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Löbau

Kitas zu: Müssen Eltern weiter zahlen?

Wegen dieser und anderer Fragen haben Landkreis und Kommunen in Löbau zusammengesessen. Zentrales Problem ist die Kinderbetreuung.

Die Bürgermeister des Landkreises trafen sich in Löbau zur Information über ein einheitliches Vorgehen in der Corona-Krise.
Die Bürgermeister des Landkreises trafen sich in Löbau zur Information über ein einheitliches Vorgehen in der Corona-Krise. © Jürgen Lösel

Das öffentliche Leben im Landkreis kommt zum Schutz vor der Ausbreitung des Corona-Virus nun weitgehend zum Erliegen. Das ist das wesentliche Ergebnis eines Informationstreffens zwischen dem 1. Beigeordnete des Landkreises Görlitz, Thomas Gampe, und der Sozialdezernentin Martina Weber mit den Bürgermeistern der Kommunen am Montagnachmittag in der Löbauer Blumenhalle.

Demnach sollen alle öffentlichen Einrichtungen geschlossen werden. "Das betrifft neben Ämtern auch Büchereien, Museen, Sporthallen und auch öffentliche Spielplätze", sagt Rosenbachs Bürgermeister Roland Höhne (CDU) auf SZ-Anfrage. Kurz gefasst: "Alles, wo Besucherverkehr stattfindet", so Höhne.

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Alle Kitas sollen zur Notbetreuung geöffnet bleiben

Ein besonderer Schwerpunkt der Versammlung lag auf der Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen. Laut der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) zur Schließung von Schulen und Kitas muss jeder Träger einer solchen Einrichtung eine Notbetreuung gewährleisten. Das teilt die Pressesprecherin des Landkreises Julia Bjar mit. Damit wird sichergestellt, dass Kinder von Menschen betreut werden, die in der kritischen Infrastruktur arbeiten. Dazu zählen etwa Krankenhäuser und Arztpraxen, Versorgung, Polizei, die Berufsfeuerwehr oder Behörden. 

"Für diese Notversorgung sollen grundsätzlich alle Einrichtungen weiter offen halten", sagt Roland Höhne. Es sei also nicht erwünscht, dass eine Kommune, die zum Beispiel fünf Kitas betreibt, vier davon schließt und die Notbetreuung nur auf eine davon konzentriert. Unsicherheit herrscht bei vielen Eltern darüber, wer eine solche Notbetreuung in Anspruch nehmen kann. "Eine alleinerziehende Mutter, die im Lebensmittelhandel oder im Supermarkt arbeitet, kann auch nicht so einfach daheim bleiben, um ihr Kind zu betreuen", sagt Roland Höhne. So habe man für die Eltern Merkbklätter verteilt, welche Bedingungen für die Inanspruchnahme der Notversorgung zu erfüllen sind. In jedem Einzelfall müsste der Arbeitgeber die Unabkömmlichkeit bestätigen.

Eltern von Beitragspflicht befreien?

Sorgen machen sich Eltern auch darüber, ob sie weiter für die Kita bezahlen müssen, obwohl sie ihr Kind gar nicht hinschicken dürfen. Die Kita-Verträge sehen diese Zahlungspflicht in aller Regel vor. "Der Vertrag und die Zahlungspflicht bleiben bestehen. Darin steht auch, dass es Schließzeiten geben könne", sagt etwa Jacqueline Hertrampf-Bier, Betriebsleiterin der Zittauer Kindertagesstätten gGmbH. Die Gesellschaft betreut in 13 Einrichtungen gut 1.400 Kinder.

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Auch Rosenbachs Bürgermeister Roland Höhne sähe sich wirtschaftlich außerstande, die Beitragspflicht für seine zwei Kindertagesstätten jetzt aufzuheben. "Ich muss ja alles vorhalten, die Einrichtungen und das Personal laufen weiter", sagt er, "wenn ich 100 Kinder habe und nur zehn in der Notbetreuung, kann ich nicht auf die Beiträge von 90 Kindern verzichten." Dennoch hat er Verständnis für die finanzielle Situation mancher Eltern. "Sinnvoll wäre eine zentrale Regelung durch den Freistaat, Eltern gegebenenfalls von der Beitragspflicht zu befreien."

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