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Pirna

Grenzer ohne Grenzverkehr

Die Bundespolizei hat kaum noch jemanden zu kontrollieren. Jeder zweite Beamte wird in die Reserve geschickt.

Autobahn ohne Autos: Seit die Tschechen ihre Grenze wegen Corona abgeriegelt haben, gibt es auf der A 17 bei Breitenau praktisch keinen Reiseverkehr mehr.
Autobahn ohne Autos: Seit die Tschechen ihre Grenze wegen Corona abgeriegelt haben, gibt es auf der A 17 bei Breitenau praktisch keinen Reiseverkehr mehr. © Daniel Schäfer

Auf der A 17 zum Erzgebirgskamm: Spätestens hinter Pirna hat man die Piste fast für sich allein. Der tägliche Verkehrsstrom aus 16.000 Fahrzeugen ist zum Rinnsal verkümmert. Tschechien hat seine Grenze dicht gemacht, wegen Corona. Abgesehen von den Lastwagen kommt praktisch keiner mehr rein noch raus. Die deutsche Seite der Grenzlinie kontrolliert im Landkreis die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel mit rund 350 Beamten. Doch gibt es überhaupt noch was zu kontrollieren? Die SZ fragt nach bei Inspektionschef Sven Jendrossek.

Herr Jendrossek, wir haben neuerdings eine Grenze ohne Grenzverkehr. Was bedeutet das für Ihre Inspektion?

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Im Grunde bleibt unsere Hauptaufgabe die grenzpolizeiliche Arbeit. Sowohl auf den Straßen als auch in der Bahn sind wir weiter präsent. Aber wir sind jetzt auch gehalten, Kräfte zu reduzieren, um uns bereit zu machen für unklare Lagen. Denn das ist ein Grundsatz der Polizei: Unklare Lagen erfordern Reserven.

Wozu brauchen Sie denn diese Reserven?

Wir reduzieren das Personal so weit, dass wir in der Lage sind, im Falle eines Verdachts auf Corona-Infektion in den eigenen Reihen die betreffenden Beamten sofort ersetzen und somit handlungsfähig bleiben zu können.

Wie viele Beamte sind jetzt noch im Dienst?

Über konkrete Personalstärken möchte ich nicht sprechen. Ich sage aber, dass wir eins zu eins austauschen wollen und können. Das heißt, wir versuchen, die Personalstärke in etwa zu halbieren.

Ist denn an der Grenze überhaupt noch irgendwas los?

Im Zuständigkeitsbereich unserer Inspektion gibt es zwei Übergänge, die durch die Tschechen offen gehalten werden. Neben Zinnwald ist das die  Autobahn A 17/D 8. Die tschechischen Kollegen nehmen Einreisekontrollen vor. Personen aus dem Risikogebiet, dazu zählt auch Deutschland, werden in der Regel abgewiesen und zurückgeschickt. Wir kontrollieren dann wiederum diese Personen und erzielen hier und da auch Fahndungstreffer. Wir kontrollieren sie aber auch hinsichtlich der Gefahr einer Corona-Infektion. Wir befragen sie, ob sie sich krank fühlen, ob sie sich in einer Risikoregion aufgehalten haben oder mit einem Verdachtsfall Kontakt hatten. Wenn nötig, informieren wir dann das Gesundheitsamt.

Gibt es noch den echten grenzüberschreitenden Verkehr?

Tatsächlich gibt es noch Reisende aus der Tschechischen Republik, die nach Deutschland wollen oder in andere Länder weiterreisen. Die werden ganz normal kontrolliert, also stichprobenartig, wie bisher auch.

Sie sprachen von Reisenden, die an den Grenzkontrollen der Tschechen scheitern. Hat es sich nicht rumgesprochen, dass die Grenze dicht ist? 

Es gibt tatsächlich eine ganze Reihe von Reisenden, in aller Regel mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft, die, vielleicht auch aus sprachlichen Gründen, nicht informiert sind, die einfach nach Hause wollen - bulgarische Staatsangehörige, rumänische, serbische, die dann abgewiesen werden. Denen können wir nur raten, dorthin zurückzufahren, von wo sie gekommen sind. Die meisten sind ja EU-Bürger und haben einen Wohnsitz in Deutschland, weil sie hier arbeiten. 

