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Der frostige Bürgerrat

In Biesnitz bricht sich grundsätzliche Kritik Bahn: An der Stadt, am Sinn der Bürgerräte. Und doch macht der Rat weiter.

© Stadt

Von Sebastian Beutler

Ab auf den Grill

Worauf muss man beim Grillen achten und was schmeckt am besten auf dem Grill? Egal zu welcher Jahreszeit - Grillen macht immer Spaß und verbindet.

Görlitz. Je länger die Bürgerversammlung im Görlitzer Rosenhof dauerte, um so frostiger verlief sie. Das lag nicht nur an der Kälte vor der Tür, sondern auch an der frischen Temperatur im Saal. Und das Thermometer stieg auch nicht, als der Bürgerrat Biesnitz vor der Minuskulisse von elf Teilnehmern Bilanz seiner ersten beiden Jahre zog. Denn Versicherungsangestellter Jens Schulz versicherte zwar, dass es grundsätzlich Spaß mache, sich in dem Rat zu engagieren. Zugleich habe er aber in Gesprächen mit Einwohnern häufig Resignation vernommen. Entweder sei für die Vorschläge aus dem Bürgerrat kein Geld da oder es stünden andere Dinge dagegen. Als Beispiel nannte er die Unterstützung bei der Laubabfahrt von der Südoststraße. Zwei Jahre konnte der Bürgerrat den Anliegern dabei finanziell helfen. „Das ist gut angekommen“, sagt Schulz, der selbst auf der Südoststraße wohnt. Aber nun ist erst einmal Schluss, ein drittes Mal dürfe der Rat die Aktion nicht unterstützen. Das bestätigt auch Silke Baenisch, Koordinatorin für Bürgerbeteiligung und Asyl im Görlitzer Rathaus. „Damit soll eine Dauerförderung ausgeschlossen werden.“ Das Laub aber als Dauerproblem kümmert sich um diese verwaltungstechnischen Probleme nicht, es wird auch in diesem Jahr haufenweise anfallen.

Ein zweites Beispiel kam in der kurzen Debatte auf, als eine Einwohnerin beklagte, dass es in Biesnitz keinen Spielplatz gebe. Nun mangelt es auf den Grundstücken der Ein- oder Zweifamilienhäuser in Biesnitz nicht gerade an Platz und Gelegenheit, für Kinder Spielgeräte aufzubauen. „Aber sie bleiben dann allein ohne ihre Spielkameraden“, beklagte die Biesnitzerin. Offensichtlich ist das gegenseitige Einladen nicht mehr üblich. So wird ein Spielplatz schon seit Bestehen des Bürgerrates angemahnt. 40 gibt es im Stadtgebiet, allein sieben oder acht im Stadtteil Königshufen. Das erklärte Jens Schulz und berief sich auf Zahlen der Stadtverwaltung. „Warum kann man da nicht einen nach Biesnitz umsetzen“. Eine Fläche schlug Bürgerrat Jens Wittwer auch vor: Auf die Wiese am Sportplatz Friesenstraße.

Doch Bauamtsleiter Torsten Tschage zog die Zahl der Spielplätze in Königshufen in Zweifel, und wenn es so viele gäbe, dann wären sie nicht alle städtisch, sondern im Eigentum der Großvermieter. Und überhaupt: Es mangele in Biesnitz an städtischen Flächen und an Geld im städtischen Haushalt sowieso, denn ein neuer Spielplatz koste mindestens 40 000 Euro. Jedenfalls, so erklärte Bauamtsleiter Torsten Tschage, habe Biesnitz bei diesem Thema keine Dringlichkeit, hier gibt es mit Loenschen Grund und Landeskrone zudem genügend Gebiete, wo sich Kinder im Freien aufhalten können. Und damit schien das Thema schon wieder erledigt, und zwar in der Form, wie es die Bürgerräte eben ärgert: Es wird alles abgelehnt. Das wollte Oberbürgermeister Siegfried Deinege nicht auf sich sitzen lassen. „Glauben Sie, wir haben Spaß daran“, entgegnete er und will zumindest die Idee eines Spielplatzes für Biesnitz noch einmal prüfen lassen. Zumal er selbstkritisch äußerte: „Wir müssen in allen Stadtteilen etwas machen.“ Nicht nur in den sozialen Brennpunkten der Innenstadt, sondern eben auch in Biesnitz.

Der Bürgerrat konnte auf neue Bänke an der Ecke Bach-/Südoststraße sowie am Aufgang der Landeskrone verweisen, auf die Instandsetzung des Weges von der Johann-Sebastian-Bach-Straße zum Kreuzkirchenpark, auf die Sperrung der Kastanienallee für Lkw, auf die Laubentsorgung und die Wandertage zur Gaststätte „Zur Windmühle“ und an den Berzdorfer See. Doch neue Ideen drängen sich nicht auf, jedenfalls keine, die im 4 000-Euro-Budget des Stadtteiles liegen würden. „Irgendwann ist es mal zu Ende mit Bänken und Papierkörben“, sagte Jens Wittwer. Er schlug daher vor, die Gelder für die Bürgerräte flexibler in den Stadtteilen einzusetzen, wo auch geeignete Projekte vorhanden sind. Das aber wolle Silke Baenisch nicht unterstützen. Es sei ja gerade Sinn des Etats, damit Vorhaben in dem jeweiligen Stadtteil zu befördern. Dem will sich der neue Bürgerrat stellen. Zu den bisherigen Mitgliedern Jens Schulz, Jens Wittwer, Ulrike Kretzschmar und Gregor Kohl kommt noch der 37-jährige Carsten von Skrbensky, im Alltag einer von zwei Geschäftsführern der Haustechnik Schöpstal GmbH. Doch auch diese Wahl hatte einen frostigen Moment: Offensichtlich hatte es ein Zerwürfnis im Rat gegeben, in dessen Zentrum der 32-jährige Heilpraktiker Marcel Gnädig stand. Er kandidierte zwar – aber erhielt keine einzige Stimme mehr. Auf ein Wort

Am Montagabend, 18 Uhr, zieht der Bürgerrat Weinhübel, im Mehrgenerationenhaus, Lanheimstraße 8, Bilanz.