Der Bau der Stützwand an der Kreisstraße zwischen Rabenau und Lübau wird wesentlich teurer als geplant. Knapp eine Million Euro waren für die Baumaßnahme vorgesehen. Die ist dringend notwendig, weil sonst die Straße nicht mehr voll belastbar wäre oder gar abrutschen könnte. Nun gibt es jedoch Probleme mit der Finanzierung. Der Freistaat Sachsen hat im vergangenen Jahr zugesagt, 90 Prozent der geplanten Kosten zu übernehmen. So erhielt der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) eine Gesamtzuwendung in Höhe von 903 690 Euro. Die öffentliche Ausschreibung der Bauleistungen hat jetzt jedoch ergeben, dass diese Summe nicht ausreicht. Die Baukosten haben sich um rund 276 000 Euro auf rund 1,19 Millionen Euro erhöht.

253 000 Euro mehr bewilligt

Das war bereits Anfang des Jahres nach der Vergabe der Bauleistungen klar. Deshalb wurde vom Landratsamt am 25. März ein Erhöhungsantrag gestellt. Bis heute gibt es keine Entscheidung dazu. Der Antrag auf Gewährung der Zuwendungen befindet sich in Bearbeitung im Lasuv, teilte das Landratsamt in Pirna mit. Mit einer Bewilligung in diesem Jahr ist voraussichtlich nicht zu rechnen, heißt es dort. Das Verfahren zieht sich schon länger hin. Der Landkreis hatte für das Vorhaben „Neubau der Stützwand Lübau 2. Bauabschnitt“ am 22. Januar 2018 den ersten Fördermittelantrag gestellt.

Am 16. April 2019 kam die Antwort in Form des Zuwendungsbescheids über die Bewilligung von Fördermitteln im Rahmen des Programms des kommunalen Straßen und Brückenbaus. Nun hofft man im Landratsamt, dass die Bewilligung des zusätzlichen Fördermittelantrags nicht genauso lange dauert. Man ist jedoch optimistisch. „Bisher wurden die Erhöhungsanträge seitens des Lasuv immer positiv beschieden“, heißt es aus dem Landratsamt.

Der Kreisausschuss des Kreistags hat jetzt formal eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 253 100 Euro für das Kreisstraßenbauvorhaben bei Lübau beschlossen. Das ist notwendig, um die Baumaßnahme nicht zu gefährden. Denn der Bau hat planmäßig am 20. Mai begonnen. Derzeit laufen vorbereitende Arbeiten wie das Einbringen der Betongroßbohrpfähle auf der gesamten Länge der Wand. Das nötige Geld wird aus dem Haushaltsposten für Eigenmittel anderer Straßenbaumaßnahmen genommen, die zwar eingeplant sind, „deren Förderung in 2019 aber nicht in Aussicht steht“, wie das Landratsamt mitteilt.

Mauer kann nicht kürzer werden

Sollte es wider Erwarten doch keine Nachförderung der Mehrkosten geben, müsste der Landkreis eine Deckung für die Mehrkosten aus eigenen Mitteln finden. Eine Reduzierung des Bauumfanges als Alternative sei in diesem Falle nicht möglich. Das würde bedeuten, die neu zu errichtende Stützwand einzukürzen. „Dies scheidet aus technologischen Gründen aus“, erklärt Ina Hennig, Referatsleiterin Straßenbau im Landratsamt. Die Stützwand ist jetzt schon auf die unabdingbare Mindestlänge geplant. Die Bauvorhaben, von denen vorerst die Eigenmittel des Landkreises abgezweigt wurden, ist der Ersatzneubau der Brücke bei Dohma an der Kreisstraße 8754 sowie der 2. Bauabschnitt des Ausbaus der Kreisstraßen 8714/8715 nördlich von Porschendorf bis Dürrröhrsdorf.