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Löbau

Grenzer ohne Grenzverkehr

Die Bundespolizeiinspektion Ebersbach hat aktuell kaum noch jemanden zu kontrollieren. Was machen die Beamten jetzt eigentlich?

Jens Mittasch ist Leiter der Bundespolizeiinspektion in Ebersbach.
Jens Mittasch ist Leiter der Bundespolizeiinspektion in Ebersbach. © Bundespolizei

Tschechien und Polen haben ihre Grenzen dicht gemacht, wegen Corona. Die deutsche Seite der Grenzlinie kontrolliert im Landkreis die Bundespolizeiinspektion Ebersbach. Doch gibt es überhaupt noch was zu kontrollieren? Die SZ fragt nach bei Inspektionschef Jens Mittasch.

Herr Mittasch, wir haben neuerdings eine Grenze ohne Grenzverkehr. Was bedeutet das für Ihre Inspektion?

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Unsere Hauptaufgabe bleibt weiterhin die grenzpolizeiliche Arbeit. Außerdem fahnden wir weiterhin auf den Straßen sowie der Autobahn und sind in den Zügen präsent.

Ist denn an der Grenze überhaupt noch irgendwas los?

In unserem Zuständigkeitsbereich gibt es zwei Grenzübergänge, die durch die tschechischen Behörden offen gehalten werden. Hierbei handelt es sich um den ehemaligen Lkw-Grenzübergang Neugersdorf in der Verlängerung der S148 und der Straßenübergang in Lückendorf. Die tschechischen Kollegen nehmen dort Einreisekontrollen vor. Personen aus dem Risikogebiet, wozu auch Deutschland zählt, werden abgewiesen und zurückgeschickt. Nur bestimmte Berufspendler dürfen die Grenze passieren. Dazu zählen zum Beispiel Ärzte, die im jeweiligen Nachbarland arbeiten. Unsere Streifen sind im gesamten Grenzgebiet präsent und fahnden weiterhin nach Straftätern. Außerdem sind wir für den Bürger als Ansprechpartner für alle Belange rund um die Grenze da.

Gibt es noch den echten grenzüberschreitenden Verkehr?

Inzwischen gibt es keinen regulären Grenzverkehr mehr. Eine kurze Zeit war dies über die A17 bei Berggießhübel und die A4 bei Görlitz möglich. Nun dürfen nur noch bestimmte Grenzpendler ein- und ausreisen.

Wenn der legale Grenzübertritt für die meisten tabu ist: Weichen die Leute dann nicht auf die Grüne Grenze aus?

Bisher haben wir solche Fälle nicht festgestellt. Auch wenn ein Grenzübertritt nach deutschem Recht für EU-Bürger an jeder Stelle möglich wäre, warnen wir davor. Auf tschechischer und polnischer Seite drohen empfindliche Strafen für die, die es trotzdem versuchen.

Was ist mit Schmuggel? Viele deutsche Raucher werden die preiswerten Zigaretten aus Tschechien bestimmt vermissen...

Für Fälle von Warenschmuggel ist die Bundeszollverwaltung zuständig. Im Streifendienst achten wir natürlich auch auf Fälle des Verbringens von Tabak, illegalen Böllern, Waffen und Betäubungsmitteln. Jedoch haben wir bisher keine derartigen Fälle registriert.

Ihre Leute haben täglich mit vielen Fremden zu tun. Wie schützen sie sich gegen eine Infektion mit Corona?

Die Beamten kennen die strikten Verhaltensregeln und halten den Mindestabstand während der Kontrollen ein. Außerdem sind sie mit geeigneten Handschuhen und Mundschutz ausgerüstet. Zurzeit besteht aber noch keine Trageverpflichtung.

Was wäre denn so ein Fall?

Zum Beispiel bei der Kontrolle von Reisenden in einem vollen Bus wäre dies denkbar.

Haben die Beamten neben ihrer Waffe jetzt auch ein Fieberthermometer am Koppel?

Ein Fieberthermometer gehört nicht zu unserer Ausstattung. Den Gesundheitszustand zu prüfen ist Aufgabe der Mitarbeiter des Gesundheitsamtes.

Wird Ihre Inspektion womöglich helfen müssen, die jetzt verordneten Ausgangsbeschränkungen durchzusetzen?

Für die Verfolgung von Verstößen gegen die Allgemeinverfügung beziehungsweise gegen das Infektionsschutzgesetz sind wir nicht zuständig. Stellen wir trotzdem Fälle fest, werden diese an das zuständige Ordnungsamt abgegeben.

Neulich hat die Bundespolizei in Bischofswerda einen Zittauer Trilex-Passagier wieder heimgeschickt, der angab, nach Freiberg zu wollen, um mit seinem Hund spazieren zu gehen. Wer darf jetzt eigentlich noch Zug fahren?

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