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Der doppelte Bürgermeister

Zwei Gemeinden teilen sich einen Bürgermeister Die meisten Leute finden, er macht das gut, und wollen ihn wiederwählen. Er würde auch gerne weitermachen. Das Dumme ist nur: er darf nicht.

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© Wolfgang Wittchen

Von Frank Seibel

So ein schönes Fleckchen Erde: liebliche Dörfchen, idyllische Höfe, Alleen durch malerische Landschaften. Görlitz liegt eine halbe Stunde östlich, Löbau eine halbe Stunde westlich, Niesky eine halbe Stunde nördlich. Ein schöner Teil Oberlausitz ist das hier zwischen Melaune und Jänkendorf, am Rande der Königshainer Berge. Ein Netz von kleinen Sträßchen scheint diese Welt zusammenzuhalten. Nur die Autobahn 4 zieht einen dicken Strich durch die Landschaft.

Amtssitz zu vergeben: Vierkirchen sucht einen Bürgermeister, der auf diesem Stuhl Platz nimmt. Das wird nicht einfach.
Amtssitz zu vergeben: Vierkirchen sucht einen Bürgermeister, der auf diesem Stuhl Platz nimmt. Das wird nicht einfach. © Nikolai Schmidt

Und durch die Rechnung der Menschen hier, zumindest in diesen Wochen, in denen ein großes Fragezeichen über allem hängt: Wer wird künftig der Bürgermeister von Vierkirchen sein? Noch haben sie einen, von dem die meisten sagen, dass er seine Sache gut macht. Und er würde auch gerne weitermachen. Das Dumme ist nur: er darf nicht.

Nicht, weil er zu alt wäre. Mit 62 Jahren ist noch Luft nach oben, und im Ehrenamt darf man so lange Bürgermeister sein, wie man will – und gewollt wird. Aber Horst Brückner ist nicht nur seit sieben Jahren Bürgermeister von Vierkirchen, sondern seit 25 Jahren Bürgermeister von Waldhufen, der Nachbargemeinde auf der anderen Seite der Autobahn. Das klappte viele Jahre gut, aber mittlerweile darf es nicht mehr sein. Ein Bürgermeister darf nur noch für eine Gemeinde zuständig sein, so steht es nun im Gesetz, das es zuvor 20 Jahre lang für ehrenamtliche Bürgermeister nicht ganz so eng sah.

Vor zwei Wochen aber standen 600 Wähler in Vierkirchen vor einem leeren Wahlzettel, denn nicht nur, dass ihr bisheriger erster Mann nicht mehr antreten durfte, es gibt auch keinen anderen, der sich den Job zutraut. So durfte bei der Wahl jeder einen Namen auf den Zettel schreiben. Am Ende stand dort 177 Mal Horst Brückner. Das waren 36 Prozent der abgegebenen Stimmen. Drei weitere Personen wurden jeweils rund 40 Mal genannt, dazu gab es rund 30 weitere Namen, auch den von Angela Merkel. Aber Witze waren die absolute Ausnahme. Die meisten Vierkirchner nehmen die Angelegenheit ziemlich ernst.

Horst Brückner ist ein schlanker Mann mit rundem Gesicht und weißem Bart. Ein ruhiger Typ, äußerlich. Aber umtriebig, beharrlich, zäh. Früher einmal war er Rinderzüchter, bevor er 1990 in seinem Heimatort Thiemendorf zum ersten frei gewählten Bürgermeister wurde. Dann wurde sein Heimatort mit den umliegenden Dörfern zusammengelegt, und die Menschen gaben der neuen Gemeinde den Namen Waldhufen. Das Gleiche vollzog sich südlich der Autobahn, und es entstand Vierkirchen.

Bis 2008 war Horst Brückner hauptamtlicher Bürgermeister von Waldhufen. Dann wurden die Regeln geändert, alle Gemeinden mit weniger als 5 000 Einwohnern haben seither nur noch Anspruch auf einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Macht nichts, sagte Brückner damals, und machte aus einem Rund-um-die-Uhr-Job ein Rund-um-die-Uhr-Hobby. Sein Amtskollege in Vierkirchen warf das Handtuch. Er ist jünger als Brückner, musste noch eine Familie ernähren – und suchte sich einen neuen Beruf. Und weil die Vierkirchener sich ganz gut mit ihren Nachbarn jenseits der Autobahn verstanden – sich über Kirche, Feuerwehr und Sportvereine kennen –, haben sie Horst Brückner gefragt, ob er nicht gleich beide Gemeinden leiten wolle. Waldhufen und Vierkirchen.

