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Kommentar: Bürgerräte verlieren an Akzeptanz

Sebastian Beutler über Chancen der Bürgerbeteiligung in Görlitz.

© robertmichaelphoto.de

Mit dem Bürgerrat Weinhübel neigt sich heute die Berichtssaison der Räte ihrem Ende entgegen. Sie fällt zwiespältig aus. Über 100 Vorhaben sind in zwei Jahren umgesetzt worden: von Bänken über Papierkörbe bis hin zu Vortragsreihen und demnächst einem Lasten-Fahrrad-Verleih. Doch die Akzeptanz der Räte unter der Bevölkerung ist nicht gewachsen. Fast jeder Bürgerrat musste vor Minuskulissen Bilanz ziehen. Bislang haben rund 175 Bürger die Versammlungen verfolgt, zieht man die Mitglieder der Bürgerräte ab, verringert sich die Zahl noch weiter, die ohnehin nur 0,3 Prozent aller Görlitzer darstellt. Das knabbert an der Legitimation der Räte und des Projektes selbst. Ob es nur an mehr PR für die Arbeit der Räte mangelt, wie es OB Deinege sieht, ist fraglich. Zum Teil liegt es eben auch an den geringen Kompetenzen der Räte selbst, sowohl was die Etats als auch die Projekte selbst betrifft. Deswegen sah die Bürgerbeteiligung in Görlitz auch ein Mitspracherecht bei Großprojekten vor. Doch dieser zweite Schritt lässt weiter auf sich warten. Das aber könnte die Arbeit der Bürgerräte aufwerten. Nach zwei Jahren ist es dafür Zeit.

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