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Darf man jetzt einfach so demonstrieren?

Immer wieder wird behauptet, die Corona-Einschränkungen machen Protest auf der Straße unmöglich. Jetzt nimmt der Landrat Stellung dazu.

Von Gunnar Klehm
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Demo am 6. Mai in Pirna:  "In der Regel wurde nicht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, spontan eine Versammlung anzuzeigen."
Demo am 6. Mai in Pirna: "In der Regel wurde nicht von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, spontan eine Versammlung anzuzeigen." © Robert Michael/dpa-Zentralbild

Der Pirnaer Landrat Michael Geisler (CDU) stellte im Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge am Montag noch mal klar, dass angemeldete Versammlungen auch genehmigt werden. Er verwies darauf, dass in der Corona-Schutz-Verordnung für Sachsen vom 17. April eine Öffnungsklausel dafür vorgesehen war, die das Landratsamt in etwa am 1. Mai auch angewendet hat. 

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