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Corona: Dresdens OB sauer auf Freistaat

Ab Montag gibt es weitere Lockerungen der Corona-Regeln. Doch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat ein Problem damit, wie das Land damit umgeht.

Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist nicht zufrieden, wie das Land die neuen Lockerungen regelt.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist nicht zufrieden, wie das Land die neuen Lockerungen regelt. © Archiv: Sven Ellger

Dresden. Möbelhäuser, Friseure, Kosmetiker, Museen, Bibliotheken, der Dresdner Zoo und einiges mehr sollen ab Montag wieder öffnen. Der Freistaat hat weitere Lockerungen der Schließungen wegen des Coronavirus angekündigt. Diese betreffen auch Schulen.

Doch Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ist unzufrieden. Nicht damit, dass weitere Einrichtungen öffnen dürfen. "Aber das ist viel zu kurzfristig. Wir brauchen als Kommune mehr Vorlauf", sagt das Stadtoberhaupt.

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Weniger kritisch sieht Hilbert das bei den Regelungen für die Schulen. "Da gibt es halbwegs einen Fahrplan, der rechtzeitig kommuniziert wurde", so der OB. 

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"Klar kann man über Bildungsgerechtigkeit diskutieren, wenn nicht alle Klassen wieder unterrichtet werden." Aber die Schulen müssten sich auch auf die Hygienebedingungen einstellen.

"Alle anderen Regelungen heute mitzuteilen, eine Rechtsverordnung dazu für Donnerstag anzukündigen, ist einfach zu kurzfristig", ärgert sich Hilbert. Zumal Freitag Feiertag ist. Wenn die neuen Regeln ab Montag gelten, haben die Betroffenen kaum Vorbereitungszeit.

Beim Bürgertelefon der Stadt rufen zahlreiche Betroffene an, berichtet Sprecher Kai Schulz. "Friseure wollen beispielsweise wissen, ob sie Augenbrauen zupfen dürfen und einiges mehr", so Schulz. Man könne nur aufs Land verweisen und eingestehen, dass die Stadt es nicht weiß.

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Es sei ein massives praktisches Problem, wenn unklar sei, welche genauen Vorschriften gelten. Wie viele Kunden dürfen in Möbelhäuser, welche Leistungen dürfen Dienstleister wie Kosmetiker erbringen und so weiter.

"Das bedeutet auch ein Risiko", betont Hilbert. "Es können Massenansammlungen produziert werden, die aus hygienischen Gründen nicht gewollt sind. Und damit kenne ich mich aus", spielt Hilbert auf seine Maskenverteilung am Montag der vergangenen Woche an. Da hat der OB eine ungewollte Ansammlung verursacht.

Aber auch die Verteilung kostenloser Masken sei eine Folge der kurzfristigen Entscheidung des Landes gewesen, eine Pflicht dafür einzuführen.

"Die Leute müssen sich auf die Änderungen einstellen", fordert Hilbert. "Insbesondere bei Lockerungen ist das wichtig." Beschränkungen könne man dagegen kurzfristig anordnen. "Und die konkreten Regelungen müssen schriftlich vorliegen, damit sie belastbar sind.

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