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Corona: Wer in Görlitz seine Miete nicht zahlt

In der Neißestadt haben erste Läden ihre Zahlungen auf Eis gelegt. In vielen Fällen aber gibt es eine bessere Lösung.

Die meisten Läden auf der Berliner Straße mussten wegen der Corona-Krise schließen. Zahlen sie ihre Miete trotzdem weiter?
Die meisten Läden auf der Berliner Straße mussten wegen der Corona-Krise schließen. Zahlen sie ihre Miete trotzdem weiter? © Nikolai Schmidt

Mit vielem hätte Michael Schulz von der Firma Immofant gerechnet, aber nicht damit. „Ich habe einige Mieter, die ihre Mietzahlungen jetzt in der Corona-Krise einfach eingestellt haben“, sagt der Görlitzer Vermögensverwalter. Große Ketten sind darunter, aber auch kleine Händler. Was ihn besonders enttäuscht: „Es sind Leute dabei, die finanziell richtig gut im Saft stehen.“ Die Zahlen der Unternehmen könne man ja einsehen. Als „spätrömisches Verhalten“ bezeichnet Schulz das, als unethisches und egoistisches Vorgehen, als den Verfall der Sitten in der Gesellschaft: „Die gleichen Leute holen sich Zuschüsse, KfW-Kredite und Kurzarbeitergeld.“ Und er könne nichts dagegen tun.

Michael Schulz von der Firma Immofant steht vor der Theaterpassage. Er ist von manchen Mietern sehr enttäuscht - auch in Görlitz. Konkrete Namen oder Anschriften nennt er aber nicht.
Michael Schulz von der Firma Immofant steht vor der Theaterpassage. Er ist von manchen Mietern sehr enttäuscht - auch in Görlitz. Konkrete Namen oder Anschriften nennt er aber nicht. © Archivfoto: Pawel Sosnowski

Hintergrund: Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise das Mietgesetz vorübergehend geändert. Private und gewerbliche Mieter, die ihre Miete derzeit nicht zahlen können, können diese stunden lassen und später bezahlen – ohne dass sie Gefahr laufen, vom Vermieter gekündigt zu werden. Doch manch einer nutzt das aus. So schrieb der Spiegel bereits am 30. März: „Dass große Modehersteller und Handelsketten wie H&M, Adidas und Deichmann in der Corona-Krise ihre Mietzahlungen für Geschäfte in Innenstädten vorübergehend einstellen, hat für Empörung bis in die höchsten Kreise der Politik gesorgt.“ Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sagte nach Spiegel-Angaben: „Wenn jetzt finanzstarke Unternehmen einfach ihre Mieten nicht mehr zahlen, ist dies unanständig und nicht akzeptabel.“

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Noch kein Thema bei Haus und Grund

Schlägt das Problem jetzt auch in Görlitz durch? Ja, sagt Schulz. Nein, sagen viele andere. „Bei uns ist das bisher überhaupt kein Thema“, erklärt Haus-und-Grund-Vorsitzender Arnold Fetzer: „Wenn, dann ist es erst später zu erwarten.“ Fast wortgleich argumentiert auch Stephan Brünn vom Mieterschutz-Verein Oberlausitz/Niederschlesien. Ihm persönlich sei das Thema noch nicht untergekommen. Im Moment könne man ohnehin nur Vermutungen anstellen: „Wir sind ja noch in der ersten Aprilhälfte.“ Was Anfang Mai sein wird, müsse man sehen, wenn es soweit ist.

Tobias Heid verwaltet in Görlitz unter anderem die Straßburg-Passage. Mit seinen Mietern findet er gemeinsam Lösungen.
Tobias Heid verwaltet in Görlitz unter anderem die Straßburg-Passage. Mit seinen Mietern findet er gemeinsam Lösungen. © Pawel Sosnowski/80studio.net

Manch ein Vermieter ist aber schon einen Schritt weiter. „Ich habe es zuerst in den Medien gehört und war schockiert, dass eine Firma wie Adidas, die für Teamgeist steht, ihre Mieten nicht mehr zahlen wollte“, sagt Tobias Heid von Heid + Partner. Für Görlitz könne er das nicht bestätigen, sagt Heid, der in der Straßburg-Passage auch Vermieter von großen Ketten wie H&M ist. Mit den meisten Mietern gebe es einen guten Austausch. „Wir finden gemeinsam Lösungen, die zielorientiert für beide Seiten sind“, sagt der 33-Jährige. Auch mit H&M habe er eine Lösung gefunden, sodass er die Medienberichte an dieser Stelle nicht bestätigen könne.

Es gibt keinen Freifahrtschein für einen Erlass

Bei vielen Gesprächen zwischen Eigentümern und Mietern laufe es auf einen Aufschub der Zahlungen hinaus. Es gebe aber auch Vermieter, die bereit seien, ihre Mieter über einen bloßen Aufschub hinaus zu unterstützen. Doch Heid betont auch ganz klar: „Es gibt keinen Freifahrtschein für einen Erlass.“ Stattdessen gehe es immer um individuelle Lösungen, die in erster Linie davon abhängig sind, wie zahlungsfähig der Mieter tatsächlich sei. Oft blicken auch beide Seiten in der jetzigen Situation gemeinsam nach vorn: „Wir denken an den Tag der Wiedereröffnung und schauen, wie wir den gestalten können.“

Torsten Launer hat bisher einen Fall, wo der Mieter um Stundung gebeten hat. Doch er will nicht ausschließen, dass das Problem größer wird.
Torsten Launer hat bisher einen Fall, wo der Mieter um Stundung gebeten hat. Doch er will nicht ausschließen, dass das Problem größer wird. © Archivfoto: Pawel Sosnowski

Torsten Launer vom gleichnamigen Görlitzer Immobilienbüro hat keine großen Ketten als Mieter – aber einige kleine Läden wie Friseure und dergleichen. „Da habe ich bisher einen Fall, wo der Mieter um Stundung gebeten hat“, sagt er. Im gemeinsamen Gespräch sei eine Lösung gefunden worden. Doch Launer sagt: „Wir stehen mit der Corona-Krise erst am Anfang.“ Er will nicht ausschließen, dass das Problem größer wird. Vieles passiere verzögert.

Verwalter versucht zu vermitteln

Andreas Lauer von Lauer Immobilien erlebt die Situation ganz ähnlich. Auch er hat keine großen Ketten als Mieter – aber kleine Gewerbetreibende, die darum bitten, ihre Miete aussetzen zu können. Genau wie Heid und Launer kennt auch Lauer bessere Wege, als Zahlungen einfach auf Eis zu legen: „Als Verwalter versuche ich zu vermitteln, um zwischen Mieter und Eigentümer eine Lösung zu finden.“ Bei denen, die einen Aufschub wirklich benötigen, werde sich immer eine Lösung finden, sagt er. Schwarze Schafe gebe es aber auch: Die, die regelmäßig nicht zahlen können und Corona nun als Vorwand nutzen: „Da sind wir dann sauer.“

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Auch Michael Schulz würde sich vernünftige Gespräche wünschen: „Wenn die Mieter zu mir kämen, könnten wir darüber reden und dann würde ich auch zustimmen“, sagt er. Passiert sei aber etwas anderes. Mieter hätten einfach aufgehört zu zahlen – und dann per Brief mitgeteilt, dass sie bis auf Weiteres ihre Zahlungen einstellen.

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