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Bürgerentscheid zum Markt-Parken?

Zittau. Die Stadt Zittau soll prüfen, ob sie die Einwohner zur Frage „Parken auf dem Markt?“ per Bürgerentscheid mitbestimmen lässt. Er traue sich diese Entscheidung nicht zu, sagte Stadtrat Klaus Zimmermann (SPD) während der Ratssitzung am Donnerstag.

Zittau. Die Stadt Zittau soll prüfen, ob sie die Einwohner zur Frage „Parken auf dem Markt?“ per Bürgerentscheid mitbestimmen lässt. Er traue sich diese Entscheidung nicht zu, sagte Stadtrat Klaus Zimmermann (SPD) während der Ratssitzung am Donnerstag. Der Entscheid könnte mit OB- und Landratswahl im Juni stattfinden und wäre damit kostengünstig. Oberbürgermeister Arnd Voigt (Freie Bürger) sicherte zu, dass das Thema bei der Sitzung des Ältestenrates besprochen wird. Bisher sollte der Stadtrat allein die Entscheidung fällen.

Über das Parken auf dem Markt scheiden sich die Geister. Befürworter sind vor allem die Innenstadt-Händler. Sie befürchten bei einem Parkverbot Umsatzeinbußen wegen ausbleibender Kunden.

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Bereits 1994 hatte es einen Bürgerentscheid gegeben. Damals votierten knapp 80 Prozent der Zittauer für ein Verbot. Im Laufe der Jahre wurde es immer weiter aufgeweicht. Bei einer Umfrage von Studenten des Internationalen Hochschulinstituts im vergangenen Jahr stimmten sogar über 80 Prozent der Befragten für ein Verbot.

Stadtrat Rainer Harbarth (Linke) merkte zu dem Vorschlag an, dass man sich vorher darüber verständigen müsse, was genau gemeint sei: das Fahren auf dem Markt, das Parken, das Halten? Überall oder nur in der Mitte des Platzes? (SZ/tm)

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