Sie spielen ernsthaft mit dem Gedanken, bei der nächsten Wahl außerhalb der CDU-Liste anzutreten?
Ja! Wenn sich in der Fraktion nichts ändert, kandidiere ich zu den nächsten Kommunalwahlen auf einer unabhängigen Liste.
Wo liegen die Probleme aus Ihrer Sicht?
Für mich persönlich sind zwei Dinge wichtig. Erstens, eine gelebte Integration, die vor allem in der Fraktion sichtbar werden muss, und zweitens, die Stadt Radeburg mit Zielstellungen und Leitlinien auszustatten, nach denen die Arbeit des Stadtrates und der Stadtverwaltung ausgerichtet wird. Letzteres ist bisher nicht gelungen. Unsere Stadt wird solide und korrekt verwaltet, damit ist die Sache aus meiner Sicht aber auch schon beendet. Es gibt keine Visionen, wohin die Stadt sich entwickeln soll.
Im Stadtrat kam doch aber ein Stadtentwicklungskonzept zur Sprache?
Da sind wir leider bei einer Grobstufe stehen geblieben. Es ist überhaupt nicht klar, ob wir ein Feinkonzept für einen bestimmten Teil der Stadt erarbeiten, und es gibt darüber im Augenblick auch keine Diskussion. Die Stadt bleibt leider sehr schnell stehen, nach dem man die ersten Schritte gegangen ist. Vielleicht glaubt man in der Stadtverwaltung, es ist nicht so wichtig.
In der CDU-Fraktion gibt es offensichtlich aber auch keine Einigkeit über das weitere Vorgehen?
Das ist völlig richtig. Es ist in der CDU-Fraktion nicht gelungen, dieses Thema überhaupt gemeinsam zu besprechen. Wir arbeiten zu wenig miteinander. Zwischen den Stadtratssitzungen findet kaum Kommunikation statt. Wir haben es bisher zum Beispiel nicht geschafft, uns zu einer Fraktionsklausur zusammen zu finden, um bestimmte Dinge, die nicht auf der aktuellen Tagesordnung stehen, tiefgründig zu erläutern. Um zu überlegen, was können wir auf diesem oder jenem Gebiet machen.
Wie soll es denn jetzt weiter gehen?
Wir haben in Vorbereitung der nächsten Kommunalwahlen innerhalb der CDU-Fraktion und des Stadtverbandes versucht, die Probleme zu thematisieren, damit wir die Bauchschmerzen, die wir haben, auf dem Tisch liegen. Das erste Gespräch dazu fand am 14. Mai statt. Ich habe dort ganz klar gesagt, für eine Wiederholung des Gleichen stehe ich nicht mehr zur Verfügung. Ende Mai wird es ein weiteres Treffen geben. Danach werde ich mich entscheiden.
Demnach müsste sich die CDU-Fraktion nach der nächsten Wahl aus anderen Mandatsträgern zusammensetzen?
Ich plädiere dafür, bei der nächsten Wahl eine homogene Liste aufzustellen. Diese müsste tatsächlich einen anderen personellen Hintergrund als jetzt haben, damit unter anderem der anstehende Generationswechsel vollzogen werden kann.
Es fragte Werner Peters.