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Politik

Coronavirus behindert Arbeit des Terrorabwehrzentrums

Bei einem in Berlin stationierten BKA-Beamten ist das Virus festgestellt worden. Das Terrorismusmusabwehrzentrum sagt deshalb einige Sitzungen ab.

© Oliver Berg/dpa

Von Alexander Fröhlich

Wegen eines Coronavirus-Falls beim Bundeskriminalamt (BKA) in Berlin ist die Arbeit des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) eingeschränkt worden. Das teilte eine Sprecherin des BKA in Wiesbaden auf Anfrage mit.

Einzelne Sitzungen des GTAZ, in der 40 verschiedene Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern vertreten sind und gemeinsam gegen die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus vorgehen, seien abgesagt worden. Im GTAZ mit Sitz in Berlin-Treptow sind die Experten für Terrorismusabwehr der deutschen Sicherheitsbehörden an einem Ort konzentriert.

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Der Grund für Absage von Sitzungen: Am Berliner Standort des BKA gibt es jetzt einen Covid-19-Fall. Der mit dem Coronavirus infizierte Beamte befinde sich wegen der Covid-19-Erkrankung in ärztlicher Betreuung, sagte die Sprecherin. Das BKA stehe mit dem zuständigen Gesundheitsamt in Verbindung.

Das BKA hat zudem weitere Vorkehrungen getroffen. „Die direkten Kontaktpersonen aus dem dienstlichen Umfeld befinden sich derzeit vorsorglich zu Hause in Heimarbeit. Unverzüglich durchgeführte Tests erbrachten bisher keine Hinweise auf weitere Infektionen“, sagte die Sprecherin.

Wegen des Coronavirus-Falls im BKA seien „einzelne Sitzungen“ des GTAZ in Berlin, „die lagebedingt nicht dringend sind, aus grundsätzlichen Erwägungen heraus vorbeugend abgesagt oder verschoben“ worden, erklärte die Sprecherin.

Damit sollen wegen der dynamischen Entwicklung bei der Coronavirus-Pandemie „Reisebewegungen und persönliche Zusammenkünfte auf ein Mindestmaß“ reduziert werden. Der Austausch der nötigen Informationen „auf schriftlichem Wege ist durchgehend sichergestellt“, erklärte die Sprecherin.

BKA richtet Krisenstab wegen Coronavirus ein

Allerdings würden „erforderliche Sitzungen der Arbeitsgruppen des GTAZ“ weiter „ohne Einschränkung durchgeführt“. Dabei gehe es um „komplexe Ermittlungsverfahren und Gefährdungssachverhalte“.

Daneben habe das BKA einen internen Krisenstab eingerichtet, der fortlaufend die für die Behörde zu treffenden Maßnahmen prüfe, koordiniere und initiiere. „Ziel ist es, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten, die Arbeitsfähigkeit des Bundeskriminalamts uneingeschränkt sicherzustellen und zu einer Verlangsamung der Ausbreitung des Virus beizutragen“, sagte die Sprecherin.

Das GTAZ war im Jahr 2004 als Antwort auf die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus gegründet worden. Wesentlich für den Erfolg des GTAZ ist nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz „die Kooperation zwischen nachrichtendienstlichen und polizeilichen Institutionen und Akteuren“.

Durch die Form der Zusammenarbeit konnten bereits Terroranschläge verhindert werden. Teil des Erfolgs ist ausdrücklich das persönliche Zusammenkommen der Vertreter der verschiedenen Behörden - weil die Abstimmung von Bewertungen und von Maßnahmen bei Terrorverdacht erleichtert und beschleunigt wird.

Das GTAZ in Berlin-Treptow verfügt über eine „Nachrichtendienstliche Informations- und Analysestelle” (NIAS) sowie eine „Polizeiliche Informations- und Analysestelle” (PIAS).

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Im GTAZ sind die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, das Bundeskriminalamt (BKA), die Landeskriminalämter und der Bundesnachrichtendienst (BND) eingebunden. Vertreten sind ferner Bundespolizei, Zollkriminalamt, Militärischer Abschirmdienst (MAD), das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und Vertreter der Generalbundesanwaltschaft.