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Wie sich ein Rentner an Polizisten rächt

Arnd-Peter Hennig soll Strafe zahlen, weil er beim Falschparken erwischt wurde. Er wehrt sich und geht gegen die Beamten vor - wegen Missachtung von Corona-Regeln.

An dieser Stelle an der Zittauer Straße in Hörnitz parkte Arnd-Peter Hennig sein Auto auf dem Fußweg.
An dieser Stelle an der Zittauer Straße in Hörnitz parkte Arnd-Peter Hennig sein Auto auf dem Fußweg. ©  Matthias Weber (Archiv)

Wenn Arnd-Peter Hennig ein Bußgeldbescheid angedroht wird, heißt das noch lange nicht, dass er sich damit abfindet und bezahlt. Auch jetzt müsste bald wieder einer in seinem Briefkasten landen - eigentlich. Der 78-jährige Seifhennersdorfer ist sich aber fast sicher: "Da kommt nichts."

Er ist heute noch wütend, wenn er an sein Erlebnis mit der Polizei am 5. Mai denkt. Damals wollte er in Hörnitz in Höhe des Grundstückes an der Zittauer Straße 10 vor einer Garage parken. Doch das ging nicht, weil da schon zwei Autos standen. Seinen VW Golf auf der Straße stehen lassen, konnte er aber auch nicht. Da hätte er den Fahrzeugverkehr von Zittau in Richtung Großschönau behindert. Zumal das Haus, zu dem er wollte, nur wenige Meter von einer Kurve entfernt steht. 

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Also fuhr Arnd-Peter Hennig mit seinem VW auf den Fußweg. "Ich wollte der Familie etwas bringen und Pflanzen abholen", erzählt er. Der Rentner hatte schon geklingelt und hielt eine Kiste mit Pflanzen in der Hand. Dann kam aus Richtung Großschönau ein Streifenwagen der Polizei vorbei. "Ich habe schon gesehen, dass sie auffällig zu mir schauten", sagt er. 

Ein Beweisfoto gemacht

Und tatsächlich. Die Polizisten sind nicht einfach so vorbeigefahren. Sie haben ihr Fahrzeug gewendet und hielten plötzlich hinter dem VW von Arnd-Peter Hennig ebenfalls auf dem Fußweg, um den nachfolgenden Verkehr nicht zu behindern. 

Die Beamten gaben ihm zu verstehen, dass er hier mit seinem Auto nicht komplett auf dem Gehweg stehen kann. Einer der beiden Polizisten teilte dem 78-Jährigen mit, dass er deswegen nun 50 Euro zahlen müsse. "Er hat mich gefragt, ob ich das gleich bezahlen würde oder lieber einen Bescheid bekommen möchte. Ich habe mich natürlich geweigert, zu zahlen", erzählt Arnd-Peter Hennig. Als Beweis machte einer der beiden Polizisten ein Foto, auf dem zu sehen ist, wie der Seifhennersdorfer in Hörnitz sein Auto abgestellt hatte.

"Ich hätte vielleicht fünf Minuten zum Ein- und Ausladen gebraucht. So standen aber gleich zwei Fahrzeuge viel länger auf dem Fußweg", berichtet der  Rentner. Und, so weit er sich erinnern kann, hatten die Polizisten im Gegensatz zu ihm, an ihrem Auto keine Warnblinkleuchten eingeschaltet. Schmunzelnd gibt Arnd-Peter Hennig zu, dass die Polizisten nachher extra noch einmal vorbeigefahren sind, um zu sehen, ob er auch wirklich sein Auto vom Weg gefahren hat und nicht wieder da steht. 

Immer noch wütend

"Mich hat die Sache so gewurmt, dass mir erst auf dem Heimweg einfiel, dass die Polizisten keine Handschuhe trugen und auch den Mindestabstand von 1,50 Metern mir gegenüber nicht eingehalten hatten", erinnert er sich. Beide hatten zwar eine Nasen-Mund-Schutz-Maske auf, aber Handschuhe wären zu dem Zeitpunkt auch Pflicht gewesen, schildert er. Schließlich musste der Seifhennersdorfer seinen Ausweis und Führerschein den Beamten geben und bekam sie von ihnen wieder ausgehändigt.

Als Rentner gehört er wegen der Corona-Pandemie zu einer Hoch-Risiko-Gruppe. Auch die Polizisten hätten sich demnach nicht korrekt verhalten, findet Arnd-Peter Hennig. Als er zu Hause in Seifhennersdorf ankam, überlegte er deshalb, wie er sich nun verhalten soll: Den Bußgeldbescheid abwarten und dann in Widerspruch gehen.

Den Verstoß der Polizisten gegen die Corona-Maßnahmen wollte er aber nicht so einfach ignorieren. Dafür war er immer noch viel zu wütend.  

Arnd-Peter Hennig setzte sich an seinen Schreibtisch und verfasste eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Die schickte er am 6. Mai, also einen Tag nach dem Ereignis, zur Polizei. Er fühle sich wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes und weil die Polizisten keine Handschuhe trugen, von ihnen belästigt, teilt er in seiner Dienstaufsichtsbeschwerde unter anderem mit.  

Polizei bestätigt die Beschwerde

Darin beruft sich Arnd-Peter Hennig gleich auf den entsprechenden Paragrafen und eine Verfügung zu den Hygiene-Vorschriften von Staatsministerin Petra Köpping. "Hierin gilt der Regelsatz von 150 Euro für die Bußgeldhöhe nur für den erstmaligen Verstoß", schreibt er. Für die festgestellte Zeit des Vergehens gab er exakt den 5. Mai, um 11.07 Uhr, an. 

Außerdem wendete er sich an das Gesundheitsamt des Landkreises Görlitz. Das soll sich darum kümmern, dass sich in der momentanen Situation wegen Corona auch Polizisten  an die Hygiene-Vorschriften zu halten haben. Anhand der Dienstpläne, müssten die betreffenden Polizisten ja zu finden sein, teilt er dem Amt mit.

Auf Nachfrage der SZ bestätigt die Polizeidirektion in Görlitz, dass ihr der Fall bekannt sei. "Das Ordnungswidrigkeitenverfahren haben die Beamten an die zuständige Bußgeldstelle zur weiteren Entscheidung abgegeben", schildert Pressesprecherin Anja Leuschner. Auch die Dienstaufsichtsbeschwerde liegt der Polizeidirektion vor. Die Beschwerde befindet sich in der Bearbeitung, heißt es. Arnd-Peter Hennig soll hierzu als Beschwerdeführer demnächst eine entsprechende Rückmeldung von der Polizei erhalten.

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Arnd-Peter Hennig erwartet nun also zweimal Post. In einem Brief könnte drin stehen, dass er 50 Euro plus Bearbeitungsgebühr zahlen muss. Und in dem anderen Brief, dass die beiden Polizisten je 150 Euro zahlen müssen - das hofft er zumindest. "Alles wegen einer Sache, die in fünf Minuten vergessen gewesen wäre", sagt er. Der Rentner ist sich sicher, keinen Radfahrer behindert zu haben. "Der hätte auf dem Weg gar nicht fahren dürfen und Fußgänger war keiner zu sehen", schildert er. 

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