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Countdown für den Rabatt-Wumms

Am 1. Juli sinkt die Mehrwertsteuer für ein halbes Jahr. Was kommt davon beim Verbraucher an?

Die Mehrwertsteuersätze werden am 1. Juli gesenkt. Wird sich das bei den Kunden im Einkaufswagen bemerkbar machen?
Die Mehrwertsteuersätze werden am 1. Juli gesenkt. Wird sich das bei den Kunden im Einkaufswagen bemerkbar machen? © Fabian Sommer/dpa

Was geschieht genau und wie viel können die Konsumenten sparen?

Es gibt in Deutschland zwei Mehrwertsteuersätze. Für Waren des täglichen Bedarfs, zum Beispiel Lebensmittel, Bücher, Zeitschriften oder Bahntickets gilt ein niedriger Satz von sieben Prozent. Er sinkt Anfang Juli auf fünf Prozent. Rein rechnerisch verbilligt sich ein 50-Euro-Einkauf im Supermarkt um 93 Cent.

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Während er Corona-Krise wurde das Verhältnis der EU-Länder untereinander auf eine harte Probe gestellt. Wie soll es nun weiter gehen?

Sinken wird auch der reguläre Satz für alle Produkte oder Dienstleistungen. Statt bisher 19 Prozent will der Staat nur noch 16 Prozent. Bei großen Anschaffungen kann sich dies deutlich bemerkbar machen. Eine neue Küche sollte statt bisher 10.000 Euro dann noch 9.747 Euro kosten, was 253 Euro Ersparnis bringt.

Wird der Handel jetzt überall und für jedes Produkt die Preise senken?

Nach Angaben der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (VZ) gibt es keinen Zwang zur Anpassung der Preise. „Im Rahmen der üblichen Preisgestaltung steht es Unternehmen, Dienstleistern und Geschäftstreibenden frei, ihre Preise beizubehalten und dadurch ihre Gewinnspanne zu erhöhen“, sagt VZ-Sprecherin Mechthild Winkelmann. Die Kunden könnten nicht unbedingt erkennen, ob ein Händler den Vorteil an seine Kunden weitergibt. Denn rechtlich muss er nur den Gesamtpreis auszeichnen. Anders ist es, wenn auf der Rechnung, dem Bon oder der Quittung die Mehrwertsteuer ausgewiesen wird. Dann sieht der Käufer auf einen Blick, ob der von der Absenkung profitiert. „Auf keinen Fall darf der Kunde Rechnungen selbstständig mit Hinweis auf den reduzierten Satz kürzen“, warnt Winkelmann. Unter Umständen gerate der Kunde dann in Zahlungsverzug.

Müssen alle Preise in den Geschäften am 1. Juli neu ausgezeichnet werden?

Dies ist nicht der Fall. Geschäfte können den Nachlass zum Beispiel auch am Ende des Einkaufs an der Kasse abziehen. Die Kunden sollten sich nicht wundern, wenn der Rabatt etwas niedriger ausfällt als zwei oder drei Prozent. „Der Mehrwertsteuersatz für Auto oder Küche fällt zwar von 19 auf 16 Prozent, mathematisch entspricht das aber nur einem Rabatt von 2,5 Prozent“, erläutert Winkelmann.

Gilt die Absenkung auch für die Wohnungsmiete?

Die Grundmieten für private Wohnungen sind ohnehin von der Mehrwertsteuer befreit. Hier ändert sich folglich nichts. Allerdings sind einigen Posten der Nebenkostenabrechnung mehrwertsteuerpflichtig. Es kann damit gut sein, dass sich dies in der Abrechnung im kommenden Jahr positiv niederschlägt.

Wie steht es um Verträge, die vor der Absenkung geschlossen wurden?

Laut Verbraucherzentrale kommt es stets auf den Zeitpunkt an, in dem eine Ware geliefert oder ein Dienst verrichtet wurde. „Wird die Lieferung verschickt, gilt das Versanddatum“, ergänzt Winkelmann. Wird das im Januar bestellte Auto im zweiten Halbjahr ausgeliefert, gilt der verringerte Steuersatz. Anders verhält es sich, wenn der Maler im Juni den ersten Teil der Wohnung streicht und im Juli den zweiten Teil. Der Maler stellt beide Leistungen gesondert mit den jeweils geltenden Steuersätzen in Rechnung.

Sind schon alle Details zur Steuersenkung geklärt?

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Es gibt noch einige offene Fragen. So fehlen noch Bestimmungen des Finanzministeriums, wie beispielsweise mit Handyverträgen verfahren werden soll. Auch überlegen Unternehmen, bei denen die Ermäßigung nur wenige Cent betragen wird, wie sie die Steuersenkung anders weitergeben können. Verkehrsbetriebe denken etwa darüber nach, als Bonus kostenlos Fahrräder zu transportieren. Vermutlich werden die Verbraucher eine Reihe kreativer Lösungen sehen.

Aktuelle Informationen der Verbraucherzentrale über neue Bestimmungen finden sie unter www.szlink.de/mwst

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