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Was bedeutet Corona für den IPO?

Wichtige Entscheidungen zum Industriepark Oberelbe sind verschoben. Noch ist damit auch offen, ob er kommt oder stirbt.

Immer nah beeinander: IPO-Vorkämpfer Jürgen Opitz (CDU) und die Gegner des Vorhabens.
Immer nah beeinander: IPO-Vorkämpfer Jürgen Opitz (CDU) und die Gegner des Vorhabens. © Daniel Förster

Es ist still geworden, auch um den Industriepark Oberelbe. Doch es ist für das Großvorhaben der Städte Heidenau, Pirna und Dohna nur die Ruhe vor dem nächsten Sturm. Was das für Konsequenzen hat, wie es weitergeht und wann die Entscheidung fällt und ob der Park kommt oder stirbt, sagt Zweckverbandsvorsitzender und Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU) im Gespräch mit Sächsische.de.

Corona hilft Ihnen als IPO-Vorsitzender jetzt, Herr Opitz, oder? Dohna hat seinen Austrittsbeschluss noch nicht gefasst, die große öffentliche Zweckverbandsversammlung ist ebenfalls verschoben. Beides wäre nicht sang- und klanglos über die Bühne gegangen.

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Lecker in Sicht
Lecker in Sicht

Im Seidnitz Center Dresden sind zum Jahresende 2021 Veränderungen geplant. Es soll ein neuer Foodcourt entstehen. Kunden dürfen noch mitbestimmen.

Diese Verschiebungen helfen uns überhaupt nicht. Im Gegenteil. Die Zweckverbandsversammlung am 23. März haben wir abgesagt, weil die Bürgerinitiative angekündigt hatte, dass reichlich Zuschauer kommen. Dafür ist unter den aktuellen Bedingungen der Heidenauer Ratssaal nicht geeignet. Die Aula der Oberschule oder Gymnasiums war damals noch keine Option. Jetzt ist der nächste Termin der 25. Mai, ohne dass wir schon einen konkreten Ort für Heidenau festgelegt haben. Ob die Aula der Oberschule infrage kommt, hängt von den Prüfungen ab.

Die Zweckverbandsversammlung sollte ja auch der Startschuss für die zweite große Runde der Bürgerbeteiligung sein. Welche Auswirkungen hat die Verschiebung?

Diese Bürgerbeteiligung wird folgen. Sie ist ein wichtiger Bestandteil des Prozesses zum ersten Bebauungsplan für den Industriepark. Ohne diese Öffentlichkeit geht es nicht.

Ist denn dafür unbedingt die Anwesenheit von Bürgern notwendig? Heute wird doch vieles anders und trotzdem öffentlich behandelt?

Das Verfahren zum Bebauungsplan sieht unter anderem vor, dass für mindestens vier Wochen die Auslage der Unterlagen zu erfolgen hat und das mit einem barrierefreien Zugang mindestens 20 Stunden die Woche. Das ist derzeit bei geschlossenen Rathäusern nicht machbar. Wir hätten also zwar die Träger öffentlicher Belange, also Behörden, Ämter, Vereine, anschreiben können, aber nicht die notwendig Öffentlichkeit herstellen können. Deshalb haben wir uns entschieden, das Verfahren insgesamt zu verschieben.

Verschoben ist wie gesagt auch der Austrittsbeschluss des Dohnaer Stadtrates, der ja nun im zweiten Anlauf rechtssicher sein soll. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben...

Unabhängig vom Dohnaer Beschluss bleibt es laut Satzung des Verbandes dabei, dass ein Mitglied frühestens Ende 2022 den Verband verlassen kann. Bis dahin ist Dohna voll dabei.

Es sei denn, die Satzung des Verbandes wird geändert.

Ja, aber damit ist aus derzeitiger Sicht nicht zu rechnen. Weder Heidenau noch Pirna haben daran ein Interesse.

Was bedeutet der Ausstieg Dohnas auf den ersten Bebauungsplan und die weiteren Schritte?

