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In Grundschulen muss kein Abstand gehalten werden

In Sachsens Schulen gilt der Mindestabstand trotz Corona nicht. Dagegen hat eine Lehrerin geklagt - und nun vor Gericht verloren.

Eine Lehrerin aus Sachsen hatte vor dem Oberverwaltungsgericht geklagt, weil sie sich durch den fehlenden Mindestabstand zwischen ihr und den Schülern gefährdet fühlt.
Eine Lehrerin aus Sachsen hatte vor dem Oberverwaltungsgericht geklagt, weil sie sich durch den fehlenden Mindestabstand zwischen ihr und den Schülern gefährdet fühlt. © Symbolfoto: Arne Dedert/dpa

Dresden/Bautzen. Eine Lehrerin, die gegen den fehlenden Mindestabstand in Schulen geklagt hatte, ist vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen unterlegen. Sie hatte im Eilverfahren geltend gemacht, dass durch diese Regelung für sie eine erhöhte Ansteckungsgefahr im Unterricht bestehe. Dadurch sei ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. 

Nach Ansicht der Richter ist eine  erhöhte Gefahr durch Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 Metern bislang wissenschaftlich nicht eindeutig erwiesen. Zudem sei die Zahl der täglichen Neuinfektionen inzwischen stark zurückgegangen.  Die Richter berücksichtigten in ihrem Beschluss auch den Umstand, dass Kinder im Grundschulalter den Mindestabstand noch nicht einhalten und auch entsprechende Lehrkonzepte dies nicht ermöglichen können. 

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Das Gericht bewertete darüberhinaus das Recht der Kinder auf Bildung und körperliche Unversehrtheit sowie das Recht der Eltern auf Berufsfreiheit als maßgeblich für die Entscheidung. Heimunterricht hindere nicht nur die Eltern daran, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen,  sondern könne  auch zu schwerwiegenden Entwicklungsdefiziten und zu weiteren Gefahren für die Kinder wie fehlende Fürsorge, Förderung und ausgewogene Verpflegung führen. Zum Schutz vor Infektionsgefahr habe das Sozialministerium eine Reihe von Maßnahmen ergriffen. Insbesondere könnten Angehörige der Risikogruppe eine Befreiung von der Präsenzpflicht in der Schule erlangen. Eine unzumutbare Gesundheitsgefährdung infolge der Nichteinhaltung des Mindestabstands an Grundschulen sei nicht erkennbar, heißt es im Beschluss.

Laut Corona-Verordnung gilt die Vorschrift zur Einhaltung eines Mindestabstand in Schulen und Kitas nicht. In der Allgemeinverfügung des Kultusministeriums wird allerdings auf in Grundschulen und Kitas auf den Abstand verzichtet. Die Schulen sind angehalten, andere Schutzmaßnahmen zu ergreifen.  Die Entscheidung ist unanfechtbar. 

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