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Der letzte Vorhang im O-See-Spektakel

Tina Hentschel will alle Verträge zum See einsehen. Bürgermeister Andreas Förster fühlt sich persönlich angegriffen.

Von Mario Heinke

Die Hauptdarsteller Tina Hentschel (CDU) und ihr Widersacher Andreas Förster (FDP) betreten die Bühne zum letzten Akt, bevor am Ende der Legislaturperiode der Vorhang im Olbersdorfer Theater fällt. Frau Hentschel hat nach der letzten Gemeinderatssitzung Unterschriften gesammelt, um alle Akten, Verträge und finanziellen Vorgänge zum Olbersdorfer See einsehen zu können. Das beliebte Binnengewässer selbst ist gar nicht Teil der Handlung in dem Stück, vielmehr geht es in der Auseinandersetzung zwischen Räten und Bürgermeister um die getroffenen Regelungen zur Gastronomie am See, um Investitionen und Kosten der Freizeitanlage und Stundungen von Zahlungen.

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Bürgermeister Andreas Förster
Bürgermeister Andreas Förster

„Es macht mich stutzig, wenn es in der Gemeinde Themen gibt, die man nicht ansprechen darf, ohne angefeindet zu werden“, begründet Frau Hentschel ihr Anliegen. Die Verträge und alle finanziellen Belange rund um den Olbersdorfer See seien eine solche Thematik, deshalb habe sie jetzt die Akteneinsicht für die Gemeinderäte beantragt. Der Bürgermeister habe sie zuvor mit unterschiedlichsten Begründungen fast ein dreiviertel Jahr hingehalten und die Einsicht verweigert, so die junge Gemeinderätin. Es gebe immer wieder Rückfragen von Einwohnern und Veranstaltern zum Olbersdorfer See. Deshalb sei ihr klar geworden, dass sie die Verträge nicht ausreichend kenne.

Das wolle sie nun ändern. Unter dem Mantel des Schweigens um das geheime Vertragswerk vermutet Frau Hentschel Filz, Vetternwirtschaft, persönliche Abhängigkeiten und Vorteilsgewährung zum Nachteil der Gemeinde.

Bürgermeister Andreas Förster (FDP) ist stinksauer und sieht sich genau diesen Vorwürfen ausgesetzt. Er hat erhebliche Zweifel daran, dass Frau Hentschel und ein Teil der Gemeinderäte mit der Akteneinsicht die sachgerechte Aufgabenerfüllung seiner Verwaltung kontrollieren wollen, sondern sieht in der Aktion eher einen Versuch, seine Person und seine Amtsführung zu diskreditieren.

Grundsätzlich steht dem Gemeinderat die Überwachungsbefugnis der Verwaltung zu. Dazu gehört auch das Mittel der Akteneinsicht, das weiß Förster. „Wir haben als Verwaltung nichts zu verbergen und werden die Verträge selbstverständlich dem Gemeinderat zur Akteneinsicht offenlegen“, so der Bürgermeister. Nach Rücksprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises und unter Beachtung einer angemessenen Ladungsfrist wolle er – ausgehend vom Eingang des Begehrens am 20. März – den Gemeinderat noch im April einladen. Die praktische Durchführung der Akteneinsicht wiederum bestimme er selbst, so Förster. Geplant seien drei Stunden Akteneinsicht in einem Raum der Gemeindeverwaltung. Das Anfertigen von Kopien solle nicht erlaubt sein, handschriftliche Notizen hingegen zugelassen werden.

Selbst wenn die Gemeinderäte in den Unterlagen irgendetwas finden, das einer Klärung bedarf, wird dies wohl erst den neuen Gemeinderat beschäftigen. Denn am 25. Mai wird das Olbersdorfer Theater neu besetzt. Frau Hentschel wird nicht mehr zum Ensemble gehören, weil sie auf eine Kandidatur für den Olbersdorfer Gemeinderat verzichtet und in der Hochkultur des Landkreises mitspielen möchte.