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CDU siegt und verliert trotzdem

Vier von sechs Sitzen im Stadtrat kann die Partei nicht besetzen, weil sie keine Leute hat. Das macht die Arbeit nicht leichter.

Von Holger Gutte

Eigentlich ist die CDU der große Wahlsieger in Seifhennersdorf. Doch wenn im Juli der Stadtrat zusammenkommt, wird sie neben der Linken zu den kleinen Fraktionen gehören. Das ist paradox. Und die Schuld daran muss die CDU allein bei sich selber suchen. Mit lediglich zwei Kandidaten ist sie bei der Kommunalwahl im Mai ins Rennen gegangen. Und das, obwohl sie bisher mit drei Abgeordneten im Stadtrat vertreten gewesen ist.

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Mit den erreichten 37,8 Prozent Wählerstimmen könnte sie nun stärkste politische Kraft in der Stadt sein. Sechs Sitze stehen ihr damit im Stadtrat zu. Besetzen wird sie aber nur zwei. Vier Stühle bleiben leer. „Das ist sehr ärgerlich. Wir hatten nicht mit so viel Stimmen gerechnet“, sagt Peter Hänsgen. Der 48-Jährige hat für die CDU erneut kandidiert, und ist auch prompt gewählt worden. „Wir haben mit vielen Leute in der Stadt geredet, aber leider nicht mehr Kandidaten gefunden“, schildert er. Selbst seine zwei bisherigen Mitstreiter in der nun abgelaufenen Legislaturperiode – Stephan Kothe und Alexander Schweriner – wollten nicht mehr antreten. Fotografin Brigitte Röthig sitzt stattdessen für die Christdemokraten nun an seiner Seite. So wie er vertritt sie die CDU aber als Parteilose. In Seifhennersdorf ist die Partei seit einigen Jahren personell nun schon so schwach besetzt, dass es hier nicht mal mehr eine eigene Ortsgruppe gibt. Die Christdemokraten der Stadt haben deshalb eine gemeinsame Ortsgruppe mit Ebersbach-Neugersdorf.

„Wir hatten wirklich nicht mehr Leute“, bestätigt Ortsgruppenleiterin Sieglinde Rüdiger. Das Ziel der eigentlich großen Volkspartei müsse es jetzt sein, alle ihr wohlgesonnenen Leute in ein Boot zu holen, schildert sie. Zwei Wahlperioden lang sei das in Seifhennersdorf nicht einfach gewesen. „Das ging manchmal schon ziemlich weit. Und unter solchen Bedingungen wollten viele nicht antreten“, erzählt Sieglinde Rüdiger.

Peter Hänsgen arbeitet in Seifhennersdorf dennoch wieder im Stadtrat mit. „Für mich ist es wichtig, dass darin auch die Landwirtschaft in der Stadt vertreten ist“, sagt das Vorstandsmitglied der Agrargenossenschaft Seifhennersdorf. Und der 48-Jährige wertet das Wahlergebnis als ein deutliches Zeichen der Einwohner, dass ein großer Teil von ihnen unzufrieden mit der bisherigen Arbeit des Stadtrates und mit dem eingeschlagenen Kurs ist. „Wir müssen daraus für die richtigen Schlüsse ziehen, und den eingeschlagenen Weg fortsetzen.“

Mit der nun recht dünnen Personaldecke im Stadtrat wird das nicht einfach werden. Aufgrund der vier nicht genutzten CDU-Mandate gehören dem Stadtrat nun nur noch zehn statt 14 Mitglieder an. Eigentlich könnten es, bezogen auf die Größe der Stadt, 16 sein. Möglich wären sogar 18, berichtet die Pressesprecherin des Landkreises, Marina Michel. Allerdings habe sich die Stadt nach einem Ratsbeschluss auf 14 festgelegt.

Seifhennersdorf erfüllt jetzt gerade das Mindestmaß an Abgeordneten. Noch einer weniger dürfte es nicht sein. Dann wäre eine Ergänzungswahl notwendig. Die gibt es, wenn die Zahl der besetzten Sitze unter zwei Drittel der festgelegten Mitgliederzahl sinkt. In dem Fall werden die fehlenden Sitze für den Rest der Wahlperiode nachgewählt, und zwar wie bei einer Kommunalwahl. Da nun im Stadtrat, um beschlussfähig zu sein, sieben Abgeordnete nötig sind, dürfen bei den Sitzungen höchsten drei von ihnen fehlen.

Im Juli trifft sich der neue Stadtrat zum ersten Mal. Peter Hänsgen sieht sich angesichts der zwei CDU-Sitze dennoch nicht in der Opposition. Stadt- und Gemeinderatswahlen sind seiner Meinung nach reine Personenwahlen. Da geht es vielmehr um Probleme, Baumaßnahmen und anderes, als um Parteigeplänkel, schildert er.