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Weißwasser

Der Unfall war vermeidbar

Ein Mann aus Niesky fährt ohne Führerschein und wird in einen Unfall verwickelt. Er leistet Erste Hilfe und redet „wirr“.

© Symbolfoto: SZ Archiv

Von Jost Schmidtchen

Weißwasser. Für den Mann aus dem Nieskyer Ortsteil See dürfte die Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Weißwasser eine Lehre gewesen sein. Angeklagt war der 38-Jährige wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in drei Fällen – in Tateinheit mit Unfallflucht und fahrlässiger Körperverletzung.

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Vorgeworfen wurde ihm, mit seinem Ford am Vormittag des 9. Septembers 2017 auf der Gerichtsstraße in Niesky im eingeengten Straßenbereich einen Radfahrer überholt zu haben, der plötzlich nach links abbog. Bei dem Zusammenstoß erlitt der Radfahrer schwere Kopfverletzungen. Am Unfallort gab sich der Angeklagte als Unfallbeteiligter nicht zu erkennen.

Diskussionen mit der Polizei

Ebenfalls ohne Fahrerlaubnis war der Angeklagte am 22. September 2017 um 11.55 Uhr auf der Käthe-Kollwitz-Straße und am 24. April 2018 auf der Königshainer Straße in Niesky unterwegs. Beide Male war er von der Polizei angehalten worden. Das alles führte zur Gesamtanklageschrift der Staatsanwaltschaft Görlitz, wobei der Unfall auf der Gerichtsstraße in der Hauptverhandlung Priorität hatte.

Der Verteidiger erklärte, dass sich der Angeklagte erst einmal nicht zur Sache äußern werde und bat um ein Rechtsgespräch. Jetzt werden solche Verständigungen öffentlich geführt, weil sie Bestandteil der öffentlichen Hauptverhandlung sind.

Staatsanwalt, Verteidiger und Amtsrichter kamen dabei überein, dass es bei einem glaubhaften Geständnis des Angeklagten zumindest für das Unfallereignis nur einen beschränkten Spielraum gebe. Der Strafrahmen in Gänze könne sich damit zwischen Geldstrafe, geringer Freiheitsstrafe oder einer Freiheitsstrafe auf Bewährung bewegen.

Der Angeklagte schilderte nun den Unfallhergang. Aus seiner Sicht hat der Radfahrer das Abbiegen nicht angezeigt. So prallte dieser gegen die rechte Fahrzeugseite, stürzte und zog sich schwere Kopfverletzungen zu. Der jetzt Angeklagte leistete Erste Hilfe, doch als die Polizei kam, reagierte er auf die Fragen der Beamten nicht und gab sich als Unfallbeteiligter nicht zu erkennen. Der Grund: Er hatte Angst, den Führerschein vorzeigen zu müssen, den er nicht besaß. Eine Rettungssanitäterin sei am Unfallort auch nicht schlau aus der konkreten Situation geworden, hieß es in der Verhandlung. Zunächst sei der verletzte Radfahrer versorgt und ins Krankenhaus gebracht worden. Der jetzt Angeklagte redete nach Zeugenaussagen „wirres Zeug“.

Später fuhr die Rettungssanitäterin noch einmal zum Unfallort. Sie erinnert sich an den Ford, der in einer Entfernung von 100 Metern stand. Die Polizisten kamen zu dem Schluss, dass der Ford wohl am Unfall beteiligt gewesen sein müsse. Die Motorhaube war noch warm und ein Mann lief nervös hin und her und sagte, er sei nicht gefahren.

Doch im Auto fand die Polizei seine Papiere, daraufhin sagte der Mann, die Polizei müsse ihm erst einmal beweisen, dass er der Fahrer war. Schließlich forderte die Polizei einen Spezialbeamten aus Bautzen an, der bei schweren Unfällen innerhalb der Polizeidirektion Görlitz hinzugezogen wird. Dieser wiederum holte sofort einen Sachverständigen der Dekra Bautzen an den Unfallort.

Damit kam auch endlich Licht in das Dunkel. Der Radfahrer hatte nämlich einen Kunststoffbeutel, gefüllt mit Maiskolben, am Lenker hängen und genau von diesem Kunststoffbeutel fand der Sachverständige Spuren am Ford. Diese konnten nur entstehen, wenn das Fahrrad in einer Schräglage in das Auto kippte.

Zum Unfall sagte der Sachverständige, dass dieser grundsätzlich vermeidbar war, egal aus welcher Ausgangslage, bei der ja keiner dabei war, die aber nachvollziehbar ist. Die Gerichtsstraße war nämlich eingeengt und da fuhr der Radfahrer mittig. Folglich hätte der Autofahrer, statt zu überholen, besser bremsen sollen, was er aber nicht tat. Bei den vom Sachverständigen angenommenen Geschwindigkeitsmodellen Ford/Radfahrer war der Unfall vermeidbar; egal, ob der Radfahrer sein Abbiegen anzeigte oder nicht. Schon das mittige Fahren des Radlers hätte den Angeklagten zur Vorsicht mahnen müssen.

Die beiden anderen Fahrten ohne Fahrerlaubnis im Gewerbegebiet Niesky hatten bei der Strafzumessung nur untergeordnete Bedeutung, wurden aber in die Gesamtstrafe einbezogen.

Führerschein wird eingezogen

Der Staatsanwalt bezog sich in seinem Plädoyer auf das eingangs geführte Rechtsgespräch und meinte, da sich der Angeklagte in allen Anklagepunkten geständig zeigte, werde sich das auf die Strafe günstig auswirken. Er forderte eine Gesamtstrafe von zehn Monaten auf Bewährung und einen dreijährigen Entzug der Fahrerlaubnis. Der Verteidiger sah das Verhalten seines Mandanten nicht so kriminell und plädierte auf eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 15 Euro bei einem dreimonatigen Fahrverbot.

Amtsrichter Ralph Rehm erkannte in seinem Urteil auf fünf Monate Freiheitsstrafe, ausgesetzt auf eine zweieinhalbjährige Bewährungszeit. Ein Jahr lang wird der Angeklagte der Bewährungshilfe unterstellt. Außerdem muss er 500 Euro Geldauflage an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen und sein Führerschein bleibt für weitere acht Monate beschlagnahmt. Letzteres bedeutet, dass der Verurteilte seinen Beruf nicht ausüben kann.