Es sollte im Frühjahr losgehen, mit dem grundhaften Ausbau der Goethe- und Herderstraße in Nieskys Dichterviertel. Jetzt musste Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann aber die Erwartungen bremsen. "Wir warten weiterhin auf den Fördermittelbescheid aus Dresden. Bisher haben wir keine terminliche Zusage, wann er uns ausgereicht wird", sagte sie in den beiden Ausschusssitzungen vergangener Woche.
Dass ist nicht nur für die Anwohner ärgerlich, die schon einige Jahre darauf warten, endlich Asphalt und eine Regenentwässerung vor ihre Grundstücke zu bekommen, sondern auch für die Stadt. Im Februar äußerte sich Tiefbau-Chef Enrico Bachmann noch zuversichtlich, dass der Fördermittelbescheid in Aussicht gestellt ist. Aber einen Monat später kommt Corona dazwischen und scheint die Finanzierungszusagen in den Dresdner Ministerien erst einmal zu verdrängen.
Die beiden Straßen stehen im Niesyker Investitionsplan ganz oben. Ihr Ausbau ist mit rund 992.000 Euro veranschlagt. Abzüglich der möglichen Förderung hat die Stadt immerhin rund 330.000 Euro für beide Straßen aufzubringen. Diese Summe ist im aktuellen Haushalt eingeplant, sagt die Oberbürgermeisterin. Den Etat für 2020 soll der Stadtrat in seiner Sitzung am 8. Juni beschließen.
Seer Straße ist wichtiger
Zu einer Diskussion unter den Ausschussmitgliedern führte die Rangfolge bei den Straßeninstandsetzungen in der Stadt Niesky. 209.000 Euro stehen der Stadt dafür in diesem Jahr zur Verfügung. Ein Zehntel des Betrages kommt aus der Stadtkasse. Fünf Straßen stehen auf der Liste, die mit dieser Summe eine Oberflächensanierung erhalten sollen. Auf letzter Position die Straße Am langen Haag mit dem Bereich, der am Entsorgungsbetrieb NEG vorbeiführt. Laut Vorschlag der Bauverwaltung soll diese Straße ein Platz vorrücken und dafür die Martin-Voss-Straße in See, die zu verbreitern ist, auf den letzten Platz rutschen. Die ersten drei Plätze belegen die Bautzener Straße mit Zinzendorfplatz, die Parkstraße in Niesky und die Zufahrt zur Seer Trauerhalle.
Grund für den Vorschlag ist, dass die Stadtverwaltung bei einer Verkehrszählung festgestellt hat, dass der Lange Haag doch sehr befahren ist. Oberbürgermeisterin Hoffmann sprach von rund 2.000 Kraftfahrzeugen, die vom 17. März bis zum 4. Mai die Messstelle an der Straße passiert haben. "Und das zu einer Zeit, wo wir die Einschränkungen durch Corona hatten und die NEG geschlossen war", fügte sie hinzu. Geplant ist, die enge und neben einer Böschung verlaufende Straße mit zwei Ausweichbuchten und einer Leitplanke zu versehen. Kostenpunkt rund 82.000 Euro.
Kosten sind fast die gleichen
Auf fast die gleiche Summe kommt die Stadt bei der Martin-Voss-Straße in See im ersten Bauabschnitt. Dort soll die Fahrbahn verbreitert werden, damit zwei Pkw gefahrlos aneinander vorbei fahren können. Der Seer Stadtrat Hartmut Schuster verweist darauf, dass der Engpass seit 2017 beseitigt werden soll. Darüber hinaus ist das eine der Hauptstraßen, die in den Ortsteil führen und daher stark befahren ist. Stadtrat Sandro Simmank hatte sich bereits im Februar für die Seer Straße ausgesprochen. "Die Stadt lässt sich gut über die Görlitzer Straße erreichen, das Geld für den Langen Haag können wir uns sparen", hatte er argumentiert, aber kaum Befürworter im Technischen Ausschuss gefunden.
In der Mai-Sitzung folgte die Mehrheit der Ausschussmitglieder dem Argument, dass es sich in See um eine Hauptverkehrsstraße handelt und in Niesky nur um eine Ausweichstraße. Sie wurde besonders beim Ausbau der Jänkendorfer Kreuzung im vergangenen Jahr stark frequentiert. Also wird nun erst die Martin-Voss-Straße auf fünfeinhalb Meter verbreitert und mit einer Regenentwässerung versehen.