merken
PLUS

Politik

Grenze zu Tschechien könnte am 15. Juni öffnen

In einem Videogespräch nannten Angela Merkel und Andrej Babiš erstmals einen möglichen Termin für die Rückkehr zur Grenznormalität - unter Voraussetzungen.

Tschechien bewacht streng, dass niemand ohne Ausnahmegenehmigung ins Land einreisen kann.
Tschechien bewacht streng, dass niemand ohne Ausnahmegenehmigung ins Land einreisen kann. © Nicolas Armer/dpa

Von unserem Korrespondenten Hans-Jörg Schmidt, Prag

Prag. Am Ende bedurfte es eines direkten Drahts zwischen den Regierungschefs Deutschlands und Tschechiens, um die Kuh vom Eis zu holen: In einer Videokonferenz zwischen der Bundeskanzlerin und dem Premier einigten sich beide auf einen „Wunschtermin“ für die Wiederöffnung der Grenze zwischen beiden Ländern.

„Die Kanzlerin sagte, es wäre schön, wenn wir bei Beachtung der Corona-Entwicklung die Grenze am 15. Juni wieder öffnen könnten“, zitierte Premier Andrej Babiš seine Berliner Amtskollegin vor der Presse in Prag. Das sei auch seine Ansicht, fügte Babiš hinzu.

PERSPEKTIVEN SCHAFFEN – TEAMGEIST (ER-)LEBEN
PERSPEKTIVEN SCHAFFEN – TEAMGEIST (ER-)LEBEN

Wir sind die KLINIK BAVARIA Kreischa - eine der führenden medizinischen Rehabilitationseinrichtungen in Ostdeutschland.

An besagtem 15. Juni sollen auch die Grenzen zwischen Tschechien einerseits und Österreich sowie der Slowakei andererseits neu geöffnet werden. „Dieser gemeinsame Termin macht Sinn“, sagte Tschechiens Premier.

Wie Merkel betonte auch Babiš, dass der Termin selbstverständlich von der weiteren Entwicklung der Pandemie abhängig gemacht werden müsse. „Außerdem müssen in allen betreffenden Ländern für die ausländischen Besucher gleiche Regeln gelten.“

Keine Einigung mit der Slowakei

Der Termin 15. Juni war am Dienstag auch zwischen den Außenministern Tschechiens und Österreichs für ihre gemeinsame Grenze vereinbart worden. Bislang keine Einigung gibt es zwischen Tschechien und der Slowakei. In Bratislava ist die Regierung bislang vorsichtiger. Das wurde auch in der Videokonferenz der Premiers der Visegrád-Länder Tschechien, Polen, Ungarn und Slowakei mit der Kanzlerin deutlich, die dem bilateralen Gespräch zwischen Babiš und Merkel vorausgegangen war.

Ob es bis zum anvisierten Öffnungstermin 15. Juni noch weitere Erleichterungen an der deutsch-tschechischen Grenze geben wird, ist offen. Derzeit können Deutsche nur aus dringenden Gründen für bis zu 72 Stunden nach Tschechien einreisen. Als dringende Gründe gelten Geschäftsbesuche in eigenen Firmen, Arztbesuche, die Teilnahme an Trauerfeiern oder die Abholung des eigenen Pkw beispielsweise vom Prager Flughafen.

Neue Erleichterungen für Pendler unwahrscheinlich

Die Reisenden benötigen bei der Einreise nach Tschechien einen aktuellen negativen Corona-Test. Ausflüge oder Einkaufsfahrten nach Tschechien sind bislang nicht gestattet. Tschechen, die nach einem Besuch in Deutschland wieder nach Tschechien reisen, müssen ohne einen negativen Corona-Test in eine 14-tägige Quarantäne.

Neue Erleichterungen für Pendler dürfte es auch kaum geben. In Kreisen der Prager Regierung wurde zuletzt immer wieder behauptet, dass die Pendler das Virus nach Tschechien einschleppen würden - auch wenn das von keiner Statistik belegt wird.

Wie Babiš vor der Presse sagte, sei die rasche Öffnung der Grenze auch ein wirtschaftliches Erfordernis. Deutschland bilde für die Exportnation Tschechien den wichtigsten Absatzmarkt.

Weiterführende Artikel

Prags Innenminister für Grenzöffnung

Prags Innenminister für Grenzöffnung

Öffnet Tschechien schon am Dienstag alle Grenzübergänge? Das schlägt Innenminister Hamáček in Prag vor. Alle Einreisebedingungen fallen aber nicht weg.

Sachsen lockert Regeln für Quarantäne

Sachsen lockert Regeln für Quarantäne

Wer aus dem Ausland in den Freistaat zurückkehrt, muss nicht mehr in jedem Fall 14 Tage lang zu Hause bleiben.

Jetzt werden die Einreise-Regeln gelockert

Jetzt werden die Einreise-Regeln gelockert

Menschen, die aus dem EU-Ausland und Schengen-Staaten nach NRW einreisen, müssen nicht mehr in Quarantäne. Die anderen Bundesländer sollen nachziehen.

"Werden offene Grenzen mehr schätzen"

"Werden offene Grenzen mehr schätzen"

Der Politologe Lukáš Novotný spricht im SZ-Interview über Sündenböcke in der Corona-Krise und die Situation im Grenzgebiet.

Grenze weiter dicht - blüht der Schmuggel?

Grenze weiter dicht - blüht der Schmuggel?

Keine billigen Zigaretten, keine Drogen mehr. Vor allem in Sebnitz werden alte Schmugglerwege offenbar reaktiviert. Es gibt Indizien.

Und letztlich habe die Kanzlerin - „teilweise auf Tschechisch“ - deutlich gemacht, dass sie selbst auch gern wieder nach Prag käme, um über die Karlsbrücke zu gehen. Ihre Frage, ob ihr Lieblingsrestaurant „Zu den zwei Katzen“ die Corona-Krise gut überstanden habe, habe er bejahen können. „Da werden wir auf ein Bier gehen, wenn die Kanzlerin beim nächsten Mal wieder als Person in Prag sein kann, nicht mehr nur per Video“, sagte der Premier schmunzelnd.

Aktuelle Informationen rund um das Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt lesen Sie in unserem Newsblog.

Mehr zum Thema Politik