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Corona reißt kein Loch Coswiger Haushalt

Nach den von OB Thomas Schubert genannten Zahlen ist das Gegenteil der Fall. Noch sind aber nicht alle durch die Pandemie bedingten Kosten bekannt.

Rathaus Coswig.
Rathaus Coswig. © Arvid Müller

In der Landeshauptstadt Dresden tobt bereits ein heftiger Streit, wie im städtischen Haushalt die coronabedingten Einnahmeausfälle und gleichzeitig höheren Ausgaben ausgeglichen werden können. In Coswig sind solche Debatten derzeit nicht einmal ansatzweise ein Thema.

Zwar gab es Anfragen aus dem Stadtrat an die Verwaltung zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt, die Antworten von Coswigs Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos) zeigen allerdings, dass es derzeit keinen Grund zur Sorge gibt. Im Gegenteil.

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Derzeit kein Fehlbetrag

Denn obwohl Schubert auf Basis der aktuellen Zahlen bei der Umsatz-, Einkommens- und der Gewerbesteuer von einem Rückgang in Höhe von bis zu 1.576.000 Euro im Vergleich zum Vorjahr ausgeht, rechnet der OB unterm Strich durch den kommunalen Schutzschirm Sachsens und andere Zuwendungen sogar mit einem Plus von 184.000 Euro. 

Die Auswirkungen des Konjunkturpakets des Bundes seien dabei noch gar nicht berücksichtigt worden, weil dessen genaue Modalitäten noch nicht bekannt sind.„Mit aktuellem Wissensstand führen die pandemiebedingten Steuerausfälle sowie die ergriffenen Hilfsmaßnahmen zu keinen Fehlbeträgen im Haushalt des Jahres 2020, sodass aktuell keine Eingriffe zum Haushaltsvollzug erforderlich sind“, so Thomas Schubert. 

Noch nicht berücksichtigt sind dabei allerdings weitere Kosten, die im Zusammenhang mit Corona auf die Stadt zukommen. Dazu gehören Ausgaben für Masken, Plexiglas, Desinfektionsmittel oder Absperrungen ebenso wie ein sehr wahrscheinlich erhöhter Zuschussbedarf für das Bad, die Kulturbetriebsgesellschaft und weitere.

Dass Coswig bisher ohne finanzielle Probleme durch die Corona-Krise gekommen ist, hat mehrere Gründe. Ein wichtiger ist zweifellos die Tatsache, dass die Stadt, wie der langjährige Kämmerer und jetzige OB sagt, schon immer eine sehr konservative Haushaltplanung hatte. „Wir haben den Haushalt nie auf Kante genäht, sondern sind lieber von geringeren Einnahmen ausgegangen und haben uns dann positiv überraschen lassen.“

Im Ergebnis dessen stellt daher auch das erwartete Minus von 15 Prozent bei den Gewerbesteuern im Vergleich zum Vorjahr kein Problem dar, was immerhin 710.000 Euro bedeutet. „Denn das zu erwartende Aufkommen in diesem Jahr entspricht damit in etwa immer noch dem Haushaltplanansatz“, so der OB.

Bei der Einkommenssteuer geht die Stadt derzeit von einem Ausfall in Höhe von 670.000 Euro aus, bei der Umsatzsteuer rechnet das Rathaus mit Mindereinnahmen von 196.000 Euro.

Dem gegenüber stehen Entlastungen, die Coswig über den vom Landtag beschlossenen kommunalen Schutzschirm des Freistaates erhält. So steht der Stadt nach jetzigem Stand ein Anteil von 1.620.000 Euro aus dem Corona-Bewältigungsfonds zu, der in drei Raten fließen soll. Die erste in Höhe von 50 Prozent bereits Mitte August. „Dabei wird von kommunalen Steuerausfällen in ganz Sachsen in Höhe von einer Milliarde Euro ausgegangen. Fallen diese geringer aus, reduziert sich auch der Ausgleichsbeitrag“, so Thomas Schubert.

Vorsorge für schlechte Zeiten

Entlastet wird der Coswiger Haushalt zudem durch die Auflösung des sogenannten dezentralen Vorsorgevermögens des Freistaats, aus dem der Stadt 403.100 Euro zustehen. „Dieses Geld haben wir bereits vor mehreren Jahren mit der Maßgabe erhalten, es für schlechte Jahre als Rücklage anzulegen. Daher war es im Haushalt bisher auch nicht eingeplant. Jetzt steht es uns aber zur Verfügung.

Mit dem vor wenigen Tagen beschlossenen Schutzschirm des Freistaats ist nun auch die nahezu vollständige Erstattung der Elternbeiträge geregelt, deren Zahlung von der Stadt übernommen worden war. „Dabei geht es um einen Betrag zwischen 300.000 und 400.000 Euro“, so der OB.

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