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Corona: OB Hilbert ruft zum Sparen auf

Steuerausfälle und mehr: Dresden rechnet mit Millionen-Ausfällen. "Die Ausgaben können so nicht weiterlaufen", sagt Oberbürgermeister Dirk Hilbert.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP)erklärt in der Stadtratssitzung, dass Dresden sparen muss.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP)erklärt in der Stadtratssitzung, dass Dresden sparen muss. © (c) Christian Juppe

Die aktuelle Situation ist von Corona dominiert, sagte der Oberbürgermeister in der Stadtratssitzung am Donnerstag. Er wehrte sich gegen Kritik, die an ihm geübt wird. "Da kann ich nur mit dem Kopf schütteln."

Der Corona Drive-in für Schnell-Tests, 10.000 Telefonate, die die Mitarbeiter am Bürgertelefon in Zusammenhang mit Corona bisher entgegengenommen haben, 7.000 mal wurden die 1.000 Euro Soforthilfe für Kleinstunternehmer und Selbstständige ausgezahlt, 4.000 Kinder werden in knapp 400 Kitas und Horten betreut - all das zählte Hilbert auf, um zu unterstreichen: "Wir haben viele Maßnahmen ergriffen, um die Dresdner zu unterstützen."

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Und: Es gebe auch ausreichend Schutzmasken. Hilbert (FDP) ging auch auf Kritik an der Verteil-Aktion am Montag ein: "Ja, wir haben mit diesem Ansturm nicht gerechnet", räumte er erneut ein. Die Ausgabe vorm Rathaus hatte für eine kilometerlange Schlange gesorgt, weil rund 15.000 Dresdner kamen und die kostenlosen Masken von der Stadt in Empfang nahmen. "Wenn einige sagen, das sei nur Show gewesen, da kann ich nur mit dem Kopf schütteln", verteidigte sich Hilbert nun.

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Er und die gesamte Verwaltung entschieden auch nicht am Rat vorbei, wie unterstellt werde. "Es gibt klare Zuständigkeiten und die halten wir ein." Er habe gar kein Interesse, am Rat vorbei zu agieren. "Denn die Folgen der Krise werden wir nur gemeinsam bewältigen können." 120 Millionen Euro weniger werde es alleine an Gewerbesteuereinnahmen geben, dazu Kosten für Hilfen und weitere Ausfälle. Die finanziellen Auswirkungen werde Dresden mindestens drei Jahre beschäftigen.

Deshalb sei die Haushaltssperre richtig. "Bei deutlich weniger Steuereinnahmen können die Ausgaben nicht unverändert bleiben", forderte Hilbert. Der OB erwartet zwar einen Rettungsschirm von Bund und Land, Dresden müsse jetzt trotzdem sparen.

Wo genau werde erst mit der Diskussion um den kommenden Haushalt entschieden werden können. Aber bereits jetzt sollen alle Ausgaben auch für dieses Jahr überprüft werden.

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