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Bürgermeister sieht sich von Meißen getäuscht

Uwe Klingor aus Käbschütztal hat kein Verständnis für den Kurswechsel beim Thema Fusion.

„So geht man nicht miteinander um!“ Uwe Klingor ringt um Fassung angesichts des Beschlussentwurfs, der heute auf der Stadtratssitzung in Meißen zur Debatte steht. Der Bürgermeister von Käbschütztal hatte sich in diesem Jahr in seiner Gemeinde für einen Zusammenschluss mit Meißen stark gemacht. Das Begehren soll heute offiziell abgelehnt werden. So sieht es ein Papier vor, über das die Stadträte abstimmen.

Vor sechs Wochen hatte den Stadträten noch der Entwurf einer Vereinbarung vorgelegen, die einen Beitritt der Gemeinde zum 1. Januar 2014 vorsah. Den hatten sie zu Beginn der öffentlichen Sitzung von der Tagesordnung gestrichen. „Dass nun ein völlig anders lautender Beschluss auf den Tisch kommt, hat uns schon brüskiert“, ärgert sich der CDU-Politiker. „Uns ist wertvolle Zeit verloren gegangen“. Ein dreiviertel Jahr habe sich seine Gemeinde vergebens nach Meißen orientiert, erklärt der Bürgermeister. Er, ein Großteil der Gemeinderäte sowie Vertreter der Initiative „Pro Meißen“ hätten sich mit Leidenschaft für das Zusammengehen eingesetzt. Das zeige sich auch im Ergebnis eines Bürgerentscheides vom 22. September, bei dem 60 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Fusion mit Meißen votierten.

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Nicht reich, aber kalkulierbar

Eine mögliche Fusion mit Meißen war in der Gemeinde seit dem 7. Mai ein Thema. An diesem Tage hatten Gemeinderäte und Vertreter des Ältestenrates aus Meißen sich grundsätzlich geeinigt, die gesamte Gemeinde nach Meißen einzugliedern. Nachdem der Gemeinderat am 28. Mai dazu einen formellen Beschluss fasste, habe er am Tag darauf einen Vertragsentwurf ins Meißner Rathaus geschickt. Ebenso habe er viele Gespräche mit Stadträten geführt, um offene Fragen zu klären. Dass die Gemeinde Anschluss sucht, ergebe sich aus Vorgaben des sächsischen Innenministeriums und sei auch der Haushaltssituation der Gemeinde geschuldet. „Wir sind nicht reich, aber kalkulierbar“, geht Klingor auf Sorgen von Meißner Stadträten ein, die Stadt würde sich mit der Fusion finanzielle Risiken aufbürden. Schule, Kindergärten und Feuerwehrgerätehäuser sind bereits saniert, insofern gebe es derzeit kaum Investitionsbedarf in der Kommune. Die Pro-Kopf-Verschuldung sei halb so hoch wie in Meißen.

Ärgerlich sei, dass Meißen die Käbschütztaler lange im Glauben darüber ließ, ebenfalls an einer Fusion interessiert zu sein, so Uwe Klingor. Dass Verwaltung und Stadträte offenkundig ihren Kurs geändert haben, sei vor allem jenen über 1 000 Bürgern nicht zu vermitteln, die am 22. September für ein Zusammengehen mit Meißen stimmten.

Dass der den Stadträten nun vorliegende Beschlusstext neben dem Korb an seine Gemeinde auch noch eine Empfehlung an den Meißner Oberbürgermeister vorsieht, über ein Zusammengehen einzelner Ortsteile zu verhandeln, schlage dem Fass den Boden aus. Das missachte den Willen der Käbschütztaler. Mit dem Hinweis darauf, dass das Bürgervotum vom 22. September den Gemeinderat bindet, nennt er das vermeintliche Angebot aus Meißen eine Täuschung. (SZ/da)