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Meißen

Bürgermeister muss in die Verlängerung

Die Wahl in Stauchitz wurde verschoben und findet erst nach dem 20. September statt.

Bürgermeister Frank Seifert (parteilos) muss wohl bis Jahresende weitermachen.
Bürgermeister Frank Seifert (parteilos) muss wohl bis Jahresende weitermachen. ©  Sebastian Schultz

Stauchitz. Frank Seifert wollte ab 1. August in den Ruhestand gehen. Dann hätte die Amtszeit des Stauchitzer Bürgermeisters geendet. Doch daraus wird nichts. Der Freistaat Sachsen hat aufgrund der Coronapandemie 28 der 30 bis zu den Sommerferien geplanten Bürgermeisterwahlen auf den Herbst dieses Jahres verschoben. Davon ist auch  Stauchitz betroffen. Die Wahl findet frühestens am 20. September statt. Lediglich in Oderwitz und Radeburg sollen am 29. März die Bürgermeister per Briefwahl gewählt werden.

Neben dem allgemeinen Infektionsschutz soll diese Entscheidung auch zur Entlastung der Gemeindeverwaltungen von personal- und kostenintensiven Wahlvorbereitungen beitragen. Außerdem können die Kommunen dadurch freigewordene Kapazitäten in die Pandemiebekämpfung umleiten, heißt es.

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Andreas Seidlitz, einer der insgesamt sieben Kandidaten für das Stauchitzer Bürgermeisteramt, kann diese Entscheidung nachvollziehen. "In Bayern wurde zwar zu Beginn der Coronakrise noch Wahlen durchgeführt, angesichts der zugespitzten Lage ist das jetzt aber vertretbar, die Wahlen zu verschieben", sagt er.   

Amtsinhaber Frank Seifert ist dagegen überrascht. "Bisher waren wir davon ausgegangen, dass die Bürgermeisterwahl am 10. Mai als Briefwahl durchgeführt werden kann", sagt er. Immerhin habe man schon viel Arbeit in die Wahlvorbereitung gesteckt. Jetzt warte man auf weitere Informationen aus dem Landratsamt. Dieses teilte der SZ auf Anfrage mit, dass das sächsische Innenministerium den Landkreis aufgefordert habe, den Bescheid zur Absage der Bürgermeisterwahl an die Gemeinde auszustellen. Dies werde Ende der ersten Aprilwoche erfolgen. 

Mit diesem Bescheid verknüpfe sich auch die Verpflichtung der Gemeinde zu Nachwahlen „nicht vor dem 20. September 2020“, so Kerstin Thöns, Sprecherin des Landratsamtes Meißen. Die Aufstellungsversammlungen der Parteien – so das Innenministerium – müssten nicht wiederholt werden. 

Lediglich die Kandidatenliste muss dem Gemeindewahlausschuss erneut zugestellt werden. Das Rechtsamt prüft gegenwärtig diese Sachverhalte. Unklar ist, ob dann auch neue Kandidaten aufgestellt werden können und ob die bisherigen erneut Unterstützungsunterschriften bringen müssen,  um kandidieren zu können. So lange dies nicht endgültig geklärt ist, wird die SZ die weitere Vorstellung der Stauchitzer Bürgermeisterkandidaten aussetzen.    

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Auch der Stauchitzer Bürgermeister muss nun weiter amtieren, wahrscheinlich bis zum Jahresende. Denn die Wahl könnte frühestens am 27. September stattfinden. Erreicht keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit, wird es drei Wochen später einen zweiten Wahlgang geben. Dann dauert es noch einige Zeit, bis das Ergebnis offiziell festgestellt wird.

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