Brückner sagte ja. Vielleicht, weil es Bürgermeister gibt, die einfach Bürgermeister mit Leib und Seele sind: Einer, der sich kümmert, den Ort voranzubringen versucht, Fördermittel ranholt, Streithähne versöhnt, von früh bis spät unterwegs ist, keine freien Wochenenden kennt, dafür aber jeden Sportplatz, jedes Vereinsheim, jeden Feuerwehrmann – und jeden Bürgermeisterkollegen in der Nähe, dazu den Landrat, die Kreisräte. Und das alles für eine Ehrenamtspauschale von 1 500 Euro monatlich, die ganz normal zu versteuern ist. Für zwei Gemeinden gibt es nicht etwa das Doppelte, sondern lediglich ein paar Hundert Euro mehr, weil sich die Vergütung an der Zahl der Einwohner orientiert.

Für den Staat ist das praktisch: ehrenamtlich klingt wie nebenbei oder obendrauf, aber nicht nur bei Horst Brückner ist das ein lebenfüllendes Werk. „Eigentlich“, sinniert Brückner an einem sonnigen Morgen im kargen Gemeindebüro, „eigentlich ist das doch nur gut für den Staat, wenn ein Bürgermeister gleich zwei Gemeinden übernimmt.“ Billiger geht‘s nicht.

Das Innenministerium antwortet akademisch: Demokratietheoretisch sei das nicht machbar; ein Bürgermeister sei eben für die Menschen einer Gemeinde da, dort, wo ihn die Leute auch gewählt, ihm ihr Vertrauen geschenkt haben. Das sei bei Staaten so, bei Städten, sogar bei Vereinen. Und deshalb auch in Vierkirchen und Waldhufen. „Wir haben den Grundsatz, der immer schon für hauptamtliche Bürgermeister galt, einfach auf das Ehrenamt ausgeweitet“, sagt Ministeriumssprecher Martin Strunden. „Es geht darum, Interessenkonflikte auszuschließen.“ Was das für Interessenkonflikte sein könnten? Unendlich viele. Bewirbt sich Stadt A oder Stadt B um den Tag der Sachsen, Gemeinde A oder B um ein großes Sportfest oder einen Feuerwehrtag? Kommt ein Gewerbegebiet eher in die eine oder in die andere Gemeinde?

Horst Brückner betrachtet die Regeln der Bürokraten mit einem Blick, der zwischen Groll, Verwunderung und frechem Witz changiert. „Ich habe in beiden Orten starke und engagierte Gemeinderäte. Die würden mir mächtig auf die Finger hauen, wenn ich nicht die Interessen der jeweiligen Gemeinde vertreten würde.“

Und von wegen Gewerbegebiet – Vierkirchen hat seit zwei Jahren nicht mal mehr einen Arzt. „Da standen die Leute bei mir in der Bude. Auch so etwas muss der Bürgermeister dann abfangen“, sagt Horst Brückner. An ein größeres Gewerbegebiet ist in der ländlichen Idylle von Vierkirchen kaum zu denken – und wenn, dann würden sich die Vierkirchener ebenso wie die Waldhufener über die Arbeitsplätze freuen. Wenn die Städte seit 20 Jahren schrumpfen, tun es die Dörfer umso mehr, und an große Sprünge kann hier niemand denken. Wenn es halbwegs funktioniert, wenn die Menschen miteinander auskommen, Kinder im Dorf sind, eine Feuerwehr im Nachbardorf, eine Grundschule für zehn Ortsteile da ist: dann ist das okay für die Leute. So sagt es Horst Brückner, und so sagt es Thomas Scholz, sein Stellvertreter.

Auch der Sächsische Städte- und Gemeindetag hält die Begründung des Ministeriums für unsinnig – und hat die Gesetzesänderung daher vor zwei Jahren abgelehnt. „Ein Interessenkonflikt würde nur entstehen, wenn ein Bürgermeister einerseits Leiter einer Verwaltungsgemeinschaft wäre und überdies im Ehrenamt Bürgermeister einer Gemeinde, die nur Mitglied in der Verwaltungsgemeinschaft ist.“ Im konkreten Fall aber, um es noch komplizierter zu machen, gehört Waldhufen zu einem anderen Verwaltungsverbund als Vierkirchen.

Natürlich wusste Horst Brückner, die Gemeinderäte und die engagierten Leute von Vierkirchen, dass sie mit der aktuellen Wahl ein Problem bekommen könnten. „Wir haben unterschätzt, wie schwierig es sein würde, neue Kandidaten für die Wahl zu finden“, räumt Brückner ein. Manche Leute in den Dörfern denken zwar, dass ihr Bürgermeister es einfach zu gerne selbst macht und es vielleicht einfach mal drauf ankommen lassen wollte. Aber sein Stellvertreter nimmt ihn in Schutz.

