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Pirna

Stadrat ja, IPO-Beratung nein

Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz lässt eine Beratung stattfinden und eine andere ausfallen. Das Festhalten an der Ratssitzung bringt ihm Kritik ein.

Wenn der Stadtrat nächste Woche tagt, dann nicht im Rathaus.
Wenn der Stadtrat nächste Woche tagt, dann nicht im Rathaus. © Marko Förster

Der Sitzungskalender für nächste Woche in Heidenau war voll -  lichtet sich aber. Für den Montag steht die Zweckverbandsversammlung des Industrieparks Oberelbe drin, für den Donnerstag der Heidenauer Stadtrat. Bürgermeister und Zweckverbandsvorsitzender Jürgen Opitz (CDU) hat jetzt erstere abgesagt, der Stadtrat aber soll stattfinden.

Die Begründung für den Ausfall: Die nicht kalkulierbaren Zuschauerzahlen, sagt Opitz. Er rechnete mit über 100 Leuten. 

Der Garten ruft

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Die Begründung für das Stattfinden: Wichtige Beschlüsse und eine - in der Regel - überschaubare Zahl von teilnehmenden Bürgern. Um die Gäste, die Räte und die Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu schützen, soll die Sitzung in der Aula der Goethe-Oberschule stattfinden. Dort ist genug Platz, damit sie alle Abstand halten können. Außerdem wird für Desinfektionsmittel gesorgt, sagt Opitz.

Wichtig sei zum Beispiel die Vergabe der Bauaufträge für die neue Kita auf der Weststraße. Im Sommer soll es losgehen, da die Fördermittel bis Ende 2021 abgerechnet sein müssen. Ob das alles so bleibt? Wenn sich die aktuelle Situation so wie es jetzt aussieht, noch länger andauert, wird es auch da Veränderungen geben. 

Bisher haben sich noch keine Stadträte im Rathaus für den Donnerstag abgemeldet, sagt Opitz. Zumindest Michael Schürer (Heidenauer Bürgerinitiative/Linksbündnis)  wird es noch tun. "Ich gehöre zur Risikogruppe", sagt er. Für ihn ist es auch für alle anderen unverantwortbar, jetzt so eine Sitzung durchzuführen. Nichts außer der Gesundheit sei so wichtig, dass es nicht Zeit hat.

Wenn sich noch mehr abmelden und der Stadtrat nicht beschlussfähig ist bzw. die Sitzung generell verboten wird, will Opitz zum Mittel der Eilentscheidung greifen. Bis zum 26. März sind noch fünf Tage Zeit. In diesen Zeiten ist das mehr als sonst, und es kann noch viel geschehen.

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