eine große Fusion mit Schandau wohl durchgegangen.

Das Interesse an den Einwohnerversammlungen war groß. Sie verliefen jedoch ganz unterschiedlich – einmal ruhig und sachlich wie am Dienstag in Rathmannsdorf, einmal emotional und hitzig wie in Saupsdorf. Bei der Veranstaltung in Waltersdorf kam Unmut auf, weil der Raum viel zu klein war. Zum Teil wurden Verbesserungsvorschläge wie eine dezentralere Struktur vorgebracht, zum Teil musste sich Mike Ruckh beleidigende Worte anhören. Trotzdem, so sagt er, habe er etwas gelernt. Viele seien dankbar gewesen, dass sie überhaupt einmal wieder mit einem Politiker diskutieren konnten. Das zeige den Frust der Leute über die Landes- und Bundespolitiker, die sich fast nur noch öffentlich zeigten, um irgend ein rotes Band durchzuschneiden. Die Fusion hat die Bürger mobilisiert. Flugblätter wurden verteilt, Unterschriften dagegen gesammelt, wie von Jens Hickmann aus Porschdorf. Sein Ergebnis: „Mehr als 90 Prozent sind dagegen.“ In Kirnitzschtal haben 1 164 Einwohner, das sind 65 Prozent der Wahlberechtigten, für einen Bürgerentscheid unterschrieben. Während der öffentlichen Auslegung des Vertragsentwurfes, die gestern endete, flatterten viele Stellungnahmen in die Gemeindeämter. In Rathmannsdorf waren es laut Bürgermeister Reiner Hähnel (CDU) 120: „Alles Nein-Stimmen“, sagt er.

Räte müssen entscheiden

Wie es weitergeht, ob ein Bürgerentscheid kommt oder nicht, liegt jetzt in der Hand der Gemeinderäte. In Kirnitzschtal werde voraussichtlich, so Bürgermeister Robert Läsker (CDU), dem Bürgerwillen stattgegeben und ein Bürgerentscheid durchgeführt. In Rathmannsdorf und Porschdorf deutet alles darauf hin, dass die Vereinigung ohne Entscheid – der rund 2 000 Euro kostet – zu Grabe getragen wird. „Das Vorhaben ist gescheitert, wir konnten die Chancen den Bürgern nicht richtig vermitteln“, zieht Porschdorfs Ortschef Andreas Eggert (parteilos) Bilanz. Jeder müsse sich nun die weiteren Schritte überlegen. Denn eines sei nach Eggert auf den Versammlungen auch deutlich geworden: Zwangsfusioniert will in ein paar Jahren keiner werden.