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Bürgermeister erteilen Fusion eine Absage

Für eine mögliche Heirat von Gröditz, Röderaue und Wülknitz sehen die Gemeindechefs keinen Grund – zumindest vorerst.

Von Eric Weser

Eine Stadt Gröditz mit über 10 000 Einwohnern – ist das wünschenswert? Ginge es nach Klaus Hirschnitz, dann lautet die Antwort auf diese Frage „Ja“. Eine solche mittelgroße Kommune sei leistungsfähiger als die Kleingemeinden, ist der designierte Gröditzer SPD-Stadtrat überzeugt. Um das Ziel zu erreichen, müsse man sich mit den Nachbarkommunen zusammentun, schlug Hirschnitz jüngst vor.

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Ein solcher Zusammenschluss wäre für Gröditz kein Novum. Erst Anfang vorigen Jahres ging die Röderstadt mit der Nachbargemeinde Nauwalde zusammen. Die kleine Kommune mit ihren vier Ortsteilen und insgesamt etwa 1 000 Einwohnern hatte sich lange geziert, bevor die Ehe mit den Gröditzern besiegelt wurde. Inzwischen betont aber nicht nur die frühere Nauwalder Bürgermeisterin und Gröditzer Linken-Stadträtin Barbara Hoffmann, dass die Fusion richtig gewesen sei.

Zwei Paar Schuhe

Doch der Zusammenschluss mit den Nachbarn im Westen soll nur der erste Streich gewesen sein – auf den nun weitere folgen müssten: „Auch wenn man mich für diesen Vorschlag vielleicht lyncht: Mit der Eingemeindung von Nauwalde darf nicht Schluss sein“, sagte Klaus Hirschnitz und brachte mit Röderaue und Wülknitz zwei Fusionskandidaten ins Spiel. Was halten eigentlich die Rathaus-Chefs von dieser Idee?

Der Gröditzer Bürgermeister Jochen Reinicke (parteilos) hält eine öffentliche Diskussion über Zusammenschlüsse für fehl am Platz. „So ein Thema gehört zuerst in die Runde der Bürgermeister“, sagt er. Derlei Gespräche hätten bis heute aber noch nicht stattgefunden, schiebt Reinicke nach und gibt zu verstehen, dass er sich dazu nicht weiter äußern möchte.

Zurückhaltend reagiert zunächst auch der Wülknitzer Bürgermeister Hannes Clauß (parteilos), als er auf eine mögliche Fusion mit Gröditz und der Röderaue angesprochen wird. Er geht aber schließlich so weit, zu sagen: „Sicher ist das für die Zukunft ein Thema.“ Wann in Wülknitz die Zeit reif ist, um über einen Zusammenschluss nachzudenken, lässt Clauß indes offen. „Erst einmal muss sich der neu gewählte Gemeinderat zusammenfinden, es sind ja auch viele Neulinge dabei. Und so weit ich weiß, haben alle Listen betont, dass sie die Eigenständigkeit der Gemeinde behalten wollen“, so Bürgermeister. Einen finanziellen Anreiz, mit den Nachbarn zu fusionieren, sieht Hannes Clauß nicht. „Da ist unsere Not im Moment nicht so groß, dass wir das forcieren müssten“, sagt er angesichts zuletzt sehr ergiebiger Gewerbesteuereinnahmen.

So gut geht es der Röderaue nicht. Im Frauenhainer Rathaus wird schon seit Monaten ein harter Sparkurs vorangetrieben. Käme da eine Fusion mit finanzkräftigen Gemeinden aus dem Umland nicht gelegen? Bürgermeister Lothar Herklotz (CDU) hat da seine Zweifel. Es stimme zwar, dass eine größere Kommune auch mehr Schlüsselzuweisungen – also Gelder vom Freistaat – bekomme. „Aber man muss bedenken: Das Aufgabengebiet der Verwaltung wird ja auch größer.“ Deswegen könne es mit der erhofften finanzielle Synergie schnell wieder vorbei sein, meint Herklotz.

Da am Jahresende außerdem die sogenannten Hochzeitsprämien für Gemeindefusionen ausliefen, falle ein weiterer finanzieller Anreiz für eine möglichen Zusammenschluss weg. Derzeit fließen für fusionswillige Kommunen 50 Euro pro Kopf für die ersten 5 000 Einwohner jeder beteiligten Kommune vom Freistaat- auf das Gemeindekonto. Zwischen 2008 und 2013 war diese Prämie mit 100 Euro allerdings noch doppelt so hoch ausgefallen.

So wichtig die Finanzausstattung auch sei, beim Thema Fusionen ist für Lothar Herklotz nicht allein der Blick aufs Gemeindesäckel ausschlaggebend. „Ich bin ein Verfechter davon, dass in Zukunft eben nicht Riesa an Gröditz und Gröditz an Großenhain grenzt“, sagt das langjährige Gemeindeoberhaupt. Der ländliche Raum und die Stadt, das seien einfach „zwei paar Schuhe“.