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Der Zigarettenschmuggel blüht

Illegaler Transport von Tabakwaren war auch 2007 der Schwerpunkt an der Görlitzer Zollgrenze.

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Von Ralph Schermann

Im Jahr 2007 haben die Beamten der Görlitzer Mobilen Kontrollgruppe Zoll (MKG) 5,5 Millionen Schmuggel-Zigaretten sichergestellt und damit einen Steuerschaden von fast einer Million Euro verhindert. Damit leisteten allein die Görlitzer Zöllner die Hälfte aller Zigarettenaufgriffe, die 2007 in den fünf MKGs des Hauptzollamtes Dresden zu Buche stehen.

Weniger Personal als 2006

„Wir sind hier nach wie vor eine Zigarettengrenze“, wundert sich Kai Kästner überhaupt nicht über diese Statistik. Der Zollamtsrat leitet seit Jahren die Görlitzer Dienststelle, die in einer großen Fläche bis Bad Muskau und dort weiter zur Berliner Autobahn ebenso zuständig ist wie über die A4 bis nach Radeberg. Allerdings hat er für die Kontrollen jetzt nur noch 122 Beamte im Einsatz, seit voriges Jahr 20 seiner Mitarbeiter in die neue Außenstelle Ludwigsdorf des Service-Centers Süd-Ost versetzt wurden. Dort versehen sie jetzt einen bislang für sie ungewohnten Dienst: Sie kümmern sich um Versicherungs-, Pensions- und soziale Beihilfefragen für Beamte und deren Angehörige.

Erfolg beim Durchleuchten

Dass die Menge sichergestellter Zigaretten trotz weniger Personals gegenüber 2006 stieg, liegt an der immer wieder mal ihren Standort wechselnden Röntgenanlage. 2007 gab es bei dieser bei Ludwigsdorf gleich zwei spektakulär umfangreiche Aufgriffe: In so brisanten LKW-Ladungen wie Säure und Kaolin waren rund eine Million Glimmstängel versteckt. Aber auch weitere Profi-Schmuggelfahrzeuge mit ausgefeilten Verstecken wurden 2007 wieder aus dem Verkehr gezogen. Ebenso wie Handys gelten solche Autos als direkte Tatmittel und werden beschlagnahmt.

Das Ausmaß anderer Feststellungen nimmt sich gegenüber der Tabakwaren-Größe bescheidener aus. Drogen, Waffen, Pyrotechnik – all das spielt für den ostsächsischen Zoll seit Jahren eine ebenso untergeordnete Rolle wie die Produktpiraterie. „Gelegentlich Parfüm unter falschen Markennamen“, nennt Kai Kästner die wesentlichsten Aufgriffe. Ein Bürger hatte 28 „antike“ Koppelschlösser dabei und machte deshalb gleich Bekanntschaft mit dem Staatsanwalt. Denn die Abzeichen auf den Dingern enthielten mit dem Hakenkreuz ein verfassungsfeindliches Symbol.

Papiere für den Leguan

Zwei Fälle von Verstößen gegen das Artenschutzabkommen nennt Zollhauptsekretärin Lilian Helling. Besonders erinnert sie sich an einen gut einen Meter langen Leguan, um den sein Besitzer täglich „herzzerreißend bangte“, bis er endlich die nötigen Papiere bringen konnte.

Im zweiten Fall gab es dagegen keine Erlaubnis – ein Graupapagei kam in den Tierpark.

Schengen ist kein Thema

Der Wegfall der Grenzkontrollen nach dem Schengen-Beitritt Polens hat sich für den Zoll „überhaupt nicht bemerkbar“ gemacht, sagt Kai Kästner. Der gut polnisch sprechende Beamte steht auch mit der auf Zgorzelecer Seite vorhandenen ähnlichen Mobilen Kontrollgruppe in engem Kontakt und weiß, dass die Kollegen dort die Lage ebenso sehen. „Neu ist aber, dass jetzt auch die Bundespolizei mobil kontrolliert. Da bedarf es Absprachen, um sich nicht gegenseitig im Wege zu stehen“, sagt der MKG-Chef. Die bisher bewährte gemeinsame Projektgruppe von Zoll und Bundespolizei jedoch arbeitet unabhängig davon weiter wie bisher.