AfD gegen Corona-Maßnahmen in Löbau
Erstmals seit Beginn der Corona-Krise hat die AfD am Sonntag auch in Löbau zum öffentlichen Protest aufgerufen. Am Sonntagnachmittag sprach der AfD-Landtagsabgeordnete Mario Kumpf bei einer Kundgebung unter dem Motto "Verteidige Deine Grundrechte!" auf dem Altmarkt. Gemeinsam mit anderen AfD-Politikern beklagte er massive Einschränkungen der Meinungs- und Bewegungsfreiheit durch die staatlich angeordneten Corona-Maßnahmen.
Die gegen die Ausbreitung des Virus ergriffenen Maßnahmen seien die "Grundlage, um uns zu kontrollieren und gefügig zu machen", sagte Kumpf vor etwa 30 Zuhörern. Wer derzeit daheim Besuch empfange, müsse damit rechnen, dass ein Nachbar ihn anzeigt und die Polizei in seiner Wohnung stünde. "Bespitzelungen nach Stasi-Manier", so Kumpf. Die Regierung beschneide das Recht auf Meinungsfreiheit, indem sie zum Thema Corona nur ihre eigene Meinung akzeptiere. "Alles andere ist krude Verschwörungstheorie", beklagte Kumpf.
Auch die behauptete Gefährlichkeit des Corona-Virus würde von zahlreichen Ärzten und Wissenschaftlern in Zweifel gezogen. Mario Kumpf forderte dazu auf, die "Lügen und Machenschaften des Geldadels und der Marionettenregierung " aufzuzeigen.
Wippel beklagt Verlust der Menschenwürde
Der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel warf der Bundesregierung vor, zu Beginn der Corona-Krise erst gar nicht gehandelt, dann aber unverhältnismäßige Maßnahmen angeordnet zu haben. "Dann hat man Karneval feiern lassen, wohlwissend, dass sich das Virus weiterverbreiten wird", so Wippel. Mitten in der Krise habe es dann nicht ausreichend Schutzausrüstungen für Ärzte gegeben, weil die Regierung solche vorher nach China oder Italien geschickt habe. "Da sind Ärzte dann von Görlitz nach Chemnitz gefahren, um dort genau zwei Masken für ihre Praxis zu bekommen", sagte Wippel.
Sebastian Wippel verteidigte, warum die AfD erst jetzt auf die Straße gehe, wo viele Einschränkungen schon aufgehoben sind. "Doch", sagt er, "damit das nicht zum Normalzustand wird". Einschränkende Maßnahmen wie die nach dem Infektionsschutzgesetz müssten regelmäßig auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden. Er forderte, "unnütze und sinnlose Auflagen" zu beenden.
Auch Alten- und Pflegeheime sollten wieder für Besucher geöffnet werden. "Ist es menschenwürdig, dass wir die wegsperren, die unser Land aufgebaut haben, unsere Alten?", rief Wippel und: "Ist es menschenwürdig, wenn ein alter Mann seine Frau acht Wochen nicht im Pflegeheim besuchen darf und nicht weiß, ob er sie noch mal sehen wird?" Wippel forderte daher besonders umfangreiche Testungen beim Personal von Pflegeeinrichtungen.
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