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Das Virus kehrt in den Landkreis Meißen zurück

Wieder sind zwei neue Corona-Fälle aufgetreten. Eine Staatsrechtlerin sagt: Die Maskenpflicht gefährdet nicht die Demokratie.

Touristen in Frankreich tragen Mundschutz-Masken, während sie die Stadt besuchen. Am 2. August trat eine Maskenpflicht im Freien in Kraft. In Deutschland sind Masken nur in Geschäften und öffentlichen Innenräume nötig.
Touristen in Frankreich tragen Mundschutz-Masken, während sie die Stadt besuchen. Am 2. August trat eine Maskenpflicht im Freien in Kraft. In Deutschland sind Masken nur in Geschäften und öffentlichen Innenräume nötig. © David Vincent/AP/dpa

Meißen. Schon wieder zwei mehr. Im Landkreis Meißen gibt es jetzt 256 positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestete Personen. Das teilte das Landratsamt am Donnerstag mit. Das sind zwei Patienten mehr als am Mittwoch. Zehn Personen befinden sich in behördlich angeordneter Quarantäne. Im Vergleich zum Vortag sind zwei positiv getestete Personen hinzugekommen. Eine Person hat die behördlich angeordnete Quarantäne beendet.

Insgesamt 37 Kontaktpersonen von positiven Fällen sind identifiziert worden. Unabhängig vom Status der Quarantäne ist aktuell keine Person in stationärer Behandlung. Nach wie vor 20 Personen sind insgesamt verstorben.

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Wieder zwei mehr.
Wieder zwei mehr. © Gesundheitsamt Meißen
Kurven mit leichtem Drang nach oben.
Kurven mit leichtem Drang nach oben. © Gesundheitsamt Meißen
Radebeul bleibt vorn.
Radebeul bleibt vorn. © Gesundheitsamt Meißen
Die mittlere Altersgruppe ist am stärksten betroffen.
Die mittlere Altersgruppe ist am stärksten betroffen. © Gesundheitsamt Meißen

Nach Ansicht der Staatsrechtlerin Prof. Andrea Edenharter von der FernUniversität hat sich die Politik vor allem zu Beginn der Pandemie mit ihren Entscheidungen auf sehr dünnem Eis bewegt. 

Die Beschlüsse vom Juli zum Umgang mit regional begrenztem Ausbruchsgeschehen sind nach ihrer Ansicht aber ein sehr guter Ansatz, der dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit besser Rechnung trägt als pauschale Maßnahmen. Man müsse - auch nach einer getroffenen Entscheidung - immer wieder neu abwägen. Wichtig sei Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit. Letztendlich kommt es immer auf den Einzelfall an.

Prof. Andrea Edenharter: "Öffentliche Kritik an fehlenden Rechtsgrundlagen für politische Entscheidungen muss erlaubt sein. Allerdings muss derartige Kritik sachbezogen sein und darf nicht gemeinsame Sache machen mit den haltlosen Parolen der populistischen Verschwörungstheoretiker." 

Deutschland habe die Situation gut im Griff. Viele der Beschränkungen wurden ja zeitnah wieder zurückgenommen, so Prof. Edenharter, etwa die kompletten Lockdown-Beschränkungen, Ausgangsbeschränkungen, Geschäftsschließungen.

 "Was wir jetzt noch haben, sind Beschränkungen für bestimmte Geschäftszweige, etwa für Nachtclubs, Diskotheken. Dadurch ist die Demokratie nicht in Gefahr, ebenso wenig wie durch die Maskenpflicht oder die Möglichkeit, sich die Corona-Warnapp herunterzuladen."

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