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Coswig: PDS missbilligt OB Reichenbachs Verhalten

Coswig. Die Fraktion der PDS im Coswiger Stadtrat hat Oberbürgermeister Michael Reichenbach in einem offenen Brief ihre Missbilligung ausgesprochen. Anlass war Reichenbachs Auftreten im letzten Stadtrat,...

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Von Torsten Oelsner

Coswig. Die Fraktion der PDS im Coswiger Stadtrat hat Oberbürgermeister Michael Reichenbach in einem offenen Brief ihre Missbilligung ausgesprochen. Anlass war Reichenbachs Auftreten im letzten Stadtrat, als zur Sprache kam, dass Beschwerdebriefe von Kötitzer Bürgern zur Problematik Bauschutthalde im Rathaus schon seit November schmoren und noch nicht beantwortet sind. Die Situation im Stadtrat sei „unbefriedigend und peinlich“ gewesen, so PDS-Fraktionschef Dietmar Rode im Namen der gesamten Fraktion. Die Tatsache, dass Briefe von Bürgern nicht beantwortet werden, sei unverständlich, so Rode. Es gehöre sich einfach, angemessen auf Briefe zu reagieren, auch wenn ihr Inhalt unangenehm oder die Stadt vielleicht nicht zuständig ist. Verschlimmert habe Reichenbach das Ganze zudem noch durch seine Äußerungen im nichtöffentlichen Teil. Dort soll der OB im Zusammenhang mit einem der Briefeschreiber gesagt haben, dass man hier mal den Arbeitgeber, in dem Fall das Landratsamt, informieren müsste. Weiterhin soll er die anfallenden Kosten bei der Beantwortung der Schreiben für sein Nichtreagieren ins Feld geführt haben.

„Durch eine solche Verhaltensweise bringen sie uns Stadträte in eine unangenehme Lage“, so Rode in seinem Schreiben an Reichenbach. Die aus den Reihen der Bürgerinitiative Elbaue geäußerte Unzufriedenheit sei der PDS-Fraktion jetzt „nur umso verständlicher“.

Die Verwaltung sei immer in die Pflicht genommen, wenn sich Bürger an sie wenden, um auf Probleme aufmerksam zu machen. „Wir erwarten von Ihnen kurzfristig eine schriftliche Übersicht über alle betreffenden Aktivitäten und die Konsequenzen daraus“, fordern die PDS-Abgeordneten. Angehängt ist die Empfehlung, dass sich Reichenbach auch in der Öffentlichkeit in „neuer Weise“ dazu äußern soll.

Auf Nachfrage der SZ in der Sache hieß es gestern im Rathaus: Die Köpfe rauchen. Derzeit werde noch an den Formulierungen gefeilt. Sicher sei aber, dass entsprechende Antwortschreiben noch bis Ende der Woche rausgingen.