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Radeberg

Corona: Bürgermeisterwahl in Arnsdorf abgesagt

Die für den 26. April geplante Abstimmung wird in den Herbst 2020 verschoben. Doch wer regiert bis dahin die Gemeinde?

Wer zieht als Bürgermeister in das Gemeindeamt von Arnsdorf? Diese Frage sollte bei der Wahl am 26. April entscheiden werden. Sie wird jetzt verschoben.
Wer zieht als Bürgermeister in das Gemeindeamt von Arnsdorf? Diese Frage sollte bei der Wahl am 26. April entscheiden werden. Sie wird jetzt verschoben. © Thorsten Eckert

Arnsdorf. Nun ist es auch in Arnsdorf amtlich: Die für den 26. April geplante Bürgermeisterwahl wird auf den Herbst 2020 verschoben. Eine Entscheidung, mit der Angela Bendix gerechnet hatte. Die Arnsdorfer Hauptamtsleiterin hatte in den zurückliegenden Tagen in ständigem Austausch mit den übergeordneten Behörden gestanden, mit dem Landratsamt sowie dem Sächsischen Innenministerium. Mit der Absage, so die Hauptamtsleiterin, werde „das Wahlfieber im Ort abflachen“.

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Eine Reportagereise durch Osteuropa 30 Jahre nach dem Umbruch auf Sächsische.de

Ein Erlass des Sächsischen Innenministeriums hatte Klarheit gebracht. Wegen der Corona-Pandemie werden im Freistaat Sachsen 28 der 30 bis zu den Sommerferien geplanten Bürgermeisterwahlen auf den Herbst dieses Jahres verschoben. Mit der Verschiebung soll in Wahllokalen und auf Wahlveranstaltungen eine Ansteckung durch das hochinfektiöse Coronavirus verhindert werden. Nur in Oderwitz (Landkreis Görlitz) und dem im Meißener Landkreis gelegenen Radeburg sollen am 29. März die Bürgermeister gewählt werden. Allerdings per Briefwahl.

Eine solche habe in den zurückliegenden Tagen auch in Arnsdorf zur Diskussion gestanden, erklärte Angela Bendix. Die Zeit für die Vorbereitung, für die Verteilung der Unterlagen an die wahlberechtigen Arnsdorfer hätte sicher gereicht. Aber da öffentliche Versammlungen mittlerweile untersagt sind, die Ausgangsbeschränkungen bundesweit verschärft wurden - Treffen von mehr als zwei Personen in Deutschland sind verboten - hätten die drei Kandidaten – Detlef Oelsner (AfD), Frank Eisold (CDU) und Ilko Keßler (Bürgerforum) – keine Gelegenheit gehabt, sich den Arnsdorfern auf Veranstaltungen oder bei Gesprächsrunden vorzustellen. Ein weiterer Grund für die Wahlabsagen im Freistaat: So können in den Kommunen freigewordene Kapazitäten in die Bekämpfung der Pandemie „umgeleitet werden“. Und: im Herbst dürfte die Beteiligung bei den Bürgermeisterwahlen sicher um einiges höher als in diesen Tagen sein.

Der 47-jährige Wirtschaftsingenieur Frank Eisold, der für die CDU antritt, will seine Kandidatur auf jeden Fall aufrecht erhalten. Allerdings sei derzeit unklar, ob der Kreisverband noch einmal eine Nominierungsveranstaltung durchführen werde. Neben dem CDU-Bewerber tritt mit Ilko Keßler ein Kandidat für das Bürgerforum 1990 an. Wird er weitermachen? Eigentlich schon, meint er. Aber angesichts der derzeitigen Corona-Krise sei so vieles offen. Nicht auszuschließen ist, dass sich bis zur Arnsdorfer Bürgermeisterwahl, die auf jeden Fall nach dem 20. September durchgeführt werden soll, die Zahl der Kandidaten erhöhen wird. Bis dahin wird  der stellvertretende  Bürgermeister Volker Winter die Geschicke der Gemeinde leiten. Die bisherige  Bürgermeisterin Martina Angermann war im Dezember des vergangenen Jahres zurückgetreten.

Update 10.41 Uhr: In einer früheren Version des Textes  hieß es, Amtsleiterin Margit Porst  würde die Gemeinde leiten. Laut Gesetz ist es jedoch der Erste Stellvertretende Bürgermeister, der die Gemeinde leitet.  

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