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CDU, Grüne und SPD beginnen Sondierungen

Bei der ersten Gesprächsrunde betonen die Parteien ihre Gemeinsamkeiten. Bis Anfang Oktober sollen Ziele formuliert sein.

Christian Hartmann (l-r), Michael Kretschmer, Barbara Klepsch (CDU) und Alexander Dierks kommen am Montag in Dresden zu den Sondierungsgesprächen im Ständehaus.
Christian Hartmann (l-r), Michael Kretschmer, Barbara Klepsch (CDU) und Alexander Dierks kommen am Montag in Dresden zu den Sondierungsgesprächen im Ständehaus. © Ronald Bonß

Dresden. Zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben CDU, Grüne und SPD Sondierungsgespräche aufgenommen. Die jeweils zehn Mitglieder starken Verhandlungsteams trafen sich am Montag im Dresdner Ständehaus. CDU-Chef und Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte zum Auftakt, er hoffe, dass die Gespräche „ein weiteres positives Kapitel“ für Sachsen brächten. Es gehe um die Frage, „wie Sachsen im Jahr 2030/35 aussehen soll“.

Zur CDU-Delegation zählen neben Kretschmer auch Fraktionschef Christian Hartmann sowie die Minister Christian Piwarz und Barbara Klepsch. Die Grünen werden durch die Spitzenkandidaten Wolfram Günther und Katja Meier repräsentiert. Auch die Dresdner Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen zählt zur Runde. Die SPD-Delegation wird von Vize-Ministerpräsident Martin Dulig angeführt, auch Fraktionschef Dirk Panter und die Oberbürgermeisterin von Chemnitz, Barbara Ludwig, und Leipzigs Rathauschef Burkhard Jung zählen dazu.

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Der Auftakt fiel demonstrativ entspannt aus. Kretschmer lobte die „gute, konstruktive Atmosphäre“, die ersten Gespräche seien „sehr freundlich und harmonisch“ verlaufen, fand Martin Dulig. Katja Meier sagte, man unterhalte sich „auf Augenhöhe“. In der ersten Runde hatte Kretschmer die Sitzungsleitung inne, dann folgen Grüne und SPD.

Sehen Sie hier die Statements von Katja Meier und Martin Dulig

Die Sondierungen sollen bis Anfang Oktober dauern. Dann entscheiden die Parteien, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Neun Arbeitsgruppen wurde gebildet, die sich in den nächsten zwei Wochen mehrmals treffen werden. Sie sollen unter anderem zu Themen wie Inneres, Justiz, Umwelt, Soziales und Bildung „gemeinsame Ziele finden“, sagte Kretschmer. Die Sondierungsgruppe kommt dann erneut am 27. September und am 3. Oktober zusammen.

„CDU, Grüne und SPD haben ein Votum erhalten, einen gemeinsamen Weg für Veränderungen zu finden“, sagte Katja Meier nach der zweistündigen Gesprächsrunde. Man habe schon „große Gemeinsamkeiten festgestellt“. Es säßen „drei Parteien mit dem Willen am Tisch, das Land zu gestalten“, so Martin Dulig. Er sprach von einer „Zukunftskoalition“. Michael Kretschmer betonte, man sei interessiert an den Ideen und Gedanken der anderen. „Die Richtschnur ist: Was ist gut für Sachsen und für die Bürgerinnen und Bürger?“

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