"Unklare Lagen erfordern Reserven." Polizeioberrat Sven Jendrossek (51), Chef der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, nimmt einen Teil seiner Beamten aus dem Dienst, um im Fall einer Corona-Infektion Ersatz zu haben. 
"Unklare Lagen erfordern Reserven." Polizeioberrat Sven Jendrossek (51), Chef der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel, nimmt einen Teil seiner Beamten aus dem Dienst, um im Fall einer Corona-Infektion Ersatz zu haben.  © Daniel Förster

Wenn der legale Grenzübertritt für die meisten tabu ist: Weichen die Leute dann nicht auf die Grüne Grenze aus?  

Solche Fälle haben wir bislang nicht beobachtet. Es ist aber schon passiert, dass deutsche Bürger, die hier an der Autobahn gestoppt wurden, das nicht ganz glaubten und es am nächsten Grenzübergang erneut versuchten, der natürlich geschlossen war. Dann siegte aber die Vernunft und die Leute sind wieder nach Hause gefahren. Wir weisen darauf hin, dass auf tschechischer Seite empfindliche Strafen drohen für alle, die abgewiesen werden und es trotzdem versuchen.

Was ist mit Schmuggel? Viele deutsche Raucher werden die preiswerten Zigaretten aus Tschechien bestimmt vermissen...

Für das Unterbinden von Schmuggel ist die Bundespolizei nicht direkt zuständig, sondern der Zoll. Aber natürlich überwachen wir auch das, betreffend etwa Betäubungsmittel, Böller oder Waffen. Wir haben tatsächlich noch keine Feststellungen in dieser Richtung getroffen. Die beliebten Routen, zum Beispiel die Fähre Schöna, sind ja außer Betrieb. Und die Grüne Grenze wird von uns sichtbar überwacht, sodass unter Umständen eine Präventivwirkung eintritt.

Ihre Leute haben täglich mit vielen Fremden zu tun. Wie schützen sie sich gegen eine Infektion mit Corona? 

Wir haben strikte Verhaltensregeln. Dichter als zwei Meter gehen wir nicht ran. Darüber hinaus sind wir mit geeigneten Handschuhen und mit Mundschutz ausgerüstet. Es besteht aber keine Pflicht, den Mundschutz zu tragen. Das muss der Beamte im konkreten Fall selber entscheiden. 

Was wäre denn so ein Fall?

Bei einer normalen Befragung mit dem nötigen Abstand ist der Mundschutz sicher nicht nötig. Geboten wäre er zum Beispiel, wenn man einen gefüllten Bus betritt, oder wenn man mit Menschen spricht, zu deren Kultur es gehört, engeren Kontakt zu suchen.

Haben die Beamten neben ihrer Waffe jetzt auch ein Fieberthermometer am Koppel?

Nein. Sowas haben wir nicht. Und wir möchten es auch gar nicht haben. Wir stellen unsere Fragen - den Gesundheitszustand zu prüfen ist dann die Aufgabe des Gesundheitsamtes.

Wird Ihre Inspektion womöglich helfen müssen, die jetzt verordneten Ausgangsbeschränkungen durchzusetzen?

Das liegt überhaupt nicht in unserer Zuständigkeit. Wir konzentrieren uns auf unseren gesetzlichen Auftrag. Und nur darauf bezogen reduzieren wir jetzt unsere Kräfte.

Wenn Sie sagen, dass in nächster Zeit nur noch jeder zweite Ihrer Beamten auf der Straße ist: Können sich die Menschen noch sicher fühlen?  

Da kann ich alle beruhigen: Unser Auftrag ist gesichert. Die Reisebewegungen haben abgenommen. Deshalb kann auch die Bundespolizei ihre Streifen in der Quantität ein wenig reduzieren. Im Verhältnis betrachtet sind wir genauso gut aufgestellt wie vorher. Und wenn der Verkehr wieder zunimmt, werden wir auch wieder mehr Leute einsetzen.

Trotzdem: Könnten Straftäter die reduzierte Polizeipräsenz nicht als Einladung betrachten, jetzt verstärkt zuzuschlagen? 

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Das sehe ich nicht so. Die Grenze ist geschlossen. Die Tschechen kontrollieren, im Unterschied zu früher, jeden, und zwar mit demselben Fahndungssystem, das wir auch benutzen. Außerdem ist es zurzeit nicht möglich, unauffällig im Verkehrsstrom mit zu schwimmen. Wer unterwegs ist, gerät jetzt eher in den Fokus der Polizei. Also: Es ist wirklich keine gute Idee, gerade jetzt eine Kontrolle zu riskieren.

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