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Corona-Demo: Was geht und was gar nicht geht

Jeder darf gegen Corona-Regeln protestieren. Doch man muss darauf achten, mit wem, kommentiert Heinrich Löbbers.

Die vielen Friedlichen müssen darauf regieren, wer bei ihnen mitläuft findet Heinrich Löbbers.
Die vielen Friedlichen müssen darauf regieren, wer bei ihnen mitläuft findet Heinrich Löbbers. © Achille Abboud/NurPhoto/dpa

Es gibt Dinge, die sind nur schwer erträglich, aber man muss sie in einer Demokratie aushalten. Jeder hat das Recht, friedlich gegen die Corona-Politik zu demonstrieren. Man kann – wie in Berlin zu sehen – Politiker in Sträflingskleidung stecken, weil man sie ohne Gerichtsverfahren schuldig gesprochen hat. So geschmacklos es ist. 

Jeder darf behaupten, dass es kein Virus gibt, dass hinter der Pandemie undurchsichtige Mächte oder Außerirdische stecken. Erstens befreit das jedoch nicht von Abstandsgebot und Maskenpflicht. Zweitens müssen sich diese Leute gefallen lassen, dass man ihnen klar widerspricht. Sie sind nicht „das Volk“, sondern eine Minderheit.

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Die Berliner Demo hat gezeigt, dass der Rechtsstaat funktioniert. In dieser angeblichen „Diktatur“ können Richter polizeiliche Demoverbote aufheben.

Nicht über einen Kamm scheren

Es gibt aber Dinge, die sind unerträglich und auch in einer Demokratie unakzeptabel. Etwa wenn rechte Randalierer den Reichstag stürmen. Dass sich die Veranstalter der Corona-Demo davon distanzieren, war so nötig wie selbstverständlich – und hat hoffentlich Folgen.

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Man kann die Zehntausenden, die in Berlin demonstrierten, nicht über einen Kamm scheren. Auch die vielen Friedlichen müssen aber darauf reagieren, dass Nazis, Verschwörungstheoretiker und andere finstere Gestalten bei ihnen andocken. Was nämlich gar nicht geht: sich lautstark aufs Grundgesetz zu berufen und mit jenen mitzulaufen, die diese Freiheitsrechte abschaffen wollen.

Mail an Heinrich Löbbers

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