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Bautzen: Ermittlungen wegen Corona-Protesten

Am 9. Mai protestieren rund 200 Menschen in der Stadt gegen die Schutzmaßnahmen. Die Polizei hat gegen die möglichen Organisatoren Anzeige erstattet.

Am 9. Mai sammelten sich die Teilnehmer eines nicht angemeldeten Corona-Protests auf dem Hauptmarkt in Bautzen. Kurze Zeit später löste die Polizei die Versammlung auf.
Am 9. Mai sammelten sich die Teilnehmer eines nicht angemeldeten Corona-Protests auf dem Hauptmarkt in Bautzen. Kurze Zeit später löste die Polizei die Versammlung auf. © Archivfoto: Carmen Schumann

Bautzen. Die Polizei hat bei den Corona-Protesten am 9. Mai in Bautzen zwei Personen festgenommen und Anzeige erstattet. Das bestätigt Sprecherin Anja Leuschner auf Anfrage von Sächsische.de. Dabei handele es sich möglicherweise um die Organisatoren der nicht angemeldeten Zusammenkunft.

Die Beamten "nahmen die Personalien auf und erstatteten Anzeige aufgrund des Verdachts des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz". Die Anzeige wurde an die Staatsanwaltschaft übergeben, die Anfang Juni die Ermittlungen übernommen hat.

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Am 9. Mai hatten sich gegen 12 Uhr rund 200 Menschen am Kornmarkt versammelt, um dann gemeinsam zum Hauptmarkt zu laufen. Verschiedene Personen, darunter Johannes Wenzel vom nicht eingetragenen Verein „Bautzner Frieden“, verteilten am Kornmarkt Flugblätter und Grundgesetze, in denen die Liedtexte „Die Gedanken sind frei“ sowie „Oberlausitz, geliebtes Heimatland“ steckten.

Von den meisten Teilnehmern wurden dabei weder Sicherheitsabstände eingehalten noch Mund-Nase-Bedeckungen getragen. Beides gehörte zu diesem Zeitpunkt allerdings zu den Vorgaben für öffentliche Versammlungen, die zudem auf 50 Teilnehmer begrenzt waren.

Weder Polizeibeamte noch das Ordnungsamt sahen aber Gründe einzuschreiten und begleiteten die Teilnehmer zum Hauptmarkt. Die Polizei habe nicht schon auf dem Kornmarkt eingegriffen, weil sie nicht wusste, wohin sich die Menschen bewegen werden und ob sie das gemeinsam tun, erklärte sie damals vor Ort.

Als sich die Teilnehmer am Hauptmarkt gegen 12.15 Uhr versammelt hatten, sangen sie gemeinsam „Die Gedanken sind frei“ und die deutsche Nationalhymne. Kurz bevor die Zusammenkunft ohnehin vorbei gewesen wäre, ertönte eine Durchsage der Polizei: „Es handelt sich um eine nicht angemeldete Versammlung.“ Die Beamten lösten diese auf, nahmen die Personalien der beiden möglichen Organisatoren auf und leiteten entsprechende Ermittlungsverfahren ein. 

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