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Das Sozialsystem muss repariert werden

Wirtschaftsjournalist Hannes Koch fürchtet jedoch, dass Reformen lange dauern.

© © Symbolfoto: dpa

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soll sich  lohnen

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Wirtschaftsexperten rechnen vor, wie Sozialhilfeempfänger mehr Geld in der Tasche hätten.

Die Debatte über die Reform des Sozialstaates – so wünschenswert sie ist – hat noch einige dunkle Stellen. Eine von ihnen auszuleuchten, hilft nun das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung. Die Ökonomen weisen darauf hin, dass das gegenwärtige System viele Menschen daran hindert, mehr zu arbeiten und zu verdienen, anstatt sie zu ermutigen. Heute sind die Regeln zur Anrechnung von Arbeitseinkommen auf Sozialtransfers rigide. Oft lohnt sich die eigene Anstrengung nicht. Das sollte die Politik dringend ändern. Wobei der finanzielle Vorteil des Ifo-Modells von 1 000 Euro pro Jahr nicht ausreicht, um einen nennenswerten zusätzlichen Anreiz zu setzen. Eine Reform sollte an diesem Punkt großzügiger ausfallen. Bislang ebenfalls kaum gesprochen wird über die Höhe des Hartz-IV-Satzes. Plausiblen Argumenten von Sozialverbänden zufolge sind 424 Euro pro Monat zu wenig, um das Existenzminimum eines Erwachsenen – Wohnungskosten ausgenommen – abzudecken. Solche Fehler zu beheben, kann jedoch teuer werden. SPD-Ideen wie eine höhere Grundrente und die Kindergrundsicherung sind ebenfalls nicht umsonst. Ingesamt ist man schnell bei Beträgen zwischen zehn und 20 Milliarden Euro jährlich. Da erscheint es tragisch, dass ausgerechnet jetzt der wirtschaftliche Aufschwung nachlässt. Selbst bei ausreichendem politischen Willen dürfte es Jahre dauern, das Sozialsystem zu reparieren.

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