Dohna ist wie gesagt bis Ende 2022 Mitglied, auch wenn der Stadtrat demnächst den Austritt beschließt. Und Dohna ist am Bebauungsplanprozess als Gemeinde mit 18 Hektar beteiligt. Wenn Dohna der Meinung ist, sie braucht diese Fläche für ihre Entwicklung nicht, werden sie das als Einwurf einbringen. Das ist dann abzuwägen.

Abwägen heißt, die Zweckverbandsversammlung entscheidet. In der hat Pirna sechs Stimmen und Dohna und Heidenau jeweils drei. Die Entscheidung ist also voraussehbar.

Das muss sich Dohna vorher klar machen. Keiner kann allein auf seinem Gelände etwas machen. Das war der Ausgangspunkt unserer Überlegungen vor der Gründung des Zweckverbandes.

Wenn Dohna aussteigt, wie verhält sich dann Heidenau?

Wenn wir auch aussteigen würden, wonach es derzeit nicht aussieht, dann würde Pirna allein bestimmen und wir müssten zuschauen, was vor unserem Fenster geschieht. Ob das günstiger ist, bezweifle ich. Es ist besser, als Beteiligter dabei zu bleiben.

Die Bürgerentscheide sind inzwischen so gut wie vom Tisch. Darüber könnten Sie ja froh sein.

Die Bürgerbegehren waren ein demokratischer Akt. Dass sie rechtlich nicht sauber waren, stand auf einem anderen Blatt. Jetzt ist es so, dass Dohna sich anders entscheidet, Pirna kein Interesse an einem Entscheid hat und was nützt ein Entscheid in einer Stadt? Die ursprüngliche Idee war ja, ihn zeitgleich in allen Städten durchzuführen.

Pirna hat angekündigt, das mit dem Verband im Notfall auch allein durchzuziehen. Sie sagen aber, keiner kann allein etwas machen?

Nach meinem Kenntnisstand haben die Pirnaer Räte mit ihrem Antrag zum Ausdruck bringen wollen, dass sie mehrheitlich hinter dem Projekt stehen. Dabei habe ich in diesem „Notfall-Gedanken“ auch eine gewisse Ungeduld wahrnehmen können, im Gesamtprojekt zügig voranzukommen.

Sie sprachen schon vor einiger Zeit, es müsse irgendwann die Entscheidung geben, aufhören oder weitermachen: Wann wird dieser Zeitpunkt sein?

Das wird sein, wenn es um richtig viel Geld für die Ausführungsplanungen der Objekt- und Verkehrsplanung geht.

Was heißt "richtig viel Geld" und wie viel ist bereits ausgegeben?

Die bisherigen Kosten von jährlich etwa 900.000 Euro wurden und werden über die Umlage der drei Kommunen bezahlt. Das sind für Heidenau und Dohna jährlich je 180.000 Euro, für Pirna 540.000 Euro. Für dann anstehende Investitionen, Investitionsplanungen und Grundstückskäufe wären dann zusätzlich Kreditaufnahmen erforderlich.

Was die Grundstücke betrifft, hat der Verband noch keine gekauft. Was wenn die Eigentümer nicht verkaufen oder deren Preis zu hoch ist?

Wir verhandeln. Dabei geht es auch um die Konditionen, wann der Kauf tatsächlich zustande kommt und der Kaufpreis fällig wird. Ohne Genehmigung des Bebauungsplanes und Fördermittel werden wir keine Grundstücke kaufen.

Es wurde mal der 30. Juni 2020 als Termin für den Förderantrag genannt. Der ist nicht zu halten. Ist das der Termin für aufhören oder weitermachen?

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Nein. Es stimmt, wir wollten das Projekt wie der Adler im Sturzflug nehmen. Nun nähern wir ihm langsamer. Corona macht das Thema dabei nicht schneller. Ich gehe davon aus, dass nach wieder eingetretener Normalität auch die verschiedenen Zeitschienen in Bund und Land überdacht und angepasst werden. Eine gewisse Zeitverschiebung hat es aufgrund der späten Regierungsbildung ja bereits auf europäischer Ebene gegeben, die uns in die Lage versetzt, mit frischem Schwung weiterzuplanen.

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