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Chrupalla warnt AfD vor Selbstzerfleischung

Der AfD-Chef fühlt sich von seinem Kollegen Jörg Meuthen überrumpelt. Grund ist der Streit um Andreas Kalbitz.

Tino Chrupalla war gegen die Trennung der AfD von Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz.
Tino Chrupalla war gegen die Trennung der AfD von Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz. © Nikolai Schmidt

Im Streit um den brandenburgischen Politiker Andreas Kalbitz drängt AfD-Bundeschef Tino Chrupalla auf eine rasche Lösung. Der Konflikt müsse “natürlich so schnell wie möglich geklärt werden“, sagte Chrupalla im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Der Görlitzer Bundestagsabgeordnete fügte hinzu: „Fakt ist, umso länger das dauert, umso mehr schadet das natürlich der Partei und natürlich auch den Themen der Partei, die natürlich absolut in den Hintergrund geraten.“

Eingetreten sei etwas, wovor er immer gewarnt habe, betonte Chrupalla, nämlich „dass wir uns jetzt wieder mit uns selbst beschäftigen und das ist eigentlich unnötig, auch in dieser Breite“. Er habe sich die juristische Prüfung vor der Entscheidung des Bundesvorstandes gewünscht, die Mitgliedsrechte von Kalbitz zu annullieren. Dann hätten „diese ganze Diskussion, auch die Streitigkeiten, die es jetzt in der Partei gibt, die Selbstzerfleischung, die ja teilweise stattfindet“ vermieden werden können.

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Mit knapper Mehrheit hatte der Bundesvorstand Mitte Mai die Trennung von Kalbitz gegen den Willen von Chrupalla besiegelt. Zur Begründung verwies das Gremium darauf, dass der brandenburgische Politiker eine frühere Mitgliedschaft bei der rechtsextremen und mittlerweile verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ beim AfD-Eintritt 2013 verschwiegen habe. Kalbitz sieht das anders und ficht die Entscheidung vor einem internen Schiedsgericht an.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zählt zu den Befürwortern der Trennung von Kalbitz.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zählt zu den Befürwortern der Trennung von Kalbitz. © Paul Zinken/dpa

Auf die Frage, ob er die Mitgliedschaft von Kalbitz in der AfD wolle, antwortete Chrupalla: „Wenn es, wie gesagt, die Rechtslage bestätigt, dass Andreas Kalbitz bestätigtes Mitglied der Heimattreuen Deutschen Jugend war, dann ist es sicherlich schwierig, Andreas Kalbitz in der Partei zu halten.“ Er beurteile allerdings die Leistung des Politikers in den vergangenen sechs Jahren und nicht das, was länger zurückliege.

Der Konflikt um Kalbitz führt offensichtlich auch zu Einbußen in der Wählergunst. Im ZDF-Politbarometer verschlechterte sich die AfD leicht um einen Punkt auf neun Prozent bei der sogenannten Sonntagsfrage nach dem Bundestagswahlverhalten. Bei der Wahl 2017 hatte die Partei 12,6 Prozent der Zweitstimmen erreicht. Anders gesagt: Derzeit muss die AfD dieser Erhebung zufolge um etwa ein Viertel ihrer Bundestagsmandate bangen.

In der AfD ist die Führungsriege uneins. Meuthen zählt zu den Befürwortern der Trennung von Kalbitz, sein Ko-Chef Chrupalla zog eine interne Prüfung vor. Dazu sagte der sächsische Abgeordnete im Deutschlandfunk, er habe Absprachen vermisst. Er fühle sich ähnlich wie der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland und Vorstandsmitglied Alice Weidel „überrumpelt“.

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Chrupalla geht davon aus, dass die AfD gegen Jahresende einen Parteitag abhält. Im Interview sagte er: „Dann kann man dieses Thema, innerparteiliche Auseinandersetzung, durchaus auf die Tagesordnung bringen und auch dort diskutieren und streiten, und das sollte man in so einem Parteitag durchaus mit besprechen.“ Er ergänzte: „Die Basis muss dort mit gehört werden auf alle Fälle.“

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