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Dämpfer für AfD und die Piraten

Beide Parteien wollten bei den Kreistagswahlen groß auftrumpfen. Doch daraus wird nichts.

© Uwe Soeder

Von Sebastian Kositz

Erst enterten die Piraten erfolgreich einige deutsche Länderparlamente, dann ließ im Herbst des vergangenen Jahres die europaskeptische Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl mit ihrem sächsischen Ergebnis aufhorchen. Die beiden jungen Parteien sorgten in der jüngsten Vergangenheit für Furore, bliesen auf der Welle ihrer Erfolge zum Angriff auf die kommunalen Parlamente. Doch daraus wird vorerst nichts – zumindest im Bautzener Kreistag. Denn bei den Kommunalwahlen am 25. Mai werden sowohl die AfD als auch die Piraten insgesamt nur mit einer Handvoll Bewerber antreten.

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Zwar hatten die beiden Neulinge für den Kreistag durchaus einige interessierte Bewerber auftreiben können. Doch der Kreiswahlausschuss ließ die meisten von ihnen jetzt durchfallen. Das Problem: Weder die Alternative für Deutschland noch die Piraten sind aktuell im Kreistag oder Landtag vertreten, benötigen deshalb vorab entsprechende Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten. Bedeutet: In jedem der insgesamt 14 Wahlkreise im Landkreis müssen für den oder die dort antretenden Kandidaten mindestens 18 Unterschriften vorliegen. Das Ziel haben beide Parteien allerdings nicht überall erreicht.

Engagiert in den Wahlkampf

Die AfD hatte im Vorfeld für jeden Wahlkreis genau einen Kandidaten aufgestellt. Doch nur in den beiden Wahlkreisen 7 und 9 im westlichen Zipfel des Landkreises um Radeberg, Arnsdorf, Ottendorf-Okrilla und Königsbrück herum fanden sich ausreichend Unterstützer. Somit ist klar, dass nur die Wähler dort einen Kandidaten der AfD ankreuzen können. Um überhaupt in den Kreistag zu gelangen, müssten die Euro-Gegner dort dann aber auch extrem viele Stimmen holen.

Ähnlich – wenngleich nicht ganz so dramatisch – sieht es bei den Piraten aus. Die wollten in immerhin zwölf Wahlkreisen dabei sein, erhielten aber nur in vier davon die notwendigen Unterschriften: in den beiden Bautzener Wahlkreisen sowie in denen um Bischofswerda und Radeberg.

Doch die weiße Fahne wollen die Piraten deshalb noch nicht schwenken. „Wenn wir unsere Wähler mobilisieren und an frühere Erfolge anschließen können, ist es durchaus denkbar, dass wir einen Sitz im Kreistag ergattern“, gibt sich der stellvertretende Kreisvorsitzende Philipp Schnabel kämpferisch. Der Pirat kündigt deshalb bereits jetzt einen besonders engagierten Wahlkampf an.

Insgesamt werden zur Kreistagswahl Ende Mai 364 Kandidaten ins Rennen gehen. Der Wahlausschuss im Landratsamt ließ für die Abstimmung insgesamt elf Parteien und Wählervereinigungen zu. Neben der CDU, SPD, FDP, den Linken und den Grünen werden auch die Freien Wähler, die Sorbische Wählervereinigung und die NPD in allen Wahlkreisen mit ihren Bewerbern antreten. Allesamt sind bereits im Bautzener Kreistag vertreten. Im Wahlkreis 11 (Kamenz, Schönteichen, Haselbachtal) tritt zudem der parteilose Einzelbewerber und Neuling Konrad Skatula an. Er konnte die nötigen Unterschriften vorweisen. Nicht wieder auf dem Stimmzettel werden die Wähler das Bündnis Arbeit, Familie, Vaterland finden. Die Gruppe um den umstrittenen früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche hatte erst gar keine Kandidaten aufgestellt.

Kein Bündnis-Kandidat

Bei den Kreistagswahlen 2008 hatte die CDU mit etwas mehr als 39 Prozent die mit Abstand meisten Stimmen geholt. Zweitstärkste politische Kraft wurden die Linken mit etwa 18 Prozent, die SPD kam auf knapp zwölf Prozent.

Für die Liberalen votierten damals insgesamt 7,5 Prozent der Wähler, die Grünen erhielten 3,3 Prozent der Stimmen. Mit einem Anteil von 1,4 Prozent konnte sich zudem die Sorbische Wählervereinigung immerhin einen Sitz im Bautzener Kreistag sichern.