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Corona-Kosten: Weißwasser hofft auf Hilfe

Die Mehrausgaben werden akribisch aufgeschrieben. Wegen der Haushaltssperre. Aber vor allem, um am Ende nicht darauf sitzenzubleiben.

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Symbolbild ©  dpa/Symbolfoto

Corona kostet: die Wirtschaft, die trotz geringer oder gar keiner Einnahmen laufende Ausgaben finanzieren muss, den Staat, der mit Milliarden schweren Hilfspaketen Verluste zu mildern versucht, und die Kommunen. Sie verzeichnen massive Ausfälle, weil Beiträge und Gebühren ausgesetzt oder ganz gestrichen sind, weil Gewerbesteuern und der Anteil an der Einkommenssteuer wegen des Corona bedingten Lockdowns der Wirtschaft nicht einmal ansatzweise den erwarteten Einnahmen entsprechen werden. Stattdessen müssen die Ausgaben zur Umsetzung der drastischen Hygienevorschriften in öffentlichen Einrichtungen finanziert werden, zum Beispiel Masken und Desinfektionsmittel, teilweise auch Schutzkleidung beschafft werden.

„Die Kosten der Corona-Krise steigen stetig“, heißt es aus dem Rathaus Weißwasser. Die Stadt hat noch keinen bestätigten Haushalt und ist deshalb einer Haushaltssperre unterworfen. Das bedeutet, dass Geld nur für Pflichtaufgaben und bereits im Vorjahr begonnene Projekte ausgegeben werden darf.

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Darüber hinaus sind aber die erheblichen Mehraufwendungen durch die Corona-Krise zu bezahlen. „Die Stadtverwaltung dokumentiert sehr akribisch alle Mehraufwendungen von Beschaffung bis Personal, um eine klare Zuordnung von normaler Verwaltungstätigkeit und Kosten aufgrund von Corona-Krise-Maßnahmen vorlegen zu können“, erklärt Stadtsprecher Wulf Stibenz. Wie die anderen Kommunen hofft auch Weißwasser, dass Freistaat und Bund die Mehrkosten übernehmen. Für den erhöhten Personalaufwand beispielsweise oder auch die ausgefallenen Elternbeiträge für die Kita-Betreuung.

Zwar fallen weniger Kosten an, wenn in der Notbetreuung deutlich weniger Kinder die Einrichtung besuchen, aber etliche Ausgaben laufen weiter, egal wie viel Kinder gerade betreut werden. Auch diverse Kosten für die Schwimmhalle laufen selbst dann weiter, wenn sie nicht geöffnet ist.

Die ohnehin schwierige Finanzlage vieler Kommunen wird durch Corona noch verschärft. Damit sollen sie nicht alleingelassen bleiben, hatten Bund und Freistaat verlauten lassen. Auch wenn das vielfach bedeutet, zunächst in Vorkasse zu gehen. „Was aus den entgangenen Gewerbesteuern wird, muss noch geklärt werden“, verweist Stadtsprecher Wulf Stibenz auf eines von vielen Fragezeichen.

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