Thomas Scholz ist 44 Jahre alt, hat Kinder und eine leitende Stelle als Techniker in einem Landwirtschaftsbetrieb. Er ist Mitglied im Gemeinderat, ein kluger, kreativer und fleißiger Typ. Der Thomas wäre ein guter Bürgermeister, sagt Horst Brückner, das sei einer, der praktisch denkt und Lösungen findet, der alle Kirchtürme in Vierkirchen im Blick hat und nicht nur an den eigenen in Prachenau denkt, wo er in der Kirchgemeinde engagiert ist. Aber der Thomas will nicht.

Als vor einem halben Jahr die Frage anstand, wer denn dem Brückner-Horst als Bürgermeister nachfolgen könnte, da hat Thomas Scholz abgewunken. Er kann doch nicht andauernd vormittags um zehn oder elf Termine im Landratsamt, im Ministerium oder in der Gemeindeverwaltung wahrnehmen. Man bürgermeistert eben nicht nebenbei eine Gemeinde. Das Geschäft wird immer komplizierter. Außer den Schlüsselzuweisungen, einem Zuschuss vom Staat für jeden Einwohner in einer Gemeinde, gibt es kaum noch etwas pauschal und einfach so. „Heute geht nichts ohne Fördermittel“, weiß Thomas Scholz. Das heißt: Alle Förderprogramme kennen, alle komplizierten Regeln, alle Antragsfristen. Wer zu spät kommt, ...

Es ist nicht so, dass niemand Lust und Mut hätte, für Vierkirchen den Kopf als Bürgermeister hinzuhalten. Aber die Vierkirchener sind anspruchsvoll. Er muss was können, muss verlässlich sein, darf sich selbst nicht zu wichtig nehmen und immer im Vordergrund stehen wollen, ein bisschen Demut, ja, das ist wichtig, aber auch richtig viel Selbstbewusstsein, um etwas durchzusetzen für seine Gemeinde. Das alles aber nur nebenbei; der Geldgeber, die Familie, sie alle melden berechtigte Ansprüche an.

Die meisten Menschen in Vierkirchen haben offenkundig auch kein Problem mit der Doppelrolle ihres bisherigen Bürgermeisters. „Er macht es doch gut“, sagen die Leute, egal, wen man fragt. Und Stellvertreter Scholz spricht aus, was viele in Vierkirchen denken: „Es ist schon ein bisschen merkwürdig, wenn man uns vorschreiben will, wen wir als Bürgermeister wählen dürfen oder nicht.“

Und wie geht es jetzt weiter im zweiten Wahlgang am übernächsten Sonntag? Im Innenministerium hält man es für denkbar, dass sich doch noch Kandidaten melden. Auch Thomas Scholz und Horst Brückner schließen das nicht aus. Aber wer will sich in der Kürze der Zeit in allen zehn Ortsteilen der Gemeinde bekannt machen? Eigentlich, sagt Brückner, müsste sich ein Bürgermeisterkandidat doch bei allen Vereinen vorstellen, zumindest aber bei der Freiwilligen Feuerwehr.

Vielleicht schreiben aber die meisten Wähler wieder den Namen des alten Bürgermeisters auf den Zettel. Aus Prinzip. Und in der Hoffnung, dass es vielleicht doch eine Ausnahme geben könnte.

Nein, wird es nicht, betont das Innenministerium. Man müsse einfach Recht und Gesetz akzeptieren. Wo immer dieser Tage Menschen in Vierkirchen zusammenkommen, laufen die Gedankenspiele. Wenn am 28. Juni wieder Horst Brückner gewählt wird, aber die Wahl nicht annehmen darf, dann müsste es Neuwahlen geben. Offiziell dauert seine Amtszeit noch bis Ende August. Bliebe also den Sommer über Zeit für neue Kandidaten. Doch das Grundproblem bleibt: Nebenbei ist so eine Gemeinde kaum zu lenken. Und die Termine an Werktagen verschwinden nicht einfach. „Man kann nicht überall nicht erscheinen“, weiß Horst Brückner. Und schaut wieder mit dieser Mischung aus Witz und Trotz. Rein theoretisch könnte er ja noch eine Weile weitermachen. Denn wie sagt es das Innenministerium: „Bis zur erfolgreichen Neuwahl eines Bürgermeisters führt der ausgeschiedene Bürgermeister die Geschäfte fort“.