merken
PLUS Sachsen

Pflegebonus in Sachsen: Termin steht noch nicht fest

Zunächst wurde im Freistaat um die Sonderzahlung für Beschäftige in der Pflege zäh gerungen. Nun hat sich die Regierung geeinigt.

Ein Mundschutz liegt auf einem Tisch einer Pflege- und Senioreneinrichtung: Auch in Sachsen sollen die Mitarbeiter dort einen Bonus bekommen.
Ein Mundschutz liegt auf einem Tisch einer Pflege- und Senioreneinrichtung: Auch in Sachsen sollen die Mitarbeiter dort einen Bonus bekommen. © Symbolfoto: dpa

Dresden. Die Landesregierung stockt den Sonderbonus für Pflegekräfte auf. Nach zähem Ringen hat die Koalition aus CDU, Grünen und SPD beschlossen, die Sonderzahlung des Bundes in Höhe von 1.000 Euro um 500 Euro pro Mitarbeiter zu erhöhen. Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) hatte wegen der ohnehin hohen Mehrausgaben durch die Coronakrise eine finanzielle Beteiligung des Landes zunächst abgelehnt.

Auf Druck der SPD haben sich die Regierungspartner vor drei Tagen geeinigt, den Rettungsschirm für die Kommunen, den Pflegebonus sowie die Corona-Testreihen miteinander zu verknüpfen. Auch das Hilfsprogramm für die Kultur ist Teil der schriftlichen Vereinbarung. Die Kosten für den Landesanteil am Pflegebonus betragen etwa 35 Millionen Euro. In Sachsen betreuen rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige in Heimen und über ambulanten Dienste. Die Corona-Testreihen für Erzieher, Lehrer und Pfleger, an denen sich der Bund finanziell beteiligt, schlagen bis Jahresende mit insgesamt 150 Millionen Euro zu Buche.

Anzeige
Eine Pflegeimmobilie als Kapitalanlage
Eine Pflegeimmobilie als Kapitalanlage

In Hainichen kann ab sofort sicher, sorglos und sozial wertvoll Geld angelegt werden.

SPD-Generalsekretär Henning Homann sagte, er erwarte, dass das Kabinett die Beschlüsse nun auch wie vereinbart auf den Weg bringe. Am 3. Juni will die Ministerrunde die Ausgaben endgültig beschließen. Die Tests seien wichtig, um weitere Lockerungen beschließen zu können. Für die SPD sei es wichtig, dass bei der Förderung des sozialen Zusammenhalts nicht gekürzt werden müsse, um die Corona-Tests zu finanzieren. „Die Zusage des Finanzministeriums, dem Sozialministerium zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung stellen, ist deshalb ein wichtiger Erfolg“, sagte Homann.

Ein Termin für die Auszahlung des Pflegebonus stehe noch nicht fest, teilte das Sozialministerium am Freitag auf Anfrage mit. Sie solle aus einer Hand erfolgen. Deshalb warte Sachsen jetzt auf die Regelung der Bundesebene. Der DGB forderte eine zügige Auszahlung. Die Beschäftigten in Sachsen hätten kein Verständnis, dass der Finanzminister das Thema so lange „ausgesessen“ habe. (SZ/lot)

Aktuelle Informationen rund um das Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt lesen Sie in unserem Newsblog.

Mehr zum Thema Sachsen