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CDU und Grüne wollen Kenia für Sachsen

Eine Woche nach der Landtagswahl blicken die Parteien in Sachsen mehr nach vorn als zurück. Am Samstag haben zwei Parteien Stellung bezogen.

Michael Kretschmer (CDU, r), Sachsens Ministerpräsident, und Christian Hartmann, Vorsitzender der sächsischen CDU-Landtagsfraktion in Riesa.
Michael Kretschmer (CDU, r), Sachsens Ministerpräsident, und Christian Hartmann, Vorsitzender der sächsischen CDU-Landtagsfraktion in Riesa. © dpa-Zentralbild

Riesa. Sachsen ist auf dem Weg nach Kenia: Nach den Ergebnissen der Landtagswahl ist ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen die wahrscheinlichste Variante. 

Nachdem sich die SPD bereits am Tag nach der Landtagswahl am 1. September für Sondierungsgespräche mit der Union und den Grünen ausgesprochen hatte, bezogen nun auch CDU und Grüne Stellung. 

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In den Mittagsstunden kündigte zuerst die CDU an, Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen aufnehmen zu wollen. Das teilte Ministerpräsident und CDU-Vorsitzender Michael Kretschmer in Riesa mit. Dort hatten Landesvorstand und Kreisvorsitzende der Partei zwei Stunden lang beraten, ehe sie sich an die Öffentlichkeit wandten. "Uns geht es jetzt darum, in diesem Land eine stabile Regierung zu bilden, die die Chancen der Zukunft beherzt ergreift und dabei große Linien für die nächsten Jahrzehnte vorzeichnet", so Kretschmer. 

Über rote Linien, trennende Positionen zwischen den Parteien wollte er sich nicht äußern. Das, so Kretschmer, wäre "nicht hilfreich" für die Gespräche. Nur so viel: Man habe sich nochmal deutlich vor Augen geführt, wie groß die Unterschiede zwischen den Parteien seien und "was wir in diesen Gesprächen erreichen wollen." Man rechne mit anstrengenden Gesprächen, die viel Zeit in Anspruch nehmen würden, so Kretschmer.

Fraktionsvorsitzender Christian Hartmann sagte, dass es nun entscheidend sein werde, dass SPD und Grüne "in den Gesprächen verstehen, dass es darum geht, die Interessen aller Beteiligter mitzunehmen." Die Regierung müsse die Herausforderungen des anstehenden Strukturwandels so begleiten, dass sie die Koalitionsentscheidung auch nach der Legislaturperiode in fünf Jahren noch für richtig halten kann.

Fast alle Anwesenden sollen das Wort ergriffen und mitdiskutiert haben, erzählt ein Teilnehmer nach der rund zweistündigen Beratung. Die Gesprächsatmosphäre sei konstruktiv gewesen.

Die Grünen sind sich einig

Am frühen Nachmittag zogen dann die Grünen nach. Sie sprachen sich einstimmig für Sondierungsgespräche mit der CDU und der SPD zur Bildung einer gemeinsamen Regierung aus. Das gaben die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Katja Meier und Wolfram Günther, nach einer Sitzung des Parteirates in Dresden bekannt.

"Es gibt wirklich ein Bedürfnis danach, zu einem Aufbruch zu kommen", beschrieb Günther die Stimmung im Land. Unter Zeitdruck wollen sich die Grünen nicht setzen lassen. Am 12. Oktober soll sich ein Parteitag in Leipzig mit den Ergebnissen der Sondierung befassen und dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen.

Die CDU war bei der Landtagswahl vor einer Woche mit 32,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Grünen kamen auf 8,6 Prozent, die SPD auf 7,7. Damit ist die Bildung einer sogenannten Kenia-Koalition möglich.

Mathias Weiland (l-r), Landesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, sowie Wolfram Günther und Katja Meier, Spitzenkandidaten Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen.
Mathias Weiland (l-r), Landesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, sowie Wolfram Günther und Katja Meier, Spitzenkandidaten Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen. © dpa

Auch SPD sendet positive Signale

Auch die SPD in Sachsen kann sich mit dem Gedanken einer Koalition mit DCU und Grünen im Freistaat anfreunden. "Die ersten Signale sind positiv und konstruktiv. Wir sehen die Möglichkeit, dass zwischen SPD, CDU und Grünen ein gemeinsames Zukunftsprojekt für Sachsen entstehen kann", sagte Henning Homann, SPD-Generalsekretär Sachsen am Sonntag. Aber das ganze sei kein Selbstläufer. 

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"Das werden sehr schwierige Verhandlungen, denn dieses Zukunftsprojekt muss mehr sein als der kleinste gemeinsame Nenner", fügte  Homann hinzu. Gleichzeitig müsse man den großen Unterschieden zwischen den Parteien gerecht werden. Die SPD sei stolz auf der Erreichte der letzten Jahre. "Jetzt kommt es darauf an, neue Impulse für die Zukunft zu setzen." 

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