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Das müssen Pirnaer fürs Straßekehren zahlen

Statt der Anlieger soll bald ein Unternehmen putzen. Die Stadt will dazu eine Gebühr erheben. SZ sagt, wie die errechnet wird.

© Marko Förster

Von Alexander Müller

Dass in Pirna für die Straßenreinigung gezahlt werden muss, ist spätestens seit vorigem Jahr klar. Damals beschloss der Stadtrat eine entsprechende Straßenreinigungssatzung. Die ist die Grundlage, damit nun entsprechende Gebühren erhoben werden können. Dass es so lange gedauert hat, bis eine Satzung dafür auf dem Tisch liegt, hat nichts damit zu tun, dass das Rathaus seine Grundstückseigentümer noch ein wenig schonen wollte.

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Verschiedene Ansätze mit unterschiedlichen Ergebnissen

Grund für die Verzögerung ist, dass es verschiedene Ansätze gibt, wie die Kosten auf die Zahlungspflichtigen aufgeteilt werden können. Ausgangspunkt ist immer die sogenannte Frontmeterlänge der einzelnen Grundstücke. Das ist nicht in jedem Fall die tatsächliche Länge, in der das Grundstück an die Straße grenzt. Und genau hier liegen die Unterschiede. Manche Berechnungsformen bevorteilen solche Grundstücke, die nur mit wenigen Metern an die Straße grenzen oder gar nur eine Zufahrt haben. Obwohl diese Grundstücke insgesamt größer sein können, müssen die Eigentümer dann weniger zahlen als die, die mit einer längeren Strecke direkt an die Straße grenzen. Weitere Ansätze greifen sogar auf die Grundstückgeometrie zurück. Hier ist es dann entscheidend, in welchem Winkel sich ein Grundstück zur Straße befindet. Das ist nicht nur schwer zu verstehen, es setzt auch eine aufwendige Prüfung durch die Stadtverwaltung voraus.

Pirna setzt auf das sogenannte Quadratwurzelverfahren

Im Pirnaer Rathaus hat man sich für eine ganz andere Variante entschieden – das Quadratwurzelverfahren. Das klingt auch kompliziert, ist aber im Prinzip ganz einfach. Dabei werden alle Grundstücke an den zu kehrenden Straßen erfasst, also auch die Hinterliegergrundstücke, und die Quadratwurzel aus den einzelnen Grundstücksflächen wird als Berechnungsmeter und Verteilungsschlüssel verwendet.

Ist das Grundstück also zum Beispiel 900 Quadratmeter groß, ist die Quadratwurzel aus 900 die 30. Diese 30 wird als fiktive Frontmeterzahl angenommen. „Wir wollten es möglichst gerecht“, erklärt Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos), warum man sich für dieses Verfahren entschieden hat.

Ausschreibung der Reinigungsarbeiten war günstiger als gedacht

Nun muss ja auch jemand die Straßen saubermachen, wenn die Stadt das ihren Grundstückseigentümern nicht zutraut und dafür Gebühren haben will. Die Anlieger bisher nämlich selbst dafür zuständig, etwa das Schnittegerinne zu reinigen. Das gefundene Unternehmen, die Firma Nestler aus Dresden, soll – wenn alles beschlossen und unterschrieben ist – ab Mai alle vier Wochen die Straßen reinigen, um die es geht. Ihr Angebot war günstiger, als vom Rathaus erwartet. Deshalb geht man jetzt davon aus, dass die Gebühr einen Euro pro Straßenfrontmeter nicht überschreitet.

Für unser Beispiel eines 900 Quadratmeter großen Grundstücks hieße das, dass dessen Eigentümer 30 Euro im Jahr Straßenreinigungsgebühr zu zahlen hätte. Das kann sich aber Jahr für Jahr ändern, denn die Gebühr wird jedes Jahr entsprechend dem tatsächlichen Aufwand neu kalkuliert. Das Rathaus glaubt, dass die ersten Gebührenbescheide frühestens im dritten Quartal rausgehen.

Wie Eckgrundstücke zu behandeln sind, darüber wird noch gestritten

Fraglich ist noch, wie Eckgrundstücke behandelt werden. Die Stadt möchte, dass, wer an zwei oder mehr zu reinigenden Straßen anliegt, auch zwei- oder mehrfach die gleiche Summe zahlt. Wäre in unserem Beispiel das 900 Quadratmeter große Grundstück also an zwei Straßen angebunden, so müsste dessen Eigentümer 60 Euro im Jahr zahlen. Das finden aber manche Stadträte ungerecht. Und sie müssen schließlich in der Sitzung am 15. April entscheiden, ob die Gebührensatzung so angewendet wird oder nicht.

Welche Straßen gereinigt werden, das steht im Internet und weiß die Stadt

Jetzt bleibt noch offen, welche Straßen denn künftig von der Stadt bzw. dem von ihr beauftragten Unternehmen gereinigt werden, also welche Grundstückseigentümer zur Kasse gebeten werden. Dieses Verzeichnis ist im Ratsinformationssystem online abrufbar. Alternativ funktioniert auch der persönliche Weg ins Rathaus.

https://ssl.ratsinfo-online.net/pirna-bi/