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Corona: Pirna verschiebt Ratssitzung

Statt am 24. soll das Gremium nun am 31. März tagen. Doch auch dieser Termin ist noch fraglich.

Ratssaal im Pirnaer Rathaus: in Zeiten von Corona für Sitzungen nicht geeignet.
Ratssaal im Pirnaer Rathaus: in Zeiten von Corona für Sitzungen nicht geeignet. © Thomas Möckel

Die unklare Situation, wie es angesichts der Corona-Krise mit der Pirnaer Ratsarbeit weitergeht, sorgte in der vergangenen Woche zunächst für Verstimmung. Für den 17. März war eine Sitzung des Ältestenrats - eine Runde mit den Fraktionschefs - anberaumt, telefonisch, man wollte unnötige Treffen vermeiden. Dabei galt es zu klären, wann und ob überhaupt die Ausschüsse sowie der Stadtrat selbst in den kommenden Wochen tagen. Doch eine knappe halbe Stunde vor Beginn sagte die Stadt die Telefonkonferenz vorerst ab. 

Bei der Freien Wählern kam das gar nicht gut an. "Ich fand es nicht in Ordnung, die Konferenz 25 Minuten vorher abzusagen", sagt Fraktionschef Ralf Böhmer. Dafür habe er kein Verständnis. Auch nachdem Böhmer sich nach den Absage-Gründen erkundigt hatte, befand er, dass man auf diese Weise nicht mit dem höchsten Gremium der Stadt umgehen sollte. 

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Er forderte, rasch zu klären, wie die Arbeit von Stadtrat und Ältestenrat nun weitergehen soll. Zudem verlangte Böhmer von der Stadt, den Ältestenrat in alle Entscheidungen des Rathauses einzubinden, die angesichts der Krise zu treffen sind.

Pirnas Ausschüsse ruhen

Ganz so dramatisch erwies sich die Sache dann doch nicht. Pirna hatte die Ältestenratssitzung lediglich um einen Tag verschoben. "Weil die Zuständigkeiten vom Landkreis zum Land wechselten, gab es noch eine Menge offener Fragen zu klären", begründet Stadtsprecher Thomas Gockel die Terminverlegung. Der Oberbürgermeister habe inzwischen den Stab für außergewöhnliche Ereignisse eingerichtet. Er komme täglich zu einer Lageberatung zusammen. Dieser Krisenstab, so Gockel, organisiere das kommunale Leben und setze die erlassenen Verfügungen um. Das Rathaus halte die Fraktionen über die aktuellen Entscheidungen auf dem Laufenden.

Für die Ratsarbeit ergibt sich nun Folgendes: Aufgrund der Corona-Welle finden derzeit keine vorberatenden Ausschüsse statt. Die Sitzungen des Ordnungs-, Kultur- und Bürgerausschusses am 26. März, des Stadtentwicklungsausschusses am 2. April sowie des Gemeinschaftsausschusses Dohma am 7. April fallen aus.

Sicherheitsabstand im Ratssaal

Entgegen diesem Prozedere gibt es jedoch bislang die Ansage, dass Ratssitzungen möglichst stattfinden sollten. Weil alle Entscheidungen in der zurückliegenden Woche recht kurzfristig fielen, hat Pirna die für den 24. März geplante Stadtratssitzung zunächst auf den 31. März verschoben, um die Abgeordneten fristgemäß einladen zu können.

Weil für derartige Sitzungen nun auch verschärfte Hygieneregeln gelten, kann das Gremium nicht im großen Ratssaal des Rathauses tagen. Dort ist nicht ausreichend Raum für den empfohlenen zwischenmenschlichen Sicherheitsabstand.

Das Kommunalparlament trifft sich nun in der Aula des Schiller-Gymnasiums, auch dort wird die Sitzung nicht ganz einfach. Allerdings gibt es im Festsaal der Bildungsstätte mehr Platz. So wird es für jeden Abgeordneten einen extra Tisch geben, zwischen den Tischen ist großzügiger Abstand vorgesehen. Räte sollten ihre Redebeiträge möglichst kurz fassen, ob und wie viel Öffentlichkeit zugegen sein darf, ist noch fraglich.

Stadt wartet auf klare Aussage

Bei der Terminverschiebung handelt es sich nach Aussage des Rathauses zunächst um einen vorläufigen Akt. Die Stadt wartet noch auf eine klare Aussage des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG), wie derzeit angesichts weiterer Ausgangsbeschränkungen generell mit Ratssitzungen verfahren werden soll. Weil das öffentliche Leben zurzeit heruntergefahren wird, kann es durchaus sein, dass die Sitzung am 31. März ausfällt.

Generell haben sich nach der ersten Aufregung die Wogen wieder etwas geglättet. Der Pirnaer Stadtrat, sagt Böhmer, sei grundsätzlich handlungsfähig. Über den Ältestenrat seien alle Abgeordneten in die aktuellen Entscheidungen mit einbezogen. Die Verwaltung arbeite weiter, wenn auch einige Mitarbeiter im Homeoffice sind. Die Arbeitszeiten der im Rathaus verbliebenen Mitarbeiter seien von 6 bis 20 Uhr ausgeweitet worden, um sie innerhalb der Verwaltung flexibler einsetzen zu können. Das Wichtigste sei jetzt, so Böhmer, dass die Bürger wissen, dass sie nicht allein sind.

Für die Zukunft gibt er sich optimistisch. "Wir haben zwei Hochwasser überstanden und sind stärker daraus hervorgegangen", sagt der Fraktionschef der Freien Wähler, "und auch diesmal werden wir uns nicht unterkriegen lassen."

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