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Die Blockhausbrücke kommt

Der Freistaat hat viel zu wenig Geld, um den Straßenbau zu fördern. Görlitz kann trotzdem drei wichtige Straßen bauen.

Seit beinahe zehn Jahren ist die Blockhausbrücke für größere Fahrzeuge gesperrt. Jetzt rückt ein Ersatzneubau in greifbare Nähe.
Seit beinahe zehn Jahren ist die Blockhausbrücke für größere Fahrzeuge gesperrt. Jetzt rückt ein Ersatzneubau in greifbare Nähe. © nikolaischmidt.de

Damit hat im Rathaus vermutlich keiner gerechnet: Die Stadt soll demnächst einen Fördermittelbescheid für den Neubau der maroden Blockhausbrücke erhalten. Das teilte Kathleen Brühl vom sächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministerium der SZ am Dienstag völlig überraschend mit: „Ein Zuwendungsbescheid kann erstellt werden, nachdem das Finanzministerium alle Fördermittel für 2020 bereitgestellt hat. Wir gehen derzeit davon aus, dass der Förderbescheid bis spätestens Ende April bei der Stadt vorliegt.“

Die Stadt soll gut 1,7 Millionen Euro erhalten – genau die beantragte Summe. Danach könnte sie ausschreiben – und im besten Fall noch dieses Jahr mit dem Bau beginnen.

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Gut 1,7 von 29 Millionen fließen nach Görlitz

Überraschend ist das vor allem deshalb, weil beim Freistaat Sachsen in diesem Jahr nur extrem wenig Geld für neue Straßenbauten vorhanden ist. „Aktuell gibt es mehr als 420 Förderanträge mit einem Volumen von 245 Millionen Euro“, erklärt Jens Jungmann vom gleichen Ministerium. Demgegenüber stehe für dieses Jahr ein Budget von 178,9 Millionen Euro.

Davon muss allerdings das Geld abgezogen werden, das längst verplant ist. So bleiben von den 178,9 Millionen verfügbaren Euro nur 29 Millionen Euro für neue Maßnahmen übrig. „Heißt: 245 Millionen Euro Wollen stehen 29 Millionen Euro Haben entgegen“, so Jungmann. Von diesen 29 Millionen sollen nun also tatsächlich gut 1,7 Millionen in die Blockhausbrücke fließen.

Viele andere Baustellen haben Pech

Für viele andere Baustellen sieht es nicht so gut aus. Ziel sei es, so Jungmann, alle bis zum Stichtag 31. Oktober 2019 eingereichten Förderanträge für neue Maßnahmen bis Ende 2021 beziehungsweise bis 2022 abzuarbeiten – wenn die Anträge vollständig und förderfähig sind. „Alle nach dem genannten Stichtag eingereichten Anträge werden wir an die Antragsteller zurückgeben“, sagt er.

Die Stadt Görlitz hatte neben der Blockhausbrücke noch drei weitere Anträge fristgerecht eingereicht: Bahnhofstraße, Rothenburger Straße und den Gehweg der Stauffenbergstraße in Weinhübel. Die beiden Letztgenannten bleiben jetzt also erst einmal liegen.

Auch in diesem Jahr werden die Straßenbauer in Görlitz zu tun haben.
Auch in diesem Jahr werden die Straßenbauer in Görlitz zu tun haben. © Pawel Sosnowski/80studio.net

Bei der Bahnhofstraße hingegen hat die Stadt einen anderen Weg gesucht und gefunden: Sie hat von der Landesdirektion Sachsen eine Fördermittelzusage über die Richtlinie zur „Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur“ (GRW) für den Ausbau des Abschnittes zwischen Brautwiesenplatz und Krölstraße erhalten. Nachdem die Zusage da war, hat sie den Fördermittelantrag über die Straßenbauförderrichtlinie zurückgezogen. Der Stadtrat soll am Donnerstag beschließen, die Straßen- und Tiefbauarbeiten für gut 850.000 Euro an die Strabag AG zu vergeben.

Hinzu kommen noch die Planungskosten und das separat ausgeschriebene Los „Öffentliche Beleuchtung“. Die Stadt hatte insgesamt mit 935.000 Euro gerechnet. „Die Kosten bleiben im Budget“, erklärt Bauamtsleiter Torsten Tschage jetzt. Baubeginn ist voraussichtlich am 23. März, das Bauende ist für den 30. November geplant. Baubürgermeister Michael Wieler ergänzt, dass er sich freue, dass mit Bahnhofstraße, Brautwiesenpark und Waldorfschule ein ganzes Stadtviertel enorm aufgewertet wird.

Auch die Reichertstraße ist dran

Doch mit Blockhausbrücke und Bahnhofstraße nicht genug: Die Stadt wird dieses Jahr auch die Reichertstraße zwischen Melanchthon- und Büchtemannstraße sanieren. Den Förderbescheid dafür hatte sie bereits 2019 erhalten. Voriges Jahr waren schon Kabel und Rohre unter dem Fußweg verlegt worden. Im Frühling wird die Straße aufgerissen. Wenn alles nach Plan läuft und das Wetter erneut mitspielt, rollt der Autoverkehr ab 1. August wieder.

Bei aller Freude: Noch immer ist offen, wann die Rothenburger Straße und der Gehweg der Stauffenbergstraße ausgebaut werden. Nach der jetzigen Aussage des Freistaates kann die Stadt frühestens 2021 mit Zuwendungsbescheiden rechnen. Für die Rothenburger Straße – zwischen Schlesischer Straße und Neißering – hat die Stadt bereits im Herbst 2018 rund 660.000 Euro Fördermittel beantragt, für den Weinhübler Gehweg im Herbst 2019 dann 92.000 Euro.

Die Blockhausbrücke ist also die mit Abstand teuerste Baustelle. Insgesamt kostet sie sogar vier Millionen Euro. Die Hälfte davon steuern aber Deutsche Bahn und Stadtwerke bei. Nicht von alledem betroffen sind Biesnitzer- und Zittauer Straße. Weil beide Bundesstraßen sind, ist dort der Freistaat selbst Bauherr. Der hat sein Bauprogramm 2020 aber noch nicht beschlossen, sodass bisher offen ist, ob an diesen beiden Straßen etwas passiert.

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